Eine feste bundesweite Größe gibt es nicht: Für einen Schuppen ist die Genehmigungsfreiheit in Deutschland Ländersache, und oft zählt nicht die Grundfläche, sondern der...
Fragen zu Recht
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Recht
Wie wird die Unterrichtungspflicht nach § 41 BezVG in Treptow-Köpenick umgesetzt?
In Treptow-Köpenick wird die Unterrichtungspflicht nach § 41 BezVG vor allem digital umgesetzt: über die Internetseite der BVV mit Sitzungskalender, Tagesordnungen, Vorlagen, Beschl&uum...
Wie erfüllen Bezirksämter die Unterrichtungspflicht nach § 41 BezVG bei der Aufstellung des Haushaltsplans?
Die Bezirksämter erfüllen die Unterrichtungspflicht nach § 41 Abs. 2 BezVG bei der Aufstellung des Haushaltsplans vor allem dadurch, dass sie den Haushaltsplanentwurf rechtzeitig ö...
Welche Abgabefrist gilt 2025?
Wenn du die Steuererklärung für das Steuerjahr 2025 meinst, endet die reguläre Abgabefrist in Deutschland am 31. Juli 2026. Mit Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein läuft die F...
Wie teilt man Elternzeit auf?
Jeder Elternteil kann pro Kind bis zu 3 Jahre Elternzeit nehmen und diese grundsätzlich frei zwischen euch aufteilen – gleichzeitig, nacheinander oder abwechselnd. Entscheidend sind nur die...
Autokennzeichen gestohlen und TÜV abgelaufen: zuerst TÜV oder Zulassungsstelle?
Zuerst zur Zulassungsstelle, nicht erst zum TÜV. Ohne Kennzeichen darfst du das Auto im öffentlichen Verkehr praktisch nicht nutzen, und neue Kennzeichen bekommst du nur über die Zulass...
Was ist ein Verwaltervertrag bei einer WEG?
Ein WEG-Verwaltervertrag regelt nicht die Eigentümer untereinander, sondern das Innenverhältnis zwischen der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und dem bestellten Verwalter – und...
Darf ein 11-jähriges Kind zum Impfen festgehalten werden, wenn es die Impfung nicht will?
Nein, so pauschal ist das in Deutschland nicht erlaubt: Eine Impfung gegen den ernsthaften Willen eines 11‑jährigen Kindes durch Festhalten ist rechtlich sehr problematisch und nur in echten Notf...
Müssen Bohrlöcher beim Auszug zugemacht werden?
Ja – Bohrlöcher musst du beim Auszug in der Regel schließen, weil sie als vom Mieter verursachte Gebrauchsspuren gelten und die Wohnung sonst nicht im vertragsgemäßen Zusta...
Müssen Polizisten in Deutschland Namen oder Dienstnummer auf der Uniform tragen?
Nein. In Deutschland gibt es keine einheitliche Pflicht, dass Polizisten überall ihren Namen oder ihre Dienstnummer sichtbar auf der Uniform tragen. Das hängt von der jeweiligen Polizei ab &...
Ist Cannabis in Dänemark legal?
Nein. Freizeit-Cannabis ist in Dänemark nicht legal; erlaubt ist nur medizinisches Cannabis in einem staatlich geregelten Programm auf ärztliche Verschreibung. (laegemiddelstyrelsen.dk) Auc...
Was kostet eine Scheidung?
Eine Scheidung in Deutschland kostet meist grob ab etwa 1.500 bis 3.500 Euro insgesamt – bei Einvernehmen eher am unteren Ende, bei Streit über Unterhalt, Haus oder Kinder schnell deutlich...
Wer darf mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren?
Auf dem Gehweg dürfen mit dem Fahrrad nur Kinder fahren – und in einem engen Ausnahmefall eine Begleitperson. Für Jugendliche und Erwachsene ist der Gehweg grundsätzlich tabu, au&...
Wann hat man zuletzt ein polizeiliches Führungszeugnis beantragt?
Ja, oft zumindest indirekt – aber nicht immer bequem per Knopfdruck. Maßgeblich ist, ob die antragstellende Stelle oder das Bundesamt für Justiz dazu noch Daten gespeichert hat. (bund...
Wie lange darf ein Wohnmobil auf einem normalen Parkplatz stehen?
Ein zugelassenes Wohnmobil darf auf einem normalen öffentlichen Parkplatz in Deutschland grundsätzlich genauso lange stehen wie ein Pkw – also ohne feste Zeitgrenze, solange kein Schil...
