Wie wirkt die Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB?

Antwort vom

Die Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bezieht sich auf die sogenannte "Störung der Geschäftsgrundlage". Diese Regelung kommt zur Anwendung, wenn sich nach Vertragsschluss Umstände schwerwiegend verändern, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind, und die Parteien den Vertrag so nicht geschlossen hätten, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten. Die Wirkung der Anpassung des Vertrages nach § 313 Absatz 1 BGB ist wie folgt: 1. **Vertragsanpassung**: Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine Partei verlangen, dass der Vertrag an die veränderten Umstände angepasst wird. Dies bedeutet, dass die Vertragsbedingungen so geändert werden, dass sie den neuen Umständen gerecht werden. 2. **Vertragsauflösung**: Ist eine Anpassung des Vertrages nicht möglich oder einer Partei nicht zumutbar, kann die benachteiligte Partei den Vertrag kündigen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Anpassung oder Auflösung des Vertrages erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern muss von der betroffenen Partei geltend gemacht werden. Es ist oft ratsam, in solchen Fällen rechtlichen Rat einzuholen, um die genauen Auswirkungen und Möglichkeiten zu klären.

Kategorie: Recht Tags: Vertrag Anpassung BGB

Verwandte Fragen

Wie kündigt man myXpendy?

Ja – wenn du bei myXpendy selbst ein Abo abgeschlossen hast, solltest du es sofort separat kündigen oder widerrufen, denn die Kündigung deines eigentlichen Vertrags beendet nicht autom...

Gelten Verträge auch, wenn man nicht weiß, dass man einen geschlossen hat?

Ja – ein Vertrag kann auch dann wirksam sein, wenn dir nicht bewusst war, dass dein Verhalten rechtlich schon als Zustimmung gilt. Entscheidend ist nicht dein inneres Gefühl, sondern ob du...

Keine Vertragsunterlagen vorhanden?

Ohne Vertragsunterlagen bist du nicht rechtlos: Entscheidend ist, ob ein Vertrag tatsächlich geschlossen wurde und ob sich Inhalt und Laufzeit anders nachweisen lassen, etwa über Kontoausz&u...

Sind elektronische Unterschriften auf NDAs zulässig?

Ja – elektronische Unterschriften auf NDAs sind in Deutschland grundsätzlich zulässig. Entscheidend ist aber nicht das Wort „elektronisch“, sondern welche Form das NDA rech...