Ein geplanter Arztbesuch ist in der Regel **nicht** durch § 616 BGB geschützt. § 616 BGB schützt den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn er für eine "verh&au...
Wie wirkt die Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB?
Antwort vomDie Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bezieht sich auf die sogenannte "Störung der Geschäftsgrundlage". Diese Regelung kommt zur Anwendung, wenn sich nach Vertragsschluss Umstände schwerwiegend verändern, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind, und die Parteien den Vertrag so nicht geschlossen hätten, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten. Die Wirkung der Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB ist wie folgt: 1. **Vertragsanpassung**: Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine Partei verlangen, dass der Vertrag an die veränderten Umstände angepasst wird. Dies bedeutet, dass die Vertragsbedingungen so geändert werden, dass sie den neuen Umständen gerecht werden. 2. **Vertragsauflösung**: Ist eine Anpassung des Vertrages nicht möglich oder einer Partei nicht zumutbar, kann die benachteiligte Partei den Vertrag kündigen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Anpassung oder Auflösung des Vertrages erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern muss von der betroffenen Partei geltend gemacht werden. Es ist oft ratsam, in solchen Fällen rechtlichen Rat einzuholen, um die genauen Auswirkungen und Möglichkeiten zu klären.
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