Gibt es Sonderregelungen im Tarifvertrag für Ärzte im öffentlichen Dienst bezüglich der Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit gemäß ArbZG und ArbSchG?

Question

Gibt es Sonderregelungen im Tarifvertrag für Ärzte im öffentlichen Dienst bezüglich der Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit gemäß ArbZG und ArbSchG?

Antwort

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Accepted Answer

Im öffentlichen Dienst gibt es spezielle Regelungen für Ärzte, die durch Tarifverträge festgelegt sind und die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) und des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ergänzen oder modifizieren können. Diese Tarifverträge können besondere Bestimmungen zur Arbeitszeit und zur Aufzeichnungspflicht enthalten. 1. **Arbeitszeitgesetz (ArbZG)**: Das ArbZG regelt die Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten und Pausen. Für Ärzte im öffentlichen Dienst gibt es jedoch oft tarifvertragliche Regelungen, die von den allgemeinen Bestimmungen des ArbZG abweichen können. Diese Tarifverträge können beispielsweise längere Arbeitszeiten oder andere Ruhezeitregelungen vorsehen, solange sie im Einklang mit den europäischen Arbeitszeitrichtlinien stehen. 2. **Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)**: Das ArbSchG zielt darauf ab, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Auch hier können Tarifverträge spezifische Regelungen für Ärzte enthalten, die die allgemeinen Bestimmungen des ArbSchG ergänzen. 3. **Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit**: Gemäß § 16 ArbZG sind Arbeitgeber verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen. Tarifverträge im öffentlichen Dienst können jedoch spezifische Regelungen zur Aufzeichnungspflicht enthalten, die den besonderen Arbeitsbedingungen von Ärzten Rechnung tragen. Ein Beispiel für einen solchen Tarifvertrag ist der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte). Dieser Tarifvertrag enthält spezifische Regelungen zur Arbeitszeit und zur Aufzeichnungspflicht, die von den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen abweichen können. Für detaillierte Informationen zu den spezifischen Regelungen in einem bestimmten Tarifvertrag ist es ratsam, den jeweiligen Tarifvertrag direkt zu konsultieren oder sich an die Personalabteilung oder den Betriebsrat zu wenden.

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Wenn du als Vollzeitkraft an einer Schulung teilnimmst, die 7 Stunden dauert, gilt die Zeit der Schulung in der Regel als Arbeitszeit. Das bedeutet, du kannst die 7 Stunden als Arbeitszeit eintragen.... [mehr]

Accepted Answer

Wenn du als Vollzeitkraft an einer Schulung teilnimmst, die 7 Stunden dauert, gilt die Zeit der Schulung in der Regel als Arbeitszeit. Das bedeutet, du kannst die 7 Stunden als Arbeitszeit eintragen. Voraussetzung ist, dass die Schulung vom Arbeitgeber angeordnet oder genehmigt wurde und im Zusammenhang mit deiner beruflichen Tätigkeit steht. Wichtig: Pausen während der Schulung (z. B. Mittagspause) zählen nicht zur Arbeitszeit und müssen abgezogen werden, sofern sie nicht als Arbeitszeit gelten (z. B. wenn sie bezahlt sind oder keine echte Pause darstellen). Beispiel: - Schulungsdauer: 7 Stunden (z. B. 9:00–16:00 Uhr) - Davon 30 Minuten Mittagspause → 6,5 Stunden Arbeitszeit eintragen Im Zweifel empfiehlt es sich, die genaue Handhabung mit dem Arbeitgeber oder der Personalabteilung abzuklären, da es betriebsinterne Regelungen geben kann.

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Ja, ein Betriebsrat darf Betriebsvereinbarungen auch ohne einen gültigen Tarifvertrag abschließen. Betriebsvereinbarungen sind Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat un... [mehr]

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Ja, ein Betriebsrat darf Betriebsvereinbarungen auch ohne einen gültigen Tarifvertrag abschließen. Betriebsvereinbarungen sind Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat und regeln betriebliche Angelegenheiten (§ 77 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG). Sie sind unabhängig von einem Tarifvertrag möglich, solange die Regelungen nicht gegen geltende Gesetze oder bestehende Tarifverträge verstoßen. Wichtig ist dabei: - Gibt es einen Tarifvertrag, dürfen Betriebsvereinbarungen keine Angelegenheiten regeln, die bereits abschließend im Tarifvertrag geregelt sind (Tarifsperre, § 77 Abs. 3 BetrVG). - Gibt es keinen Tarifvertrag oder regelt der Tarifvertrag bestimmte Themen nicht, kann der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber Betriebsvereinbarungen zu diesen Themen abschließen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Betriebsverfassung/betriebsvereinbarungen.html).

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Im Tarifvertrag der Gebäudereinigung (und vergleichbaren Branchen) gilt grundsätzlich: Wenn du einen Teilzeitvertrag mit 15 Wochenstunden hast, bleibt diese vertraglich vereinbarte Arbeitsze... [mehr]

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Im Tarifvertrag der Gebäudereinigung (und vergleichbaren Branchen) gilt grundsätzlich: Wenn du einen Teilzeitvertrag mit 15 Wochenstunden hast, bleibt diese vertraglich vereinbarte Arbeitszeit auch während deines Urlaubs maßgeblich. **Urlaubsentgelt und Berechnung:** Während deines Urlaubs bekommst du das sogenannte Urlaubsentgelt. Dieses bemisst sich nach dem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn (§ 11 Bundesurlaubsgesetz). Das heißt, du erhältst das Gehalt, das du normalerweise bei deiner regelmäßigen Arbeitszeit (hier: 15 Stunden pro Woche) bekommen würdest. **Stundenanzahl im Urlaub:** Die im Vertrag festgelegten Stunden (15 Stunden/Woche) ändern sich durch den Urlaub nicht. Für die Urlaubszeit wirst du so gestellt, als hättest du gearbeitet. Es werden also für die Urlaubswochen ebenfalls 15 Stunden pro Woche angesetzt. **Zusammengefasst:** - Die vertraglich vereinbarten Stunden (15/Woche) bleiben auch im Urlaub bestehen. - Der Berechnungssatz für das Urlaubsentgelt richtet sich nach deinem Durchschnittsverdienst. - Es gibt keine Reduzierung oder Erhöhung der Stunden wegen Urlaub. **Tipp:** Im Zweifel lohnt sich ein Blick in den genauen Wortlaut deines Tarifvertrags oder eine Rückfrage beim Betriebsrat oder der Gewerkschaft. Weitere Infos findest du z.B. beim [Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) oder bei [ver.di](https://www.verdi.de/).

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der... [mehr]

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der Tarifvertrag legt in der Regel Stundenlöhne bzw. Monatslöhne für bestimmte Lohngruppen fest. Diese gelten unabhängig davon, ob jemand in Vollzeit, Teilzeit oder als Minijobber arbeitet. Das bedeutet: - **Vollzeitkräfte** erhalten ihr Gehalt auf Basis der tariflichen Stundenlöhne multipliziert mit der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit (meist 39 oder 40 Stunden pro Woche). - **Teilzeitkräfte** oder **geringfügig Beschäftigte** (Minijobber) erhalten den gleichen Stundenlohn wie Vollzeitkräfte, aber eben nur für die tatsächlich geleisteten Stunden. Es gibt also keine prozentual unterschiedlichen Gehälter, sondern die Bezahlung richtet sich nach dem Stundenlohn und der tatsächlich gearbeiteten Zeit. Unterschiede können sich nur durch Zuschläge (z.B. für Nacht-, Sonn- oder Feiertagsarbeit) oder durch unterschiedliche Lohngruppen ergeben. Weitere Informationen findest du beim Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) Oder direkt beim aktuellen Tarifvertrag: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/) Zusammengefasst: Die prozentuale Bezahlung unterscheidet sich nicht zwischen Vollzeit und Teilzeit – maßgeblich ist der Tarifstundenlohn.

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Ja, Vivantes zahlt in der Regel Weihnachtsgeld (auch als Jahressonderzahlung bezeichnet) an seine Ärztinnen und Ärzte. Die Höhe und der Anspruch auf Weihnachtsgeld richten sich nach dem... [mehr]

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Ja, Vivantes zahlt in der Regel Weihnachtsgeld (auch als Jahressonderzahlung bezeichnet) an seine Ärztinnen und Ärzte. Die Höhe und der Anspruch auf Weihnachtsgeld richten sich nach dem jeweils gültigen Tarifvertrag. Vivantes ist im Regelfall an den Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte kommunaler Krankenhäuser (TV-Ärzte/VKA) gebunden. Laut diesem Tarifvertrag erhalten Ärztinnen und Ärzte eine Jahressonderzahlung, die üblicherweise im November ausgezahlt wird. Die genaue Höhe kann je nach Beschäftigungsdauer und individuellen Faktoren variieren. Für detaillierte und aktuelle Informationen empfiehlt sich ein Blick in den aktuellen Tarifvertrag oder eine Rückfrage bei der Personalabteilung von Vivantes: [https://www.vivantes.de/karriere/arbeiten-bei-vivantes/tarifvertraege](https://www.vivantes.de/karriere/arbeiten-bei-vivantes/tarifvertraege)

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Ja, für minderjährige und volljährige Auszubildende gelten unterschiedliche Regelungen zur Anrechnung der Berufsschulzeiten auf die Arbeitszeit. **Für minderjährige Auszubild... [mehr]

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Ja, für minderjährige und volljährige Auszubildende gelten unterschiedliche Regelungen zur Anrechnung der Berufsschulzeiten auf die Arbeitszeit. **Für minderjährige Auszubildende** (unter 18 Jahren) gilt das **Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)**: - Ein Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden (je mindestens 45 Minuten) wird mit **einem vollen Arbeitstag** (in der Regel 8 Stunden) auf die Arbeitszeit angerechnet (§ 9 JArbSchG). - Die Auszubildenden müssen an einem solchen Tag nicht mehr in den Betrieb zurückkehren. - Die Zeit für den Weg zwischen Berufsschule und Betrieb zählt zur Arbeitszeit. - Blockunterricht von mindestens 25 Stunden an mindestens fünf Tagen wird wie eine Arbeitswoche angerechnet. **Für volljährige Auszubildende** (ab 18 Jahren) gilt das **Berufsbildungsgesetz (BBiG)** und das **Arbeitszeitgesetz (ArbZG)**: - Es gibt **keine gesetzliche Regelung**, die die Anrechnung der Berufsschulzeit auf die Arbeitszeit so detailliert wie beim Jugendarbeitsschutzgesetz regelt. - Die tatsächlich in der Berufsschule verbrachte Zeit (inklusive Pausen) wird auf die Arbeitszeit angerechnet. - Volljährige Auszubildende können nach dem Berufsschulunterricht grundsätzlich noch im Betrieb eingesetzt werden, sofern die tägliche Höchstarbeitszeit (meist 8 Stunden, maximal 10 Stunden mit Ausgleich) nicht überschritten wird. **Fazit:** Minderjährige Auszubildende sind durch das Jugendarbeitsschutzgesetz besonders geschützt und haben bei der Anrechnung der Berufsschulzeit Vorteile gegenüber volljährigen Auszubildenden. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [IHK](https://www.ihk.de/) oder beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Jugendarbeitsschutzgesetz/jugendarbeitsschutzgesetz.html).

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Nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz (ArbZG) darf die tägliche Arbeitszeit für Arbeitnehmer grundsätzlich 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verläng... [mehr]

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Nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz (ArbZG) darf die tägliche Arbeitszeit für Arbeitnehmer grundsätzlich 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG). Wichtig: Als Werktage gelten Montag bis Samstag, also maximal 48 Stunden pro Woche (bzw. 60 Stunden bei vorübergehender Verlängerung mit Ausgleich). Es gibt Ausnahmen, z. B. für bestimmte Branchen oder in Notfällen. Pausen und Ruhezeiten sind ebenfalls gesetzlich geregelt. Weitere Informationen findest du beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html).

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Die prozentuale Berechnung des Urlaubsgeldes wird häufig als **"prozentuale Urlaubsvergütung"** oder **"prozentuales Urlaubsgeld"** bezeichnet. Manchmal spricht man auch... [mehr]

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Die prozentuale Berechnung des Urlaubsgeldes wird häufig als **"prozentuale Urlaubsvergütung"** oder **"prozentuales Urlaubsgeld"** bezeichnet. Manchmal spricht man auch von einer **"pro-rata-Regelung"** oder einer **"prozentualen Bemessung"** des Urlaubsgeldes. Ob eine solche Regelung im **Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk** zulässig ist, hängt davon ab, was im jeweiligen Tarifvertrag vereinbart wurde. Im Gebäudereiniger-Handwerk gibt es einen allgemeinverbindlichen Rahmentarifvertrag, der die Zahlung von Urlaubsgeld regelt. Dort ist festgelegt, dass das Urlaubsgeld in der Regel als **fester Betrag pro Urlaubstag** gezahlt wird und nicht als prozentualer Anteil am Gehalt. **Wichtige Punkte:** - Im Gebäudereiniger-Handwerk ist das Urlaubsgeld im Tarifvertrag (Rahmentarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk) geregelt. - Die Zahlung erfolgt **nicht prozentual**, sondern als fester Betrag pro Urlaubstag. - Eine prozentuale Berechnung wäre **abweichend vom Tarifvertrag** und daher in tarifgebundenen Betrieben **nicht zulässig**. **Fazit:** Im Gebäudereiniger-Handwerk ist die prozentuale Berechnung des Urlaubsgeldes **nicht tarifkonform**. Es gilt die tarifliche Regelung mit festen Beträgen pro Urlaubstag. Weitere Informationen findest du beim [Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) oder in den aktuellen Tarifverträgen.

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Die Ausnahme in Bezug auf die tägliche Arbeitszeit von Jugendlichen bezieht sich auf die Regelungen im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) in Deutschland. Grundsätzlich dürfen Jugendli... [mehr]

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Die Ausnahme in Bezug auf die tägliche Arbeitszeit von Jugendlichen bezieht sich auf die Regelungen im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) in Deutschland. Grundsätzlich dürfen Jugendliche, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, nicht mehr als 8 Stunden täglich und 40 Stunden wöchentlich arbeiten. Es gibt jedoch Ausnahmen, die in bestimmten Fällen gelten können. Zum Beispiel: 1. **Ferienjobs**: In den Schulferien dürfen Jugendliche unter bestimmten Bedingungen auch mehr als 8 Stunden täglich arbeiten, solange die wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden nicht überschritten wird. 2. **Betriebliche Erfordernisse**: In einigen Branchen, wie der Gastronomie oder im Einzelhandel, kann es notwendig sein, dass Jugendliche in Stoßzeiten länger arbeiten. Hierbei müssen jedoch die gesetzlichen Vorgaben und der Gesundheitsschutz beachtet werden. 3. **Einwilligung der Eltern**: In bestimmten Fällen kann die Zustimmung der Eltern erforderlich sein, um von den regulären Arbeitszeitregelungen abzuweichen. Es ist wichtig, dass diese Ausnahmen nicht zu einer Gefährdung der Gesundheit und Entwicklung der Jugendlichen führen. Der Schutz der Jugendlichen steht im Vordergrund, weshalb die Regelungen im JArbSchG strengen Kontrollen unterliegen.

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In Deutschland haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung. Die Regelungen können je nach Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder individuellen Arb... [mehr]

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In Deutschland haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitszeitverkürzung. Die Regelungen können je nach Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder individuellen Arbeitsverträgen variieren. Grundsätzlich gilt: 1. **Gesetzliche Grundlagen**: Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) haben Arbeitnehmer das Recht, ihre Arbeitszeit zu reduzieren, wenn sie länger als sechs Monate im Betrieb beschäftigt sind. Dies gilt auch für Teilzeitkräfte. 2. **Antrag auf Arbeitszeitverkürzung**: Der Arbeitnehmer muss einen schriftlichen Antrag auf Arbeitszeitverkürzung stellen. Der Arbeitgeber kann diesen Antrag nur aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen. 3. **Betriebsgröße**: In einem Betrieb mit weniger als 15 Mitarbeitern, wie in deinem Fall, gelten die Regelungen des TzBfG. Hier ist der Anspruch auf Teilzeit nicht so stark ausgeprägt wie in größeren Betrieben, aber der Arbeitgeber sollte dennoch die Anfrage prüfen. 4. **Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen**: Es kann spezielle Regelungen in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen geben, die zusätzliche Ansprüche oder Verfahren festlegen. Es ist ratsam, sich bei konkreten Fragen an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht oder an die zuständige Gewerkschaft zu wenden, um individuelle Ansprüche und Möglichkeiten zu klären.