Wie begründe ich im Antrag auf Arbeitslosengeld einen Aufhebungsvertrag?

Question

Wie begründe ich im Antrag auf Arbeitslosengeld einen Aufhebungsvertrag?

Antwort

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Wann und wie lange erhalte ich eine Sperre nach eigener Kündigung?

Wie kann die Stufenvorwegnahme bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis begründet werden?

Wie ist eine Stufenvorwegnahme nach Tarifrecht zu begründen?

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Erhalte ich Arbeitslosengeld nach eigener Kündigung?

Accepted Answer

Ein Aufhebungsvertrag kann beim Antrag auf Arbeitslosengeld problematisch sein, da die Bundesagentur für Arbeit in der Regel prüft, ob du durch den Abschluss des Aufhebungsvertrags die Arbeitslosigkeit selbst (mit-)verursacht hast. Das kann zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld führen. Um dies zu vermeiden oder abzumildern, ist eine gute Begründung wichtig. Folgende Punkte solltest du in deiner Begründung angeben (sofern sie zutreffen): 1. **Vermeidung einer Kündigung durch den Arbeitgeber:** Wenn dir ohnehin eine betriebsbedingte, personenbedingte oder verhaltensbedingte Kündigung drohte und der Aufhebungsvertrag nur dazu diente, eine Kündigung zu vermeiden, solltest du das klar darlegen. Idealerweise legst du eine schriftliche Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bei. 2. **Wichtiger Grund:** Ein wichtiger Grund kann z. B. sein: - Mobbing oder unzumutbare Arbeitsbedingungen (hier sind Nachweise wichtig) - Gesundheitliche Gründe (ärztliches Attest beilegen) - Umzug aus familiären Gründen (z. B. wegen Ehepartner) - Abfindung in Höhe des gesetzlichen Anspruchs und Einhaltung der Kündigungsfrist 3. **Einhaltung der Kündigungsfrist:** Wenn der Aufhebungsvertrag die ordentliche Kündigungsfrist einhält, ist das ein positives Argument. Das solltest du im Antrag erwähnen. 4. **Abfindung:** Wenn du eine Abfindung erhalten hast, sollte diese nicht höher als die gesetzliche Abfindung sein, da sonst eine Sperrzeit drohen kann. **Beispiel für eine Begründung:** > „Ich habe den Aufhebungsvertrag abgeschlossen, weil mir vom Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung zum [Datum] in Aussicht gestellt wurde. Der Aufhebungsvertrag wurde geschlossen, um eine Kündigung zu vermeiden und die ordentliche Kündigungsfrist wurde eingehalten. Eine Abfindung wurde gezahlt, die der gesetzlichen Höhe entspricht. Ich habe den Vertrag nicht aus eigenem Antrieb, sondern zur Vermeidung einer Kündigung unterschrieben.“ **Wichtig:** Belege deine Angaben möglichst mit Dokumenten (z. B. Kündigungsandrohung, ärztliches Attest, Nachweis über die Abfindung, Schriftverkehr mit dem Arbeitgeber). Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/aufhebungsvertrag). Im Zweifel empfiehlt sich eine Beratung bei der Agentur für Arbeit oder einem Fachanwalt für Arbeitsrecht.

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Wenn du selbst kündigst, verhängt die Agentur für Arbeit in der Regel eine sogenannte Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Diese Sperrzeit beträgt in den meisten Fällen **12 Woche... [mehr]

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Wenn du selbst kündigst, verhängt die Agentur für Arbeit in der Regel eine sogenannte Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Diese Sperrzeit beträgt in den meisten Fällen **12 Wochen**. **Wann beginnt die Sperrzeit?** Die Sperrzeit beginnt mit dem ersten Tag nach dem Ende deines Arbeitsverhältnisses, also ab dem Tag, an dem du eigentlich arbeitslos wärst und Anspruch auf Arbeitslosengeld hättest. **Warum gibt es die Sperrzeit?** Die Sperrzeit wird verhängt, weil du durch die Eigenkündigung deine Arbeitslosigkeit „selbst verursacht“ hast. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wenn du einen wichtigen Grund für die Kündigung hattest (z. B. Mobbing, gesundheitliche Gründe, Umzug wegen Ehepartner), kann die Sperrzeit entfallen. Das musst du aber nachweisen. **Wie lange dauert die Sperrzeit?** - In der Regel: **12 Wochen** - Bei weniger schwerwiegenden Fällen: **6 Wochen** - Bei wiederholtem Fehlverhalten: **bis zu 12 Wochen** **Wichtig:** Während der Sperrzeit bekommst du kein Arbeitslosengeld und die Bezugsdauer verkürzt sich entsprechend. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/sperrzeit).

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Die Stufenvorwegnahme ist ein Begriff aus dem Tarifrecht, insbesondere im öffentlichen Dienst (z.B. TVöD, TV-L). Sie bedeutet, dass Beschäftigte in eine höhere Erfahrungsstufe ihre... [mehr]

Accepted Answer

Die Stufenvorwegnahme ist ein Begriff aus dem Tarifrecht, insbesondere im öffentlichen Dienst (z.B. TVöD, TV-L). Sie bedeutet, dass Beschäftigte in eine höhere Erfahrungsstufe ihrer Entgeltgruppe eingestuft werden, als es nach der regulären Stufenlaufzeit vorgesehen wäre. Dies kann im bestehenden Arbeitsverhältnis aus bestimmten Gründen erfolgen. **Begründung für eine Stufenvorwegnahme im bestehenden Arbeitsverhältnis:** 1. **Leistungsbezogene Gründe:** Wenn ein*e Beschäftigte*r dauerhaft erheblich über dem Durchschnitt liegende Leistungen erbringt, kann dies eine Stufenvorwegnahme rechtfertigen. Die Begründung muss konkret aufzeigen, in welchen Bereichen und wie die Leistungen deutlich über den Anforderungen liegen. 2. **Personalgewinnung und -bindung:** Um qualifizierte Fachkräfte zu halten oder abwanderungswillige Beschäftigte zu binden, kann eine Stufenvorwegnahme als Anreiz dienen. Die Begründung sollte darlegen, warum die Person für die Organisation besonders wichtig ist und wie die Stufenvorwegnahme zur Bindung beiträgt. 3. **Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung:** Wenn Beschäftigte vor dem aktuellen Arbeitsverhältnis bereits einschlägige Berufserfahrung gesammelt haben, die bei der Einstellung nicht oder nicht vollständig anerkannt wurde, kann dies nachträglich durch eine Stufenvorwegnahme ausgeglichen werden. 4. **Vermeidung von Ungleichbehandlung:** Wenn vergleichbare Beschäftigte bereits in einer höheren Stufe eingruppiert sind, kann zur Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes eine Stufenvorwegnahme erfolgen. **Wichtige Hinweise:** - Die Entscheidung über eine Stufenvorwegnahme liegt im Ermessen des Arbeitgebers und muss gut dokumentiert und begründet werden. - Die tariflichen Regelungen (z.B. § 16 Abs. 5 TVöD) sind zu beachten. - In der Begründung sollte immer auf die individuellen Umstände und die tariflichen Voraussetzungen eingegangen werden. **Beispiel für eine Begründung:** *"Frau/Herr XY hat in den vergangenen Jahren durch überdurchschnittliche Leistungen, insbesondere im Bereich [konkretes Beispiel], wesentlich zum Erfolg der Abteilung beigetragen. Um die weitere Bindung an unser Haus zu sichern und eine Abwanderung zu vermeiden, wird eine Stufenvorwegnahme auf Stufe X beantragt. Vergleichbare Beschäftigte befinden sich bereits in dieser Stufe, sodass auch der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt bleibt."* Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium des Innern und für Heimat](https://www.bmi.bund.de/) oder in den jeweiligen Tarifverträgen.

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Eine Stufenvorwegnahme nach Tarifrecht – insbesondere im öffentlichen Dienst, etwa nach dem TVöD oder TV-L – bedeutet, dass Beschäftigte bei der Einstellung oder währen... [mehr]

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Eine Stufenvorwegnahme nach Tarifrecht – insbesondere im öffentlichen Dienst, etwa nach dem TVöD oder TV-L – bedeutet, dass Beschäftigte bei der Einstellung oder während des Arbeitsverhältnisses ausnahmsweise einer höheren Erfahrungsstufe innerhalb ihrer Entgeltgruppe zugeordnet werden, als es die reguläre Stufenzuordnung vorsieht. **Begründung einer Stufenvorwegnahme:** 1. **Tarifliche Grundlage:** Die Stufenvorwegnahme ist in § 16 Abs. 2 Satz 4 TVöD/TV-L geregelt. Sie ist eine Ermessensentscheidung des Arbeitgebers und keine automatische Rechtsfolge. 2. **Sachliche Gründe:** Die Begründung muss auf sachlichen, nachvollziehbaren Gründen beruhen. Typische Gründe sind: - Gewinnung oder Bindung besonders qualifizierter Fachkräfte, wenn ansonsten eine Abwanderung oder Nichtgewinnung droht. - Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung, die nicht vollständig auf die Stufenlaufzeit angerechnet werden kann. - Vermeidung von Ungleichbehandlungen im Team (z. B. wenn neue Beschäftigte sonst schlechter gestellt wären als bereits Beschäftigte mit vergleichbarer Erfahrung). 3. **Dokumentation:** Die Entscheidung und ihre Begründung müssen schriftlich dokumentiert werden. Die Begründung sollte enthalten: - Eine Darstellung der besonderen Umstände (z. B. Arbeitsmarktlage, besondere Qualifikation, drohende Abwanderung). - Eine Abwägung, warum die Stufenvorwegnahme im konkreten Fall sachlich gerechtfertigt ist. - Einen Hinweis auf die tarifliche Grundlage (§ 16 Abs. 2 Satz 4 TVöD/TV-L). 4. **Gleichbehandlungsgrundsatz:** Die Begründung muss so gestaltet sein, dass keine willkürliche oder ungerechtfertigte Ungleichbehandlung gegenüber anderen Beschäftigten entsteht. **Beispiel für eine Begründung:** „Frau Mustermann verfügt über eine langjährige einschlägige Berufserfahrung, die für die ausgeschriebene Stelle von besonderer Bedeutung ist. Aufgrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation ist die Gewinnung von Fachkräften in diesem Bereich schwierig. Um Frau Mustermann für die ausgeschriebene Position zu gewinnen und eine angemessene Berücksichtigung ihrer Qualifikation sicherzustellen, wird ihr bei der Einstellung die Stufe 3 der Entgeltgruppe 9b TVöD vorweg gewährt (§ 16 Abs. 2 Satz 4 TVöD).“ **Fazit:** Die Begründung einer Stufenvorwegnahme muss nachvollziehbar, sachlich und schriftlich erfolgen. Sie sollte sich auf die tarifliche Regelung beziehen und die besonderen Umstände des Einzelfalls darlegen. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Kommunalen Arbeitgeberverband](https://www.kav.de/) oder in den [Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (TVöD)](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/tarifvertraege/tarifvertraege-node.html).

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Wenn du weniger vertraglich vereinbarte Stunden arbeitest, als im Arbeitsvertrag festgelegt, und dein Arbeitgeber dies nicht ändert, kann das ein wichtiger Grund für eine Eigenkündigung... [mehr]

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Wenn du weniger vertraglich vereinbarte Stunden arbeitest, als im Arbeitsvertrag festgelegt, und dein Arbeitgeber dies nicht ändert, kann das ein wichtiger Grund für eine Eigenkündigung sein. In solchen Fällen prüft die Agentur für Arbeit, ob dir eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld droht. **Wichtige Punkte:** - Du musst zunächst versuchen, das Problem mit deinem Arbeitgeber zu klären (z. B. schriftlich zur Einhaltung der Stunden auffordern). - Erst wenn der Arbeitgeber nicht reagiert oder die Situation nicht verbessert, solltest du kündigen. - Dokumentiere alle Versuche, die Situation zu klären. - Die Agentur für Arbeit erkennt eine Eigenkündigung ohne Sperrzeit meist nur an, wenn das Arbeitsverhältnis für dich unzumutbar geworden ist (z. B. erheblicher Verdienstausfall, keine Aussicht auf Besserung). **Empfehlung:** Vor einer Kündigung solltest du dich unbedingt bei der Agentur für Arbeit beraten lassen und ggf. rechtlichen Rat einholen, um eine Sperrzeit zu vermeiden. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/sperrzeit).

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Teilarbeitslosengeld erhältst du grundsätzlich so lange, wie dein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, maximal jedoch für die Dauer deines individuellen Arbeitslosengeldanspruchs. Die... [mehr]

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Teilarbeitslosengeld erhältst du grundsätzlich so lange, wie dein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, maximal jedoch für die Dauer deines individuellen Arbeitslosengeldanspruchs. Die Anspruchsdauer richtet sich nach deinem Lebensalter und den zurückgelegten Versicherungszeiten (meist zwischen 6 und 24 Monaten). Wichtig: Teilarbeitslosengeld bekommst du nur, solange du noch in einem versicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsverhältnis stehst und die übrige Arbeitszeit verloren hast. Sobald du entweder wieder voll beschäftigt bist oder gar keine Beschäftigung mehr hast, endet der Anspruch. Weitere Informationen findest du bei der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/teilarbeitslosengeld Die genaue Anspruchsdauer kannst du auch direkt bei deiner Agentur für Arbeit erfragen.

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Wenn du aus der Arbeitslosigkeit heraus ein Einzelunternehmen gründest, kannst du in Deutschland den sogenannten Gründungszuschuss von der Agentur für Arbeit beantragen. Dieser besteht... [mehr]

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Wenn du aus der Arbeitslosigkeit heraus ein Einzelunternehmen gründest, kannst du in Deutschland den sogenannten Gründungszuschuss von der Agentur für Arbeit beantragen. Dieser besteht aus zwei Phasen: 1. **Erste Phase:** Du erhältst für 6 Monate weiterhin dein Arbeitslosengeld I (ALG I) in voller Höhe plus 300 Euro monatlich zur sozialen Absicherung. 2. **Zweite Phase:** Nach diesen 6 Monaten kannst du für weitere 9 Monate die 300 Euro monatlich erhalten, wenn du nachweist, dass du hauptberuflich selbstständig bist. Der „halbe Satz“ bezieht sich vermutlich auf die Weiterzahlung des Arbeitslosengeldes in der ersten Phase (also 6 Monate in voller Höhe). Es gibt keinen „halben Satz“ im Sinne einer halbierten Zahlung über einen längeren Zeitraum – entweder bekommst du das volle ALG I plus 300 Euro (6 Monate) oder nur noch die 300 Euro (weitere 9 Monate). **Wichtig:** Die Bewilligung und der genaue Zeitraum hängen von deiner individuellen Situation und der Entscheidung der Agentur für Arbeit ab. Es empfiehlt sich, vorab ein Beratungsgespräch bei der Agentur für Arbeit zu führen. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/gruendungszuschuss).

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Die Höhe einer Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag ist grundsätzlich Verhandlungssache zwischen dir und deinem Arbeitgeber. Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung und auch... [mehr]

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Die Höhe einer Abfindung bei einem Aufhebungsvertrag ist grundsätzlich Verhandlungssache zwischen dir und deinem Arbeitgeber. Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung und auch keine festgelegte Höhe. In der Praxis orientieren sich viele Unternehmen an der sogenannten „Faustformel“: **Abfindung = 0,5 Bruttomonatsgehälter × Anzahl der Beschäftigungsjahre** Das bedeutet: Für jedes Jahr, das du im Unternehmen gearbeitet hast, bekommst du etwa ein halbes Bruttomonatsgehalt als Abfindung. Manchmal wird auch mehr oder weniger gezahlt – das hängt von deiner Verhandlungsposition, dem Grund für die Beendigung und der Unternehmenspolitik ab. **Wichtige Hinweise:** - Die Abfindung wird in der Regel auf Basis deines Bruttogehalts berechnet, nicht auf das Nettogehalt. - Bei 2.700 € netto liegt dein Bruttogehalt (je nach Steuerklasse und Sozialabgaben) vermutlich zwischen 3.500 € und 4.000 € brutto monatlich. - Beispielrechnung: Angenommen, du hast 5 Jahre im Unternehmen gearbeitet und dein Bruttogehalt beträgt 3.800 €: 0,5 × 3.800 € × 5 = 9.500 € Abfindung (brutto) - Die Abfindung ist steuerpflichtig, aber es gibt steuerliche Vergünstigungen (Fünftelregelung). **Fazit:** Wie viel du tatsächlich bekommst, hängt von deiner Verhandlung und den Umständen ab. Die oben genannte Faustformel ist ein Anhaltspunkt, aber keine Garantie. Weitere Infos findest du z.B. bei [arbeitsrecht.de](https://www.arbeitsrecht.de/ratgeber/arbeitsrecht/kuendigung/abfindung) oder [haufe.de](https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/abfindung-hoehe-berechnung-steuern_76_471678.html).

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Wenn du während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG I) krankgeschrieben wirst, ändert sich Folgendes: **1. Bis zu sechs Wochen Krankheit:** Du erhältst weiterhin dein Arbeitslosenge... [mehr]

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Wenn du während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG I) krankgeschrieben wirst, ändert sich Folgendes: **1. Bis zu sechs Wochen Krankheit:** Du erhältst weiterhin dein Arbeitslosengeld von der Agentur für Arbeit. Die Zahlung läuft wie gewohnt weiter, solange die Arbeitsunfähigkeit nicht länger als sechs Wochen andauert. Du bist verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeit der Agentur für Arbeit unverzüglich mitzuteilen und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung) vorzulegen. **2. Längere Krankheit (über sechs Wochen):** Wenn du länger als sechs Wochen ununterbrochen krank bist, endet der Anspruch auf Arbeitslosengeld für diese Zeit. Ab der siebten Woche zahlt dann in der Regel deine Krankenkasse das sogenannte Krankengeld. Die Höhe des Krankengeldes liegt meist etwas unter dem Arbeitslosengeld. **Wichtige Hinweise:** - Die Agentur für Arbeit muss immer sofort über die Arbeitsunfähigkeit informiert werden. - Die Krankschreibung muss rechtzeitig eingereicht werden. - Nach Ende der Krankheit und Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit kannst du wieder Arbeitslosengeld beziehen, sofern dein Anspruch noch nicht erschöpft ist. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld/krankheit-arbeitslosengeld).

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Ja, der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann sich verlängern, wenn du während des Bezugs von Arbeitslosengeld krankgeschrieben wirst. Das funktioniert folgendermaßen: Wenn du währe... [mehr]

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Ja, der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann sich verlängern, wenn du während des Bezugs von Arbeitslosengeld krankgeschrieben wirst. Das funktioniert folgendermaßen: Wenn du während des Bezugs von Arbeitslosengeld I krank wirst und arbeitsunfähig bist, bekommst du für bis zu sechs Wochen weiterhin Arbeitslosengeld von der Agentur für Arbeit (§ 146 SGB III). Nach diesen sechs Wochen übernimmt in der Regel die Krankenkasse und zahlt Krankengeld. Die Zeit, in der du Krankengeld bekommst, wird auf deinen Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht angerechnet. Das bedeutet: Nach dem Ende der Krankheit kannst du den noch nicht verbrauchten Restanspruch auf Arbeitslosengeld weiter nutzen. Dein Anspruch verlängert sich also um die Zeit, in der du Krankengeld bezogen hast. Weitere Informationen findest du bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-krankheit).

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Wenn du selbst kündigst, bekommst du in der Regel zunächst eine sogenannte Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I (ALG I). Das bedeutet, dass die Agentur für Arbeit für bis zu 12 Wochen... [mehr]

Accepted Answer

Wenn du selbst kündigst, bekommst du in der Regel zunächst eine sogenannte Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I (ALG I). Das bedeutet, dass die Agentur für Arbeit für bis zu 12 Wochen kein Arbeitslosengeld zahlt. Die Sperrzeit tritt ein, weil du durch die Eigenkündigung deine Arbeitslosigkeit „selbst verursacht“ hast. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wenn du einen wichtigen Grund für die Kündigung hattest (z. B. Mobbing, gesundheitliche Gründe, Umzug wegen Ehepartner), kann die Sperrzeit entfallen. In diesem Fall musst du den wichtigen Grund nachweisen. Nach Ablauf der Sperrzeit kannst du regulär Arbeitslosengeld erhalten, sofern du die übrigen Voraussetzungen erfüllst (z. B. Anwartschaftszeit, Arbeitslosmeldung). Weitere Informationen findest du bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld).