39 Fragen zu Zpo

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Fragen und Antworten zum Thema Zpo

Wie gehe ich in der Klausur mit Beweisnot um und präsentiere das Problem mit 141 ZPO und 445 ff ZPO?

In einer Klausur im Zivilprozessrecht kann das Problem der Beweisnot und die Präsentation der relevanten Vorschriften wie § 141 ZPO und §§ 445 ff. ZPO folgendermaßen angegang... [mehr]

Was ist der Unterschied zwischen 130a III Alt. 1 ZPO und 130a III Alt. 2 ZPO?

Der § 130a Abs. 3 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Anforderungen an die elektronische Einreichung von Dokumenten bei Gericht. Die beiden Alternativen beziehen sich auf unterschiedliche Ar... [mehr]

Wer kann Prozessbevollmächtigter im Sinne des 172 ZPO sein?

Im Sinne des § 172 der Zivilprozessordnung (ZPO) kann ein Prozessbevollmächtigter jede Person sein, die nach den gesetzlichen Vorschriften zur Vertretung vor Gericht befugt ist. Dies umfasst... [mehr]

Wann brauche ich § 257 ZPO?

§ 257 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Möglichkeit der Partei, eine Entscheidung über die Zulässigkeit einer Klageerweiterung oder -änderung zu verlangen. Diese Vorsch... [mehr]

Wozu gibt es § 945 ZPO?

§ 945 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Haftung des Antragstellers für Schäden, die durch eine zu Unrecht erwirkte einstweilige Verfügung oder Arrestanordnung entstehen. Wen... [mehr]

Was ist § 485 ZPO?

§ 485 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das selbständige Beweisverfahren. Dieses Verfahren dient dazu, Beweise zu sichern, bevor ein Hauptsacheverfahren eingeleitet wird, um die Erfolgsau... [mehr]

Wie geht man bei einer Pflichtverletzung des §138 ZPO des Gegenanwalts vor?

Bei einer Pflichtverletzung nach § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) durch den Gegenanwalt, der die Wahrheitspflicht verletzt, gibt es mehrere Schritte, die unternommen werden können: 1. **R&uu... [mehr]

Was steht in § 335 ZPO über die Voraussetzungen für ein Versäumnisurteil?

§ 335 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Voraussetzungen für ein Versäumnisurteil. Der genaue Wortlaut des Paragraphen lautet: "§ 335 Voraussetzungen für ein Vers&... [mehr]

Was regelt § 23 ZPO?

§ 23 der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die örtliche Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland. Er lautet: "Für Klagen aus einem Mietverhältnis über Wohnraum ist... [mehr]

Was regelt Paragraph 71 ZPO?

§ 71 der Zivilprozessordnung (ZPO) in Deutschland regelt die Berufung. Die Berufung ist ein Rechtsmittel gegen Urteile erster Instanz, das dazu dient, die Entscheidung einer höheren Instanz... [mehr]

Was besagt ZPO § 808?

§ 808 der Zivilprozessordnung (ZPO) in Deutschland regelt die Pfändung von körperlichen Sachen. Hier ist der Wortlaut des § 808 ZPO: **§ 808 Pfändung körperlicher S... [mehr]

Wer kann eine Vollmacht nach § 141 ZPO erstellen?

Eine Vollmacht nach § 141 der Zivilprozessordnung (Z) kann grundsätzlich von jeder geschäftsfähigen Person erstellt werden. Das bedeutet, dass sowohl natürliche Personen, die... [mehr]

Was besagt §850c ZPO?

§ 850c der Zivilprozessordnung (ZPO) regelt die Pfändung von Arbeitseinkommen. Dieser Paragraph legt fest, in welchem Umfang das eines Schuldners pfändbar ist und schützt einen bes... [mehr]

Ist die allgemeine Feststellungsklage in der ZPO normiert?

Ja, die allgemeine Feststellungsklage ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) normiert. Sie findet sich in § 256 ZPO. Diese Vorschrift regelt, dass eine Feststellungsklage erhoben werden kann, um ei... [mehr]

Ist die allgemeine Leistungsklage in der ZPO geregelt?

Ja, die allgemeine Leistungsklage ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) normiert. Sie ist in den §§ 253 ff. ZPO geregelt. Die Leistungsklage dient dazu, einen bestimmten Anspruch auf Leistung... [mehr]