3 Fragen zu Kriegsdienstverweigerung

Nein, Artikel 4 des Grundgesetzes, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen regelt, wurde nicht abgeschafft. Der Artikel ist weiterhin Bestandteil des deutschen Grundgesetzes. Im Wortlaut heißt es in Absatz 3: > Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz. Dieses Grundrecht besteht also weiterhin. Lediglich die Wehrpflicht wurde seit 2011 ausgesetzt, aber das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung bleibt bestehen. Weitere Informationen findest du direkt beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html).

In Deutschland ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung im Grundgesetz verankert. Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes garantiert: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Dieses Grundrecht gilt grundsätzlich auch im Verteidigungsfall, also im Fall eines Krieges. Allerdings kann der Gesetzgeber im Verteidigungsfall bestimmte Einschränkungen vornehmen, etwa bei der Organisation des Ersatzdienstes oder bei der Ausgestaltung des Verfahrens zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer. Das Grundrecht selbst kann aber nicht einfach „gekippt“ oder aufgehoben werden, solange das Grundgesetz gilt. Eine Änderung oder Abschaffung dieses Grundrechts wäre nur durch eine Änderung des Grundgesetzes möglich. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat erforderlich. Selbst im Spannungs- oder Verteidigungsfall bleibt das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung also bestehen, es sei denn, das Grundgesetz würde entsprechend geändert. Weitere Informationen: - [Artikel 4 Grundgesetz](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html) - [Bundeszentrale für politische Bildung: Kriegsdienstverweigerung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wehrpflicht/195858/kriegsdienstverweigerung/)

Eine der bekanntesten deutschen Organisationen, die Kriegsdienstverweigerer weltweit unterstützt, ist die **Connection e.V.**. Diese Organisation setzt sich für die Rechte von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren ein, bietet Beratung, informiert über Asylmöglichkeiten und engagiert sich politisch für deren Schutz. Mehr Informationen findest du auf der offiziellen Website: [https://de.connection-ev.org/](https://de.connection-ev.org/)