2 Fragen zu Zwangshypothek

Ja, grundsätzlich kann auch auf ein Grundstück, das im Eigentum einer Stiftung steht, eine Zwangshypothek eingetragen werden. Die Zwangshypothek ist ein Sicherungsmittel für eine Geldforderung, meist im Rahmen der Zwangsvollstreckung (§§ 866 ff. ZPO, § 867 BGB). Sie wird im Grundbuch eingetragen, um die Forderung des Gläubigers gegen den Eigentümer des Grundstücks abzusichern. Auch Stiftungen – egal ob privat- oder öffentlich-rechtlich – können Schuldner sein. Wenn eine Stiftung eine Geldforderung nicht begleicht und ein vollstreckbarer Titel vorliegt, kann der Gläubiger die Eintragung einer Zwangshypothek auf ein zum Stiftungsvermögen gehörendes Grundstück beantragen. Es gibt allerdings Besonderheiten zu beachten: - Bei öffentlich-rechtlichen Stiftungen kann es Einschränkungen geben, wenn das Grundstück hoheitlichen Zwecken dient oder besonderen gesetzlichen Schutz genießt. - Bei gemeinnützigen Stiftungen kann eine Zwangsvollstreckung unter Umständen durch stiftungsrechtliche oder aufsichtsrechtliche Vorgaben erschwert sein, aber sie ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Im Einzelfall empfiehlt sich eine rechtliche Prüfung, insbesondere wenn es sich um eine öffentlich-rechtliche oder gemeinnützige Stiftung handelt.

Ja, im Rahmen des Lastenausgleichs konnten grundsätzlich auch Zwangshypotheken auf Grundstücke eingetragen werden, die Teil einer Stiftung sind. Entscheidend war, wer als Eigentümer im Grundbuch eingetragen war. Wenn eine Stiftung als juristische Person Eigentümerin eines Grundstücks war, konnte auch auf dieses Grundstück eine Zwangshypothek nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) eingetragen werden. Allerdings gab es im Einzelfall Ausnahmen, etwa wenn das Grundstück zu einem besonders geschützten Stiftungszweck diente (z.B. kirchliche oder gemeinnützige Zwecke). Hier konnten unter bestimmten Voraussetzungen Befreiungen oder Erleichterungen greifen. Die genaue Beurteilung hing von der Art der Stiftung, dem Stiftungszweck und der jeweiligen Gesetzeslage ab. Für eine verbindliche Einschätzung im konkreten Fall empfiehlt sich die Einsicht in die historischen Unterlagen oder eine rechtliche Beratung, da die Regelungen im Einzelfall unterschiedlich angewendet wurden. Weitere Informationen zum Lastenausgleichsgesetz findest du z.B. beim [Bundesministerium der Finanzen](https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Weitere_Steuerthemen/Lastenausgleich/lastenausgleich.html).