Kann eine Zwangshypothek für ein Grundstück eingetragen werden, das Teil einer Stiftung ist?

Antwort

Ja, grundsätzlich kann auch auf ein Grundstück, das im Eigentum einer Stiftung steht, eine Zwangshypothek eingetragen werden. Die Zwangshypothek ist ein Sicherungsmittel für eine Geldforderung, meist im Rahmen der Zwangsvollstreckung (§§ 866 ff. ZPO, § 867 BGB). Sie wird im Grundbuch eingetragen, um die Forderung des Gläubigers gegen den Eigentümer des Grundstücks abzusichern. Auch Stiftungen – egal ob privat- oder öffentlich-rechtlich – können Schuldner sein. Wenn eine Stiftung eine Geldforderung nicht begleicht und ein vollstreckbarer Titel vorliegt, kann der Gläubiger die Eintragung einer Zwangshypothek auf ein zum Stiftungsvermögen gehörendes Grundstück beantragen. Es gibt allerdings Besonderheiten zu beachten: - Bei öffentlich-rechtlichen Stiftungen kann es Einschränkungen geben, wenn das Grundstück hoheitlichen Zwecken dient oder besonderen gesetzlichen Schutz genießt. - Bei gemeinnützigen Stiftungen kann eine Zwangsvollstreckung unter Umständen durch stiftungsrechtliche oder aufsichtsrechtliche Vorgaben erschwert sein, aber sie ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Im Einzelfall empfiehlt sich eine rechtliche Prüfung, insbesondere wenn es sich um eine öffentlich-rechtliche oder gemeinnützige Stiftung handelt.

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