Das Grundgesetz gilt in erster Linie für den deutschen Staat und für alle Menschen, die sich im Geltungsbereich Deutschlands befinden – aber nicht jedes Recht daraus gilt für jede...
Was ist eine Unterbringung nach § 63 StGB?
Antwort vomEine Unterbringung nach § 63 des Strafgesetzbuches (StGB) in Deutschland bezieht sich auf die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Diese Maßnahme wird angeordnet, wenn jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen hat und aufgrund seines Zustands eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Ziel ist es, die Person zu behandeln und gleichzeitig die Gesellschaft vor weiteren Straftaten zu schützen. Weitere Informationen findest du im [Strafgesetzbuch (StGB)](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__63.html).
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Wer trägt die Kosten vor dem Sozialgericht in Deutschland?
Vor den Sozialgerichten trägt in Deutschland meist jede Seite ihre eigenen Anwaltskosten, aber für Versicherte, Leistungsbezieher und Menschen mit Behinderungen fallen in der Regel keine Ger...
Welche Aufgabe haben Sozialgerichte in Deutschland und in welchem Gesetz ist das geregelt?
Sozialgerichte entscheiden Streitigkeiten im Sozialrecht – also vor allem Konflikte zwischen Bürgern und Sozialleistungsträgern wie Krankenkassen, Rentenversicherung, Jobcenter oder Be...
Was bedeutet „unter strafrechtlicher Aufsicht“?
„Unter strafrechtlicher Aufsicht“ ist kein üblicher fester Rechtsbegriff. Meist ist damit gemeint, dass jemand wegen einer Straftat unter Kontrolle von Justiz oder Behörden steht...
Welche gesetzlichen Grundlagen gelten für die ambulante Pflege in Deutschland?
Die ambulante Pflege in Deutschland beruht vor allem auf dem SGB XI und dem SGB V: Das SGB XI regelt die pflegerische Versorgung zu Hause, das SGB V die medizinische Behandlungspflege. Für dich i...
Darf ich in Deutschland für einen Vortrag Geld verlangen?
Ja. In Deutschland darfst du grundsätzlich einen Vortrag halten und dafür Geld verlangen. Entscheidend ist nicht das „Ob“, sondern dass du Einnahmen korrekt versteuerst und je na...
Braucht man für kleine Autos in Deutschland eine besondere Fahrerlaubnis?
Nein. Für kleine Autos gibt es in Deutschland keine eigene „kleine“ Pkw-Fahrerlaubnis: Sobald es rechtlich ein Auto ist, brauchst du in der Regel Klasse B. Entscheidend ist nicht, wi...
Ab wann erhält man in Deutschland die Fahrerlaubnis?
In Deutschland kannst du die Fahrerlaubnis je nach Klasse meist ab 15, 16, 17, 18, 20, 21 oder 24 Jahren bekommen – für den normalen Pkw ist der wichtigste Fall: begleitetes Fahren ab 17, r...
