Wird Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?

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Wird Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?

Antwort

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Accepted Answer

Pflegegeld nach § 37 SGB XI (also das Pflegegeld aus der gesetzlichen Pflegeversicherung) wird bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII grundsätzlich **nicht als Einkommen angerechnet**. Das bedeutet, das Pflegegeld bleibt bei der Berechnung der Grundsicherung unberücksichtigt. Allerdings gibt es Ausnahmen: Falls das Pflegegeld nicht für den vorgesehenen Zweck (also zur Sicherstellung der Pflege) verwendet wird, kann es in bestimmten Fällen doch angerechnet werden. Auch andere Leistungen, wie z.B. Pflegegeld nach dem Bundesversorgungsgesetz, können anders behandelt werden. Wichtig: **Pflegesachleistungen** oder Kombinationsleistungen werden ebenfalls nicht als Einkommen angerechnet. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium für Gesundheit](https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/pflege/online-ratgeber/pflegeleistungen/pflegegeld.html) oder bei [Sozialverbänden](https://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/sozialrecht/grundsicherung/7936/grundsicherung_im_alter_und_bei_erwerbsminderung). Im Zweifel empfiehlt sich eine Beratung bei einer Sozialberatungsstelle oder direkt beim zuständigen Sozialamt.

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Nein, das Pflegegeld, das für ein Geschwisterkind gezahlt wird, wird in der Regel **nicht als Einkommen der Eltern angerechnet**. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI ist eine zweckgebundene Sozi... [mehr]

Accepted Answer

Nein, das Pflegegeld, das für ein Geschwisterkind gezahlt wird, wird in der Regel **nicht als Einkommen der Eltern angerechnet**. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI ist eine zweckgebundene Sozialleistung, die der pflegebedürftigen Person (also dem Kind) zusteht, um die häusliche Pflege sicherzustellen. Es dient nicht dem allgemeinen Lebensunterhalt der Eltern. **Wichtige Hinweise:** - Das Pflegegeld wird dem Pflegebedürftigen gezahlt, meist aber von den Eltern verwaltet, wenn das Kind minderjährig ist. - Bei der Berechnung von Sozialleistungen wie Bürgergeld (ehemals Hartz IV), Wohngeld oder BAföG wird das Pflegegeld in der Regel **nicht als Einkommen der Eltern** berücksichtigt. - Es gibt jedoch Ausnahmen, wenn das Pflegegeld nicht zweckgebunden verwendet wird oder wenn es um andere spezifische Leistungen geht. Im Zweifel empfiehlt sich eine Beratung bei einer Sozialberatungsstelle oder dem zuständigen Amt. **Quellen:** - [§ 37 SGB XI – Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__37.html) - [Bundesministerium für Gesundheit – Pflegegeld](https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/pflege/online-ratgeber/pflegeleistungen/pflegegeld.html) Für eine individuelle Einschätzung empfiehlt sich die Nachfrage beim zuständigen Amt oder einer Sozialberatungsstelle.

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Ja, als Rentner mit Grundsicherung darfst du grundsätzlich selbständig arbeiten. Allerdings gibt es dabei einige wichtige Punkte zu beachten: 1. **Anrechnung des Einkommens:** Einnahmen aus... [mehr]

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Ja, als Rentner mit Grundsicherung darfst du grundsätzlich selbständig arbeiten. Allerdings gibt es dabei einige wichtige Punkte zu beachten: 1. **Anrechnung des Einkommens:** Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit werden auf die Grundsicherung angerechnet. Das bedeutet, dass dein Einkommen aus der Selbständigkeit deine Grundsicherung mindern kann. Es gibt jedoch einen Freibetrag von 100 € monatlich, der anrechnungsfrei bleibt. Darüber hinausgehende Einkünfte werden zu 80 % angerechnet. 2. **Meldepflicht:** Du bist verpflichtet, dem Sozialamt jede Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit sowie die Höhe deiner Einkünfte unverzüglich mitzuteilen. Das Amt kann Nachweise wie Rechnungen, Kontoauszüge oder eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung verlangen. 3. **Höhe des Einkommens:** Wenn dein Einkommen aus der Selbständigkeit so hoch ist, dass du deinen Lebensunterhalt selbst bestreiten kannst, entfällt der Anspruch auf Grundsicherung. 4. **Sozialversicherung:** Als Selbständiger bist du in der Regel nicht automatisch sozialversichert. Du solltest prüfen, ob und welche Versicherungen (z. B. Krankenversicherung) du weiterhin benötigst. Weitere Informationen findest du z. B. auf den Seiten des [Bundesministeriums für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/themen/sozialversicherung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html). Fazit: Eine selbständige Tätigkeit ist möglich, aber du musst die Einkünfte korrekt angeben und mit einer Kürzung der Grundsicherung rechnen, wenn du mehr als den Freibetrag verdienst.

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Der „Absturz“ in die Grundsicherung oder vorgezogene Rente bei Krankheit hängt in Deutschland von mehreren Faktoren ab, insbesondere vom Alter, dem Gesundheitszustand und dem Versiche... [mehr]

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Der „Absturz“ in die Grundsicherung oder vorgezogene Rente bei Krankheit hängt in Deutschland von mehreren Faktoren ab, insbesondere vom Alter, dem Gesundheitszustand und dem Versicherungsverlauf. **1. Erwerbsminderungsrente:** Wenn du wegen Krankheit dauerhaft nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten kannst, kannst du eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Voraussetzungen sind u.a. mindestens fünf Jahre Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung und eine ärztlich festgestellte Erwerbsminderung. Ein festes Mindestalter gibt es nicht – es zählt der Gesundheitszustand. **2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung:** Wenn die Erwerbsminderungsrente (oder andere Einkommen) nicht zum Lebensunterhalt reicht, kannst du Grundsicherung beantragen. Anspruch auf Grundsicherung hast du: - ab dem gesetzlichen Rentenalter (aktuell je nach Geburtsjahr zwischen 65 und 67 Jahren) oder - bei dauerhafter voller Erwerbsminderung, unabhängig vom Alter. **3. Vorzeitige Altersrente:** Eine vorgezogene Altersrente ist ab 63 Jahren möglich, meist mit Abschlägen. Bei schwerbehinderter Menschen kann dies schon ab 62 Jahren möglich sein. **Zusammengefasst:** - Bei dauerhafter Krankheit und voller Erwerbsminderung ist der „Absturz“ in die Grundsicherung theoretisch in jedem Alter möglich, wenn die eigenen Mittel nicht ausreichen. - Die reguläre Altersrente (ggf. mit Grundsicherung) gibt es ab dem gesetzlichen Rentenalter oder vorgezogen mit Abschlägen ab 63 Jahren. **Weitere Informationen:** - [Deutsche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente](https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Rente/Erwerbsminderungsrente/erwerbsminderungsrente_node.html) - [Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Soziale-Sicherung/Grundsicherung-im-Alter/grundsicherung-im-alter.html) Die individuelle Situation kann sehr unterschiedlich sein. Eine Beratung bei der Deutschen Rentenversicherung oder einer Sozialberatungsstelle ist empfehlenswert.

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Nach § 43 Abs. 4 SGB XII werden bestimmte aufstockende Leistungen, die nach Landesrecht gewährt werden, bei der Berechnung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung **nicht als Ei... [mehr]

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Nach § 43 Abs. 4 SGB XII werden bestimmte aufstockende Leistungen, die nach Landesrecht gewährt werden, bei der Berechnung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung **nicht als Einkommen berücksichtigt**. Das gilt insbesondere für Leistungen, die zur Sicherung des Lebensunterhalts zusätzlich zu einer Rente aus dem Ausland gezahlt werden, wenn diese Leistungen nach landesrechtlichen Vorschriften gewährt werden. Diese Regelung ist **spezifisch für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung** nach dem Vierten Kapitel des SGB XII (§§ 41 ff. SGB XII). Für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel (§§ 27 ff. SGB XII) gilt diese Ausnahme **nicht**. **Fazit:** Ja, nur bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden aufstockende Leistungen nach Landesrecht gemäß § 43 Abs. 4 SGB XII nicht als Einkommen berücksichtigt. Bei anderen Leistungen der Sozialhilfe (z.B. Hilfe zum Lebensunterhalt) gilt diese Ausnahme nicht. Weitere Informationen findest du direkt im Gesetzestext: [§ 43 SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__43.html)

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Die Begründung für einen Antrag auf Grundsicherung (z. B. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII oder Bürgergeld nach SGB II) sollte darlegen, warum du auf diese... [mehr]

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Die Begründung für einen Antrag auf Grundsicherung (z. B. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII oder Bürgergeld nach SGB II) sollte darlegen, warum du auf diese Leistung angewiesen bist. Typische Gründe sind: - Dein Einkommen und Vermögen reichen nicht aus, um deinen Lebensunterhalt zu sichern. - Du bist dauerhaft voll erwerbsgemindert oder hast das Rentenalter erreicht (bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). - Du bist arbeitslos oder dein Einkommen liegt unter dem Existenzminimum (bei Bürgergeld). Eine Begründung könnte zum Beispiel so aussehen: „Ich beantrage Grundsicherung, da mein monatliches Einkommen und mein Vermögen nicht ausreichen, um meinen notwendigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Ich verfüge über keine weiteren Einkünfte und bin aufgrund meines Alters/meiner Erwerbsminderung/Arbeitslosigkeit nicht in der Lage, meinen Lebensunterhalt selbst zu sichern.“ Wichtig ist, dass du alle relevanten Nachweise (z. B. Rentenbescheid, Kontoauszüge, Nachweise über Miete und Nebenkosten) beilegst. Die genaue Formulierung kann je nach persönlicher Situation angepasst werden. Weitere Informationen findest du z. B. auf den Seiten des [Bundesministeriums für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung/grundsicherung.html).

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Ob Menschen, die in Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, Grundsicherung erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In Deutschland können Beschäftigte in Werk... [mehr]

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Ob Menschen, die in Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, Grundsicherung erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In Deutschland können Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) in der Regel eine Vergütung für ihre Arbeit erhalten, die jedoch oft unter dem Mindestlohn. Zusätzlich können sie Anspruch auf Grundsicherung haben, wenn ihr Einkommen und Vermögen bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Die Grundsicherung soll sicherstellen, dass die Betroffenen ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Es ist ratsam, sich bei den zuständigen Sozialbehörden oder Beratungsstellen über die individuellen Ansprüche und Möglichkeiten zu informieren.

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Anspruch auf die Kindergrundsicherung haben in Deutschland Familien mit Kindern, die bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreiten. Die genaue Regelung kann je nach Einkommen, Anzahl der Kinder... [mehr]

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Anspruch auf die Kindergrundsicherung haben in Deutschland Familien mit Kindern, die bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreiten. Die genaue Regelung kann je nach Einkommen, Anzahl der Kinder und weiteren Faktoren variieren. Grundsätzlich sind alle Familien mit Kindern bis zu einem bestimmten Alter, die in Deutschland leben, potenziell anspruchsberechtigt. Es ist wichtig, die aktuellen Richtlinien und Voraussetzungen zu prüfen, da sich diese ändern können. Weitere Informationen erhältst du auf den offiziellen Webseiten der zuständigen Behörden.

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"Grundsicherung im Alter" wird auf Englisch als "basic security in old age" oder "basic pension support for the elderly" übersetzt.

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"Grundsicherung im Alter" wird auf Englisch als "basic security in old age" oder "basic pension support for the elderly" übersetzt.

Kategorie: Soziales Tags: Grundsicherung Alter Englisch

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Die Grundsicherung, insbesondere das Bürgergeld in Deutschland, ist ein zentrales Element der sozialen Sicherung. Es zielt darauf ab, Menschen in finanziellen Notlagen ein menschenwürdiges L... [mehr]

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Die Grundsicherung, insbesondere das Bürgergeld in Deutschland, ist ein zentrales Element der sozialen Sicherung. Es zielt darauf ab, Menschen in finanziellen Notlagen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Bei der Ausgestaltung und Bewertung des Bürgergeldes können verschiedene Aspekte der Gerechtigkeit betrachtet werden: 1. **Verteilungsgerechtigkeit**: Diese Form der Gerechtigkeit bezieht sich darauf, wie Ressourcen und Leistungen verteilt werden. Das Bürgergeld soll sicherstellen, dass Menschen in Notlagen eine angemessene finanzielle Unterstützung erhalten. Die Höhe der Leistungen und die Kriterien für den Bezug sind entscheidend für die Verteilungsgerechtigkeit. 2. **Chancengerechtigkeit**: Hierbei geht es darum, allen Menschen die gleichen Möglichkeiten zu bieten, um ihre Lebenssituation zu verbessern. Das Bürgergeld sollte nicht nur finanzielle Unterstützung bieten, sondern auch Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und zur Förderung von Bildung und Qualifikation beinhalten. 3. **Verfahrensgerechtigkeit**: Diese Art der Gerechtigkeit bezieht sich auf die Fairness der Verfahren, durch die Entscheidungen getroffen werden. Bei der Beantragung und dem Bezug des Bürgergeldes sollten transparente und nachvollziehbare Prozesse gewährleistet sein, um Diskriminierung und Ungerechtigkeiten zu vermeiden. 4. **Ergebnissgerechtigkeit**: Diese Form betrachtet die tatsächlichen Ergebnisse der Maßnahmen. Es ist wichtig zu evaluieren, ob das Bürgergeld tatsächlich dazu führt, dass Menschen aus der Armut herauskommen und ein selbstbestimmtes Leben führen können. Die Wirksamkeit der Unterstützung sollte regelmäßig überprüft werden. Insgesamt ist die Ausgestaltung des Bürgergeldes ein komplexes Thema, das verschiedene Dimensionen der Gerechtigkeit berücksichtigt. Eine ausgewogene Berücksichtigung dieser Aspekte kann dazu beitragen, die soziale Sicherheit in Deutschland zu verbessern und die Lebensbedingungen von Menschen in Notlagen nachhaltig zu verbessern.

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Ja, bei der Berechnung der Witwenrente kann das Pflegegeld, das der verstorbene Ehepartner erhalten hat, berücksichtigt werden. In der Regel wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet, was zu... [mehr]

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Ja, bei der Berechnung der Witwenrente kann das Pflegegeld, das der verstorbene Ehepartner erhalten hat, berücksichtigt werden. In der Regel wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet, was zu einer Reduzierung der Witwenrente führen kann. Es ist jedoch wichtig, die genauen Regelungen und Berechnungen mit der zuständigen Rentenversicherung zu klären, da individuelle Faktoren eine Rolle spielen können.