Ja – „Wixer“ bzw. korrekt geschrieben „Wichser“ wird im Deutschen regelmäßig als Beleidigung verstanden, wenn du damit eine Person herabsetzt. Strafrechtlich k...
Kann man sagen, dass ein Betreuungsverfahren angestoßen wird?
Antwort vom**Ja, das kann man sagen – idiomatischer und juristisch üblicher sind aber „ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet“ oder „in Gang gesetzt“. „Angestoßen“ versteht man, wirkt in rechtlichen Zusammenhängen aber eher umgangssprachlich.**
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Heißt es einstweilige Anordnung oder einstweilige Verfügung?
Beides ist richtig, aber nicht dasselbe: Vor Gericht ist die „einstweilige Verfügung“ der typische Begriff im Zivilrecht, die „einstweilige Anordnung“ vor allem im Verwalt...
Kann ein Betreuungsverfahren in ein anderes Bundesland abgegeben werden?
Ja – juristisch spricht man davon, dass ein Betreuungsverfahren an ein anderes Betreuungsgericht abgegeben wird; das kann auch ein Gericht in einem anderen Bundesland sein. Entscheidend ist nich...
Welches Gerichtsurteil lehnt einen Betreuerwechsel im Betreuungsverfahren ab, weil bloße Unzufriedenheit kein Grund ist?
Ja. Maßgeblich ist nicht bloße Unzufriedenheit, sondern ob das Wohl des Betroffenen mit dem bisherigen Betreuer konkret gefährdet oder deutlich schlechter gewahrt ist; reine Antipathi...
Wann gibt es im Betreuungsverfahren trotz Wunsch des Betreuten keinen Betreuerwechsel?
Ein Betreuer wird trotz Wunsch des Betreuten nicht gewechselt, wenn der gewünschte Wechsel dem Gesetz nach nicht gerechtfertigt ist – vor allem dann, wenn der bisherige Betreuer geeignet is...
Was bedeutet „ambulans solvitur“?
Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
Wer muss den Zugang beweisen?
Den Zugang beweisen muss grundsätzlich derjenige, der sich auf den Zugang beruft – also meist der Absender. Ohne nachweisbaren Zugang kannst du aus einem Schreiben oft keine Rechte ableiten...
