Ja, nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gilt eine Küche in der Regel als Zubehör eines Grundstücks, wenn sie fest mit dem Gebäude verbunden ist. Gemäß § 93...
251 Fragen zu Bgb
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Gilt Möbel als Zubehör nach §97 BGB?
Ja, Möbel können als Zubehör im Sinne des § 97 BGB gelten, wenn sie mit einem Grundstück oder einer Immobilie fest verbunden sind oder deren Nutzung dienen. Zubehör ist d...
Wann gilt Warten nach § 121 BGB als schuldhaftes Zögern?
Die Vorschrift des § 121 BGB regelt das Rücktrittsrecht bei einer nicht rechtzeitigen Leistung. Ein schuldhaftes Zögern kann angenommen werden, wenn der Gläub nach Ablauf einer ihm...
Was bedeutet: Im Übrigen gelten die Bestimmungen des BA WÜ AG BGB, eine Ersatzrente nach §§ 14,16 ist jedoch nicht zu zahlen?
Die Aussage bedeutet, dass für den betreffenden Vertrag oder die Vereinbarung die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sowie die spezifischen Regelungen des BA WÜ...
Welche Personen sind geschäftsunfähig nach BGB und welche Folgen hat die Geschäftsunfähigkeit?
Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Personen geschäftsunfähig, wenn sie das siebte Lebensjahr noch nichtendet haben (§ 104 BGB) oder wenn sie sich in einem Zustand be...
Wann wurde § 622 BGB seit 1969 geändert?
§ 622 BGB, der die Kündigungsfristen im Arbeitsrecht regelt, wurde seit seiner Einführung im Jahr 1969 mehrfach geändert. Die wichtigsten Änderungen fanden in den folgenden Ja...
Unterschiede bei Bauablaufstörungen nach BGB und VOB
Die wesentlichen Unterschiede bei Bauablaufstörungen zwischen Verträgen nach BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und VOB (Verdingungsordnung für Bauleistungen) liegen in den Regelungen z...
Inhalt von § 181 BGB?
§ 181 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Beschränkung der Vertretungsmacht. Er besagt, dass ein Vertreter, der einen Vertrag im Namen des Vertretenen abschließt, nicht...
Wann muss ich nach BGB kündigen, wenn die Kündigungsfrist vier Wochen beträgt und bis zum 15. November gilt?
Wenn du eine Kündigung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Monats oder zur Mitte des Monats einreichen möchtest und die Kündigung...
Was besagt § 1821 BGB?
§ 1821 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) regelt die Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers. Der Paragraph besagt, dass eine Betreuung angeordnet werden kann, wenn eine Person au...
Warum geht das BGB von einer festen Altersgrenze für die Geschäftsfähigkeit aus?
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Deutschland legt feste Altersgrenzen für die Geschäftsfähigkeit fest, um rechtliche Klarheit und Schutz für Minderjährige zu gewä...
Was hat sich konkret verändert, als § 1896 zu § 1814 BGB umgewandelt wurde?
Der § 1896 BGB, der die Betreuung von Personen mit psychischen Erkrankungen regelte, wurde durch das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern und zur Än...
Was bedeutet die Unterbringung psychisch kranker Menschen nach BGB?
Die Unterbringung psychisch kranker Menschen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) bezieht sich auf die rechtlichen Regelungen zur Unterbringung von Personen, die aufgrund einer psychischen Erkr...
Was besagt §1906 BGB?
§ 1906 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Voraussetzungen und die Durchführung der Unterbringung einer Person, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer anderen B...
§140 BGB einfach erklärt
§ 140 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Wirkung von Erklärungen, die in einer bestimmten Form abgegeben werden müssen. Einfach erklärt bedeutet dies, dass wenn da...
