Ein Kaufvertrag ist **nichtig**, wenn er von Anfang an keine rechtliche Wirkung entfaltet. Das bedeutet, der Vertrag gilt so, als wäre er nie abgeschlossen worden. Gründe für die Nichti... [mehr]
Ein Kaufvertrag nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sollte bestimmte wesentliche Punkte enthalten. Hier ist eine allgemeine Struktur, die du verwenden kannst: --- **Kaufvertrag** **zwischen** [Name und Anschrift des Verkäufers] (im Folgenden "Verkäufer" genannt) und [Name und Anschrift des Käufers] (im Folgenden "Käufer" genannt) **§ 1 Vertragsgegenstand** Der Verkäufer verkauft dem Käufer folgendes Produkt: [Beschreibung des Kaufgegenstands, z.B. Art, Menge, Zustand] **§ 2 Kaufpreis** Der Kaufpreis beträgt [Betrag in Euro] und ist wie folgt zu zahlen: [Zahlungsmodalitäten, z.B. sofort, innerhalb von 14 Tagen, etc.] **§ 3 Lieferung** Die Lieferung erfolgt [Liefermodalitäten, z.B. sofort, zu einem bestimmten Datum, etc.]. Die Gefahr geht mit der Übergabe des Kaufgegenstands an den Käufer über. **§ 4 Gewährleistung** Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. [Optional: Regelungen zu Gewährleistungsansprüchen, z.B. Ausschluss oder Einschränkung] **§ 5 Schlussbestimmungen** Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. **Ort, Datum** _________________________ (Unterschrift Verkäufer) _________________________ (Unterschrift Käufer) --- Diese Vorlage ist ein allgemeines Beispiel und sollte an die spezifischen Bedürfnisse und rechtlichen Anforderungen angepasst werden. Es kann ratsam sein, rechtlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass der Vertrag den geltenden Gesetzen entspricht.
Ein Kaufvertrag ist **nichtig**, wenn er von Anfang an keine rechtliche Wirkung entfaltet. Das bedeutet, der Vertrag gilt so, als wäre er nie abgeschlossen worden. Gründe für die Nichti... [mehr]
Ein Antrag auf Beiziehung der Akten des Ausgangsprozesses (einschließlich des Sachverständigengutachtens) im Rahmen einer Klage nach § 839a BGB kann beispielsweise wie folgt formuliert... [mehr]
Die ersten Seiten einer Klageschrift nach § 839a BGB (Haftung des gerichtlichen Sachverständigen) sollten klar und strukturiert aufgebaut sein. Hier ein Überblick, wie die Einleitung un... [mehr]
§ 1601 BGB regelt die gesetzliche Unterhaltspflicht. Der Wortlaut lautet: **§ 1601 BGB – Unterhaltspflicht** > Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu g... [mehr]
Die Klagefrist bei einem Verwaltungsakt (VA) richtet sich grundsätzlich nach den Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), nicht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das BGB reg... [mehr]
Bei Kaufverträgen gilt grundsätzlich der Grundsatz der Formfreiheit, das heißt, sie können mündlich, schriftlich oder sogar durch schlüssiges Handeln abgeschlossen werde... [mehr]
Die wesentlichen Bestandteile eines Kaufvertrags nach deutschem Recht sind: 1. **Zwei übereinstimmende Willenserklärungen**: Angebot und Annahme (§§ 145 ff. BGB). 2. **Vertragspar... [mehr]
Ein Kaufvertrag zwischen gewerblichen Kunden über einen PKW sollte klar, präzise und rechtssicher formuliert sein. Hier ein Muster, das du anpassen kannst: --- **Kaufvertrag über ein... [mehr]