Die Rechtsordnung ist die Gesamtheit aller rechtlichen Normen (Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Gewohnheitsrecht usw.), die in einem bestimmten Staat oder einer Gemeinschaft gelten. Sie regelt das... [mehr]
Ist die allgemeine Feststellungsklage in der ZPO normiert?
AntwortJa, die allgemeine Feststellungsklage ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) normiert. Sie findet sich in § 256 ZPO. Diese Vorschrift regelt, dass eine Feststellungsklage erhoben werden kann, um ein rechtliches Verhältnis oder einen Rechtszustand gerichtlich feststellen zu lassen. Die allgemeine Feststellungsklage dient dazu, Unsicherheiten über bestehende Rechte oder Pflichten zu klären.
