9 Fragen zu Kriegsfall

Im Kriegsfall ist die Verteidigung der Europäischen Union in erster Linie eine Aufgabe der Mitgliedstaaten selbst. Die EU hat jedoch auch gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen, insbesondere durch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Ein zentraler Aspekt ist der Vertrag von Lissabon, der in Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags festlegt, dass im Falle eines bewaffneten Angriffs auf einen Mitgliedstaat die anderen Mitgliedstaaten zur Unterstützung verpflichtet sind. Dies bedeutet, dass die Mitgliedstaaten im Falle eines Angriffs auf einen von ihnen militärische Hilfe leisten müssen. Zusätzlich ist die NATO für viele EU-Mitgliedstaaten ein wichtiger Verteidigungsverbund, und die meisten EU-Länder sind auch Mitglieder der NATO, die eine kollektive Verteidigung gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags vorsieht.

In Köln gibt es mehrere Bunker, die während des Zweiten Weltkriegs genutzt wurden und teilweise auch heute noch zugänglich sind. Einige dieser Bunker sind: 1. **Kölnisches Stadtmuseum**: Hier gibt es einen Bunker, der besichtigt werden kann. 2. **Bunker im Stadtteil Ehrenfeld**: Einige Bunker in diesem Stadtteil sind für Führungen geöffnet. 3. **Bunker in der Südstadt**: Auch hier gibt es historische Bunker, die teilweise für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Es ist wichtig zu beachten, dass die meisten dieser Bunker nicht für den aktuellen Kriegsfall vorgesehen sind, sondern eher als historische Stätten dienen. Für aktuelle Informationen über Notunterkünfte und Schutzräume in Köln solltest du die offiziellen Stellen oder die Stadtverwaltung kontaktieren.

Im Kriegsfall hängt die Einberufung von Personen zum Militärdienst von den jeweiligen Gesetzen und Regelungen eines Landes ab. In Deutschland beispielsweise regelt das Wehrpflichtgesetz, wer im Verteidigungsfall zum Dienst herangezogen werden kann. Traditionell waren Männer wehrpflichtig, Frauen konnten sich freiwillig melden. Menschen mit Schwerbehinderung sind in der Regel vom Wehrdienst ausgenommen, da sie als nicht wehrdienstfähig gelten. Die genaue Definition, was als "wehrdienstfähig" gilt, ist gesetzlich festgelegt und wird durch ärztliche Untersuchungen bestimmt. Es wäre also nach aktuellem deutschen Recht sehr unwahrscheinlich, dass Männer mit einer Schwerbehinderung zum Kriegsdienst eingezogen werden, während gesunde Frauen nicht eingezogen werden. In der Praxis werden Menschen mit erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen vom Militärdienst befreit, unabhängig vom Geschlecht. Allerdings können sich die gesetzlichen Regelungen in einem tatsächlichen Kriegsfall ändern, und andere Länder haben teils andere Vorschriften. Grundsätzlich ist es aber aus humanitären und praktischen Gründen nicht üblich, Menschen mit Schwerbehinderung zum Fronteinsatz zu verpflichten, während gesunde Personen verschont bleiben.

Im Kriegsfall – also im sogenannten „Verteidigungsfall“ gemäß Artikel 115a des Grundgesetzes – kann in Deutschland die Wehrpflicht wieder aktiviert werden. Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt, aber nicht abgeschafft. Im Verteidigungsfall gelten folgende Regelungen: **Wehrpflichtige:** Grundsätzlich sind alle männlichen deutschen Staatsbürger zwischen 18 und 60 Jahren wehrpflichtig (§ 1 Wehrpflichtgesetz). Frauen können freiwillig Dienst leisten, sind aber nicht wehrpflichtig. **Einberufung:** Im Verteidigungsfall können alle wehrpflichtigen Männer, die zwischen 18 und 60 Jahre alt sind und gesundheitlich geeignet, eingezogen werden. Es gibt jedoch Ausnahmen, z. B. für bestimmte Berufsgruppen (z. B. Ärzte, Polizisten) oder bei schwerwiegenden familiären Gründen. **Zivildienst:** Wer aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigert, kann zum Zivildienst herangezogen werden. **Reservisten:** Auch ehemalige Soldaten (Reservisten) können im Verteidigungsfall einberufen werden. **Frauen:** Frauen unterliegen nicht der Wehrpflicht, können aber im Verteidigungsfall zum Dienst im Sanitäts- oder Betreuungsdienst verpflichtet werden (§ 2a Wehrpflichtgesetz). **Fazit:** Im Kriegsfall werden in Deutschland grundsätzlich alle männlichen deutschen Staatsbürger zwischen 18 und 60 Jahren wehrpflichtig und können eingezogen werden, sofern keine Ausnahmen vorliegen. Frauen können freiwillig dienen oder im Sanitätsdienst verpflichtet werden. Weitere Informationen findest du beim [Bundesministerium der Verteidigung](https://www.bmvg.de/de/themen/wehrpflicht) und im [Wehrpflichtgesetz](https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/).

Im Spannungs- oder Verteidigungsfall (also im Kriegsfall) ist die Wehrdienstverweigerung in Deutschland weiterhin möglich und wirksam. Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist im Grundgesetz (Art. 4 Abs. 3 GG) verankert und gilt auch im Spannungs- oder Verteidigungsfall. Allerdings gibt es im Spannungs- oder Verteidigungsfall besondere Regelungen: Das Verfahren zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer wird vereinfacht und beschleunigt. Die Entscheidung kann dann auch nach Einberufung zum Wehrdienst getroffen werden. Wer als Kriegsdienstverweigerer anerkannt wird, ist verpflichtet, einen Ersatzdienst (z. B. Zivildienst) zu leisten, der im Spannungs- oder Verteidigungsfall ebenfalls einberufen werden kann. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben](https://www.bafza.de/kriegsdienstverweigerung.html) oder im [Grundgesetz](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html). Zusammengefasst: Ja, die Wehrdienstverweigerung bleibt auch im Spannungs- oder Verteidigungsfall möglich und wirksam.

In Deutschland ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung im Grundgesetz verankert. Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes garantiert: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Dieses Grundrecht gilt grundsätzlich auch im Verteidigungsfall, also im Fall eines Krieges. Allerdings kann der Gesetzgeber im Verteidigungsfall bestimmte Einschränkungen vornehmen, etwa bei der Organisation des Ersatzdienstes oder bei der Ausgestaltung des Verfahrens zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer. Das Grundrecht selbst kann aber nicht einfach „gekippt“ oder aufgehoben werden, solange das Grundgesetz gilt. Eine Änderung oder Abschaffung dieses Grundrechts wäre nur durch eine Änderung des Grundgesetzes möglich. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat erforderlich. Selbst im Spannungs- oder Verteidigungsfall bleibt das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung also bestehen, es sei denn, das Grundgesetz würde entsprechend geändert. Weitere Informationen: - [Artikel 4 Grundgesetz](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html) - [Bundeszentrale für politische Bildung: Kriegsdienstverweigerung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wehrpflicht/195858/kriegsdienstverweigerung/)

Die Gültigkeit eines geänderten Geschlechtseintrags bei der militärischen Einberufung im Kriegsfall kann von den jeweiligen Gesetzen und Vorschriften des Landes abhängen. In vielen Ländern wird der Geschlechtseintrag in offiziellen Dokumenten, wie dem Personalausweis oder Reisepass, anerkannt, und eine Änderung sollte auch bei der Einberufung berücksichtigt werden. Es ist jedoch ratsam, sich direkt bei den zuständigen Behörden oder dem Militär über die spezifischen Regelungen und Verfahren zu informieren, da diese variieren können.

Im Kriegsfall können grundsätzlich alle deutschen Staatsbürger, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Migrationshintergrund, zum Wehrdienst herangezogen werden. Das betrifft auch Migranten mit deutschem Pass. Die genauen Regelungen und Verfahren hängen jedoch von der jeweiligen Situation und den gesetzlichen Bestimmungen ab. In Deutschland gibt es zudem die Möglichkeit, einen Antrag auf Befreiung oder einen anderen Dienst zu stellen, wenn jemand aus bestimmten Gründen nicht zum Militärdienst einberufen werden kann oder möchte.

Wilhelm II. veränderte das Kaiserreich nach der Entlassung von Otto von Bismarck im Jahr 1890 erheblich, insbesondere in Bezug auf die Außenpolitik und die militärische Strategie. Bismarcks Politik war geprägt von einem System von Allianzen, das darauf abzielte, Frankreich zu isolieren und den Frieden in Europa zu wahren. Wilhelm II. hingegen verfolgte eine aggressivere Außenpolitik, die als "Weltpolitik" bekannt wurde. 1. **Rückzug aus Bismarcks Bündnispolitik**: Wilhelm II. kündigte den Rückversicherungsvertrag mit Russland, was zu einer Annäherung zwischen Frankreich und Russland führte. Dies schuf ein neues militärisches Bündnis, das Deutschland in eine gefährlichere Lage brachte. 2. **Militarisierung und Flottenbau**: Wilhelm II. setzte auf den Ausbau der Marine, um eine Weltmacht zu werden. Dies führte zu einem Wettrüsten mit Großbritannien und verstärkte die Spannungen in Europa. 3. **Aggressive Kolonialpolitik**: Unter Wilhelm II. strebte das Kaiserreich nach Kolonien und Einflussgebieten, was zu Konflikten mit anderen imperialen Mächten führte. 4. **Militärische Strategie**: Wilhelm II. favorisierte eine offensive Militärstrategie, die auf schnelle Kriegsführung abzielte, was sich in der Schlieffen-Plan-Strategie widerspiegelte, die im Ersten Weltkrieg zur Anwendung kam. Insgesamt führte die Abkehr von Bismarcks diplomatischer Zurückhaltung und die Hinwendung zu einer aggressiveren Außenpolitik zu einer destabilisierten europäischen Situation, die letztlich zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs beitrug.