Gemeint ist meist eine Bescheinigung nach § 903 ZPO, nicht „Paragraph 903“ allgemein: Das ist ein Nachweis für dein Pfändungsschutzkonto, damit die Bank höhere unpf&aum...
Ist die allgemeine Feststellungsklage in der ZPO normiert?
Antwort vomJa, die allgemeine Feststellungsklage ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) normiert. Sie findet sich in § 256 ZPO. Diese Vorschrift regelt, dass eine Feststellungsklage erhoben werden kann, um ein rechtliches Verhältnis oder einen Rechtszustand gerichtlich feststellen zu lassen. Die allgemeine Feststellungsklage dient dazu, Unsicherheiten über bestehende Rechte oder Pflichten zu klären.
