25 Fragen zu Unterbringung

In Deutschland können unter bestimmten Umständen nahe Angehörige, insbesondere Kinder, für die Kosten der Unterbringung eines Elternteils im Pflegeheim herangezogen werden. Dies geschieht im Rahmen des sogenannten Elternunterhalts. Die rechtliche Grundlage dafür bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere die §§ 1601 ff. Die Verpflichtung zur Zahlung von Elternunterhalt tritt ein, wenn die eigenen finanziellen Mittel des pflegebedürftigen Elternteils sowie die Leistungen der Pflegeversicherung und gegebenenfalls Sozialhilfe nicht ausreichen, um die Heimkosten zu decken. In diesem Fall kann das Sozialamt die Kinder zur Zahlung heranziehen. Allerdings gibt es dabei einige wichtige Punkte zu beachten: 1. **Leistungsfähigkeit**: Die Kinder müssen nur dann zahlen, wenn sie selbst finanziell dazu in der Lage sind. Es wird ein sogenannter Selbstbehalt berücksichtigt, der sicherstellt, dass das Kind seinen eigenen Lebensunterhalt und den seiner Familie bestreiten kann. 2. **Einkommens- und Vermögensprüfung**: Das Einkommen und Vermögen der Kinder wird geprüft, um festzustellen, ob und in welcher Höhe sie zur Zahlung verpflichtet sind. 3. **Freibeträge**: Es gibt bestimmte Freibeträge, die nicht angetastet werden dürfen. Dazu gehören beispielsweise ein angemessener Betrag für den eigenen Lebensunterhalt und für die Altersvorsorge. Seit Januar 2020 gilt zudem das Angehörigen-Entlastungsgesetz, das besagt, dass Kinder erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro zur Zahlung von Elternunterhalt herangezogen werden können. Weitere Informationen findest du auf den Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: [BMFSFJ](https://www.bmfsfj.de).

Eine Unterbringung nach § 63 des Strafgesetzbuches (StGB) in Deutschland bezieht sich auf die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Diese Maßnahme wird angeordnet, wenn jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen hat und aufgrund seines Zustands eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Ziel ist es, die Person zu behandeln und gleichzeitig die Gesellschaft vor weiteren Straftaten zu schützen. Weitere Informationen findest du im [Strafgesetzbuch (StGB)](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__63.html).

Das Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG) regelt in Deutschland die Unterbringung von Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen. Die Unterbringung nach dem PsychKG erfolgt in der Regel in einer psychiatrischen Klinik und kann nur durch einen richterlichen Beschluss angeordnet werden. Die wichtigsten Schritte und Voraussetzungen sind: 1. **Gefahrenlage**: Es muss eine akute Gefahr für die betroffene Person selbst oder für andere bestehen. 2. **Ärztliches Gutachten**: Ein Arzt muss die psychische Erkrankung und die Gefahrenlage bestätigen. 3. **Richterlicher Beschluss**: Ein Gericht muss die Unterbringung anordnen. In Notfällen kann eine vorläufige Unterbringung auch ohne richterlichen Beschluss erfolgen, dieser muss dann aber schnellstmöglich nachgeholt werden. 4. **Rechte der Betroffenen**: Die betroffene Person hat das Recht auf rechtliches Gehör und kann gegen die Unterbringung Rechtsmittel einlegen. Weitere Informationen und spezifische Regelungen können je nach Bundesland variieren, da das PsychKG Ländersache ist. Es ist ratsam, sich bei Bedarf an einen Anwalt oder eine Beratungsstelle zu wenden.

Drei Arten der Unterbringung im rechtlichen Sinne sind: 1. **Freiheitsentziehende Unterbringung**: Dies bezieht sich auf die Unterbringung Person gegen ihren Willen in einer geschlossenen Einrichtung, wie z.B. in einer psychiatrischen Klinik oder einem Gefängnis. Diese Maßnahme erfordert in der Regel eine richterliche Anordnung. 2. **Betreute Unterbringung**: Hierbei handelt es sich um die Unterbringung einer Person in einer Einrichtung, in der sie betreut und unterstützt wird, z.B. in einem Pflegeheim oder einer betreuten Wohngemeinschaft. Diese Form der Unterbringung kann freiwillig oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung erfolgen. 3. **Vorläufige Unterbringung**: Diese Art der Unterbringung erfolgt in dringenden Fällen, wenn eine sofortige Gefahr für die Person selbst oder andere besteht. Sie kann z.B. durch die Polizei oder einen Notarzt angeordnet werden und bedarf einer nachträglichen richterlichen Bestätigung. Diese Kategorien können je nach Rechtsordnung und spezifischem Kontext variieren.

Ja, das kann klarer formuliert werden. Ein Vorschlag wäre: "Aufgrund der Demenz der Bewohner ist eine vorübergehende Unterbringung an einem anderen Ort nicht möglich."

Die Unterbringung nach § 6 des PsychKG NRW (Psychisch-Kranken-Gesetz Nordrhein-Westfalen) setzt bestimmte Voraussetzungen voraus. Diese sind: 1. **Psychische Erkrankung**: Die betroffene Person muss an einer psychischen Erkrankung leiden. 2. **Gefahr für sich oder andere**: Es muss eine erhebliche Gefahr für die betroffene Person selbst oder für andere bestehen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Person suizidgefährdet ist oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt. 3. **Erforderlichkeit der Unterbringung**: Die Unterbringung muss notwendig sein, um die Gefahr abzuwenden. Es darf keine weniger einschneidende Maßnahme geben, die ebenso wirksam wäre. 4. **Verhältnismäßigkeit**: Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein, das heißt, der Eingriff in die persönliche Freiheit der betroffenen Person muss im Verhältnis zur abzuwehrenden Gefahr stehen. 5. **Richterliche Anordnung**: In der Regel ist eine richterliche Anordnung erforderlich, es sei denn, es handelt sich um eine akute Notlage, in der eine sofortige Unterbringung notwendig ist. In solchen Fällen muss die richterliche Entscheidung unverzüglich nachgeholt werden. Diese Voraussetzungen sollen sicherstellen, dass die Unterbringung nur dann erfolgt, wenn sie wirklich notwendig und gerechtfertigt ist.

Die Unterbringung nach § 11 des PsychKG NRW (Psych-Kranken-Gesetz Nordrhein-Westfalen) bezieht sich auf die vorläufigebringung von Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen. Diese Unterbringung kann durch die Ordnungsbehörden oder die Polizei veranlasst werden, wenn eine sofortige Gefahr besteht und eine richterliche Entscheidung nicht rechtzeitig eingeholt werden kann. Hier sind die wesentlichen Punkte: 1. **Voraussetzungen**: Es muss eine akute Gefahr für die betroffene Person oder andere bestehen, die auf eine psychische Erkrankung zurückzuführen ist. 2. **Verfahren**: Die Ordnungsbehörden oder die Polizei können die Person vorläufig unterbringen. Eine richterliche Entscheidung muss so schnell wie möglich nachgeholt werden. 3. **Dauer**: Die vorläufige Unterbringung darf nur so lange dauern, bis eine richterliche Entscheidung getroffen wurde, in der Regel innerhalb von 24 Stunden. Für detaillierte Informationen und den genauen Gesetzestext kann der § 11 des PsychKG NRW direkt eingesehen werden: [PsychKG NRW](https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000409#det0)

Das Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG) in Berlin regelt die Unterbringung von Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen. Hier ist das Prozedere der Unterbringung nach dem PsychKG Berlin in der Reihenfolge: 1. **Antragstellung**: Eine Unterbringung nach dem PsychKG kann von verschiedenen Personen oder Institutionen beantragt werden, z.B. von Angehörigen, Ärzten oder der Polizei. 2. **Ärztliche Untersuchung**: Vor der Unterbringung muss eine ärztliche Untersuchung stattfinden. Ein Arzt muss bestätigen, dass eine psychische Erkrankung vorliegt und dass eine akute Gefahr besteht. 3. **Richterliche Anordnung**: Die Unterbringung muss von einem Richter angeordnet werden. Der Antrag auf Unterbringung wird beim zuständigen Amtsgericht gestellt. Der Richter prüft die ärztlichen Unterlagen und kann eine Anhörung der betroffenen Person anordnen. 4. **Vorläufige Unterbringung**: In dringenden Fällen kann eine vorläufige Unterbringung durch die Polizei oder einen Arzt angeordnet werden, bis eine richterliche Entscheidung vorliegt. Diese vorläufige Unterbringung darf jedoch nur für eine kurze Zeit (in der Regel 24 Stunden) erfolgen. 5. **Richterliche Entscheidung**: Der Richter entscheidet nach Prüfung aller Unterlagen und eventuell nach einer Anhörung der betroffenen Person über die Unterbringung. Die Entscheidung wird schriftlich festgehalten. 6. **Durchführung der Unterbringung**: Bei einer positiven Entscheidung wird die betroffene Person in eine geeignete psychiatrische Einrichtung gebracht. Die Einrichtung muss über die Entscheidung informiert werden und die Unterbringung entsprechend umsetzen. 7. **Überprüfung der Unterbringung**: Die Unterbringung muss regelmäßig überprüft werden. Der Richter legt fest, in welchen Abständen diese Überprüfungen stattfinden sollen. Die betroffene Person hat das Recht, gegen die Unterbringung Beschwerde einzulegen. 8. **Beendigung der Unterbringung**: Die Unterbringung endet, wenn die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr vorliegen. Dies kann durch eine ärztliche Entlassung oder eine richterliche Entscheidung erfolgen. Weitere Informationen zum PsychKG Berlin findest du auf der offiziellen Website des Berliner Senats: [Psychisch-Kranken-Gesetz Berlin](https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/gesetzblatt/archiv/2020/ausgabe-nr-22-vom-30-06-2020-s-379-400.pdf).

Eine Unterbringung nach dem Psychisch-Krankengesetz (PsychKG) kann aus verschiedenen Gründen erfolgen. Zu den häufigsten Gründen gehören: 1. **Gefahr für sich selbst**: Wenn eine Person aufgrund einer psychischen Erkrankung eine akute Gefahr für ihr eigenes Leben oder ihre Gesundheit darstellt, beispielsweise durch Suizidgedanken oder -versuche. 2. **Gefahr für andere**: Wenn die Person eine Gefahr für andere Menschen darstellt, etwa durch aggressives Verhalten oder Bedrohungen, die aus einer psychischen Störung resultieren. 3. **Einschränkung der Einsichtsfähigkeit**: Wenn die betroffene Person aufgrund ihrer psychischen Erkrankung nicht in der Lage ist, die Notwendigkeit einer Behandlung zu erkennen oder zu akzeptieren. 4. **Dringlichkeit der Behandlung**: Wenn eine sofortige Behandlung erforderlich ist, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustands zu verhindern, und die Person nicht freiwillig in eine Behandlung einwilligt. 5. **Schutz der Person**: In einigen Fällen kann eine Unterbringung auch zum Schutz der Person selbst notwendig sein, um sie vor schädlichen Einflüssen oder Situationen zu bewahren. Die genauen Regelungen und Voraussetzungen für eine Unterbringung können je nach Bundesland in Deutschland variieren.

Eine beschützende Unterbringung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) kann aus verschiedenen Gründen erfolgen. Die wichtigsten Gründe sind: 1. **Gefahr für die eigene Person**: Wenn eine Person aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer anderen Beeinträchtigung eine akute Gefahr für sich selbst darstellt, kann eine Unterbringung notwendig sein, um sie vor Selbstverletzung oder Suizid zu schützen. 2. **Gefahr für Dritte**: Wenn die Person eine Gefahr für andere Menschen darstellt, beispielsweise durch aggressives Verhalten oder durch das Nichtbeachten von Gefahren, kann ebenfalls eine Unterbringung angeordnet werden. 3. **Eingeschränkte Einsichtsfähigkeit**: Wenn die betroffene Person aufgrund einer psychischen Störung nicht in der Lage ist, die Notwendigkeit einer Behandlung oder Unterbringung zu erkennen, kann dies einen Grund für eine beschützende Unterbringung darstellen. 4. **Notwendigkeit der Behandlung**: In Fällen, in denen eine medizinische oder therapeutische Behandlung erforderlich ist, die die Person jedoch nicht freiwillig in Anspruch nehmen kann oder will, kann eine Unterbringung angeordnet werden. 5. **Schutz des Vermögens**: In bestimmten Fällen kann auch der Schutz des Vermögens der betroffenen Person ein Grund für eine Unterbringung sein, insbesondere wenn diese aufgrund ihrer Erkrankung nicht in der Lage ist, ihre finanziellen Angelegenheiten zu regeln. Die Entscheidung über eine beschützende Unterbringung erfolgt in der Regel durch ein Gericht und muss stets die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Schutzes der Menschenwürde beachten.

Die Unterbringung psychisch kranker Menschen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) bezieht sich auf die rechtlichen Regelungen zur Unterbringung von Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln oder eine Gefahr für sich oder andere darstellen. Im BGB sind die Vorschriften zur Betreuung und zur Unterbringung in den §§ 1896 ff. geregelt. Eine Unterbringung kann erfolgen, wenn eine Person aufgrund einer psychischen Störung in ihrer Fähigkeit, die eigenen Angelegenheiten zu besorgen, erheblich eingeschränkt ist und eine Gefahr für sich oder andere besteht. Die Unterbringung muss durch ein Gericht angeordnet werden, und es sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen, um sicherzustellen, dass die Rechte der betroffenen Person gewahrt bleiben. Dazu gehört auch, dass die Unterbringung nur so lange dauern darf, wie es zur Abwendung der Gefahr notwendig ist. Zusätzlich gibt es im PsychKG (Psychisch-Kranken-Gesetz) der jeweiligen Bundesländer spezifische Regelungen zur Unterbringung psychisch kranker Menschen, die ergänzend zu den Bestimmungen im BGB gelten.

Für eine gerichtliche Unterbringung in einem geschützten Wohnbereich sind verschiedenefordernde Verhaltensweisen relevant. Dazu gehören: 1. **Aggressives Verhalten**: Physische oder verbale Aggression gegenüber anderen Personen. 2. **Selbstverletzendes Verhalten**: Handlungen, die darauf abzielen, sich selbst Schaden zuzufügen. 3. **Psychische Erkrankungen**: Schwere psychische Störungen, die eine Gefährdung für die eigene Person oder andere darstellen. 4. **Suchtverhalten**: Missbrauch von Drogen oder Alkohol, der zu einer Gefährdung führt. 5. **Soziale Isolation**: Schwierigkeiten, soziale Kontakte zu knüpfen oder aufrechtzuerhalten, die zu einer Gefährdung führen können. 6. **Wiederholte Straftaten**: Kriminelles Verhalten, das eine wiederholte Unterbringung erforderlich macht. Diese Verhaltensweisen müssen in der Regel durch Fachleute bewertet werden, um die Notwendigkeit einer Unterbringung zu bestimmen.

In Niedersachsen regelt das Niedersächsische Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker (Nds. PsychKG) die Fristen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Die Unterbringung kann in der Regel für die Dauer von bis zu sechs Wochen angeordnet werden. Eine Verlängerung ist möglich, jedoch muss in solchen Fällen eine erneute richterliche Entscheidung getroffen werden. Nach Ablauf der Frist ist eine Überprüfung der Unterbringung erforderlich, um zu entscheiden, ob die Maßnahme fortgesetzt werden kann oder ob die betroffene Person entlassen werden sollte. Es ist wichtig, die genauen Bestimmungen und Verfahren im Nds. PsychKG zu beachten, da diese spezifische Anforderungen und Fristen festlegen. Bei weiteren Fragen zu diesem Thema kann es hilfreich sein, rechtlichen Rat einzuholen oder die entsprechenden Gesetze direkt zu konsultieren.

In der Debatte um geschlossene Unterbringung in der Jugendhilfe gibt es verschiedene Akteure mit unterschiedlichen Positionen: **Befürworter der geschlossenen Unterbringung:** 1. **Einrichtungen der Jugendhilfe:** Einige Träger und Fachkräfte sehen geschlossene Unterbringung als notwendig an, um gefährdete Jugendliche zu schützen und ihnen eine strukturierte Umgebung zu bieten. 2. **Psychologen und Therapeuten:** Sie argumentieren, dass in bestimmten Fällen eine geschlossene Unterbringung therapeutische Vorteile bieten kann, insbesondere bei schwerwiegenden Verhaltensauffälligkeiten. 3. **Gesetzgeber:** In einigen politischen Kreisen wird die geschlossene Unterbringung als ein Mittel zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in der Jugendhilfe betrachtet. **Gegner der geschlossenen Unterbringung:** 1. **Kinder- und Jugendrechtsorganisationen:** Diese Gruppen kritisieren geschlossene Unterbringung als potenziell traumatisierend und fordern alternative, offenere Betreuungsformen. 2. **Sozialarbeiter und Pädagogen:** Viele Fachkräfte in der Jugendhilfe plädieren für offene Formen der Unterbringung, die auf Integration und Unterstützung abzielen, anstatt auf Isolation. 3. **Wissenschaftler und Forscher:** Studien zeigen oft negative Langzeitfolgen geschlossener Unterbringung auf die Entwicklung von Jugendlichen, was zu einer kritischen Haltung gegenüber dieser Maßnahme führt. Die Diskussion ist komplex und wird von verschiedenen Perspektiven und Erfahrungen geprägt.

Drei Arten der Unterbringung sind: 1. **Hotel**: Eine kommerzielle Einrichtung, die Zimmer und Dienstleistungen für Reisende anbietet. 2. **Ferienwohnung**: Eine möblierte Wohnung, die für kurze Zeiträume an Touristen vermietet wird. 3. **Hostel**: Eine preisgünstige Unterkunft, oft mit Gemeinschaftsräumen und Schlafsälen, die sich besonders an junge Reisende richtet.