Derzeit gibt es für Brandenburg keine offiziell angekündigte Veröffentlichung einer komplett neuen Bauordnung. Die aktuell gültige Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) stammt vom 19... [mehr]
Was besagt §1906 BGB?
Antwort§ 1906 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Voraussetzungen und die Durchführung der Unterbringung einer Person, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer anderen Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, ihre Angelegenheiten selbst zu besorgen. Der Paragraph beschreibt insbesondere die Voraussetzungen für die Genehmigung einer Unterbringung durch das Gericht sowie die Rechte der betroffenen Person. Die Unterbringung darf nur erfolgen, wenn sie zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person selbst oder für andere notwendig ist und keine milderen Mittel zur Verfügung stehen. Zudem muss die Unterbringung regelmäßig überprüft werden. Für detaillierte Informationen und den genauen Wortlaut ist es ratsam, den aktuellen Gesetzestext zu konsultieren.
Verwandte Fragen
Wo steht der Begriff Nothelfer im deutschen Gesetz?
In Deutschland findest du den Begriff „Nothelfer“ im Strafgesetzbuch (StGB), genauer gesagt in § 34 StGB („Rechtfertigender Notstand“). Dort wird der Nothelfer als eine Pe... [mehr]
Was besagt die Machtbereichstheorie nach §130 Abs.1 BGB im BWL-Kontext?
Die Machtbereichstheorie nach § 130 Abs. 1 BGB ist wichtig für das Verständnis, wann eine Willenserklärung (z. B. ein Angebot oder eine Kündigung) im Zivilrecht als „zug... [mehr]
Welche Institution kann beraten, ob sich ein Anwalt in einer rechtlichen Angelegenheit lohnt?
In Deutschland kannst du dich an eine Verbraucherzentrale wenden, um eine erste Einschätzung zu erhalten, ob sich die Beauftragung eines Anwalts in deiner rechtlichen Angelegenheit lohnt. Die Ver... [mehr]
Ab wann ist Zuhören strafbar?
Zuhören an sich ist grundsätzlich nicht strafbar. Strafbar kann es jedoch werden, wenn das Zuhören mit bestimmten Handlungen verbunden ist, die gegen das Gesetz verstoßen. Im deut... [mehr]
Was bedeutet unmittelbare Haftung?
Unmittelbare Haftung bedeutet, dass jemand direkt für einen Schaden oder eine Pflichtverletzung verantwortlich gemacht werden kann, ohne dass es eines weiteren Zwischenschritts oder einer weitere... [mehr]
Was ist eine Ersatzvormaßnahme?
Eine Ersatzvormaßnahme ist ein Begriff aus dem deutschen Verwaltungsrecht, insbesondere im Polizei- und Ordnungsrecht. Sie bezeichnet eine Maßnahme, die von der zuständigen Behör... [mehr]
Muss ein Ehepaar zusammen wohnen?
Nein, ein Ehepaar muss nicht zwingend zusammen wohnen. In Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, dass Ehepartner einen gemeinsamen Haushalt führen od... [mehr]
Was bedeutet Altgeräte-Rücknahme gesetzlich?
Die Altgeräte-Rücknahme nach Gesetz bezieht sich auf die gesetzliche Verpflichtung, alte Elektro- und Elektronikgeräte (sogenannte Altgeräte) umweltgerecht zu entsorgen und zur&uum... [mehr]
Besteht eine gesetzliche Pflegepflicht für den Bruder?
In Deutschland besteht grundsätzlich keine gesetzliche Verpflichtung, den eigenen Bruder oder die eigene Schwester zu pflegen Die sogenannte „Pflegeverpflichtung“ im engeren Sinne gil... [mehr]
