Für eine Adoption bist du als Adoptivkind nicht „zu alt“ – auch Erwachsene können in Deutschland adoptiert werden. Entscheidend ist nicht das Alter, sondern ob die Adoption...
Fragen zu Recht
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Recht
Welches Gesetz gilt für Jobcenter-Kunden ab 58 Jahren?
Für Jobcenter-Kunden greift nicht automatisch ein neues „58er-Gesetz“. Entscheidend ist heute vor allem § 53a SGB II: Wer das 58. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 12...
Wie entwickelten sich die Altersgrenzen beim Unterhaltsvorschuss?
Die entscheidende Änderung kam am 1. Juli 2017: Bis dahin wurde Unterhaltsvorschuss grundsätzlich nur bis zum 12. Geburtstag gezahlt, seitdem grundsätzlich bis zur Vollendung des 18. Le...
Werden frühere Vermögenswerte wie Schenkungen berücksichtigt?
Ja – frühere Vermögensverschiebungen können berücksichtigt werden, aber nicht pauschal. Entscheidend ist, ob es um anrechenbare Zuwendungen oder um Schenkungen geht, die den...
Welches Vermögen wird auf Sozialhilfe angerechnet?
Auf Sozialhilfe wird grundsätzlich dein gesamtes verwertbares Vermögen angerechnet – also alles, was du zu Geld machen kannst. Nicht angerechnet wird nur das gesetzlich geschützte...
Wann kann ich Sozialhilfe beantragen?
Sozialhilfe kannst du beantragen, sobald du deinen notwendigen Lebensunterhalt nicht mehr selbst decken kannst und keine vorrangigen Leistungen wie Bürgergeld, Rente, Unterhalt oder ausreichendes...
Wie komme ich 4 Wochen nach Abschluss aus meinem LichtBlick-Stromvertrag mit 2 Jahren Laufzeit raus?
Nach 4 Wochen kommst du aus dem Vertrag meist nicht einfach wegen „zu teuer“ raus. Entscheidend ist: Widerruf geht normalerweise nur 14 Tage, danach nur noch mit normaler Kündigung od...
An wen wende ich mich in Bremen, wenn mein Stromvertrag falsch angeschlossen wurde und ich nicht herauskomme?
Wenn dein Stromvertrag auf den falschen Zähler oder die falsche Wohnung läuft, musst du zuerst den Netzbetreiber und den betroffenen Stromanbieter kontaktieren – nicht nur den Anbieter...
Kann man sagen, dass ein Betreuungsverfahren angestoßen wird?
Ja, das kann man sagen – idiomatischer und juristisch üblicher sind aber „ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet“ oder „in Gang gesetzt“. „Angestoßen&l...
Was ist die Grundlage für Zoll bei Kleinsendungen aus China?
Bei Kleinsendungen aus China ist für den Zoll nicht nur der Warenpreis entscheidend, sondern der sogenannte Zollwert: meist Warenwert plus Versandkosten bis zur EU-Grenze; Einfuhrumsatzsteuer f&a...
Warum sollte Jugendstrafrecht milder sein? Pro und Contra
Jugendstrafen sollen nicht einfach „härter“ sein, weil das meist wenig bringt: Entscheidend ist, ob sie Rückfälle verhindern – und das gelingt bei Jugendlichen eher du...
Was sind Pro und Contra des Jugendstrafgesetzes?
Das Jugendstrafrecht ist bewusst milder als das Erwachsenenstrafrecht, weil bei Jugendlichen Erziehung und Rückfallvermeidung wichtiger sind als reine Härte – genau darin liegen aber a...
Sollten Jugendliche ab 14 Jahren strafmündig sein?
Jugendliche ab 14 sind in Deutschland bereits strafmündig. Die Forderung ist also meist sachlich ungenau: Nicht die Strafmündigkeit ab 14 fehlt, sondern manche wollen das Strafalter unter 14...
Ist eine monatliche Zulage nach §16 Abs. 5 TV-L eine Einkommensersatzleistung?
Nein. Eine monatliche Zulage nach § 16 Abs. 5 TV-L ist grundsätzlich keine Einkommensersatzleistung, sondern Arbeitsentgelt. § 16 Abs. 5 TV-L erlaubt ein vorweg gewährtes höhe...
Verbrechen vs. Straftat?
„Verbrechen“ und „Straftat“ sind nicht dasselbe: Jede Straftat ist strafbar, aber nicht jede Straftat ist ein Verbrechen. Im deutschen Strafrecht ist Straftat der Oberbegriff...
