Was sind Tarifverträge bei der Vertragsfreiheit des Arbeitsvertrags?

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Was sind Tarifverträge bei der Vertragsfreiheit des Arbeitsvertrags?

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Wie berechne ich Sonderurlaubstage für einen 4-Monats-Vertrag, wenn bei 12 Monaten 5 Sonderurlaubstage gewährt werden?

Wie berechnet sich der Urlaubsanspruch bei Kündigung am 30.10. bei 30 Tagen Jahresurlaub?

BAG-Urteil vom 19.03.2025 – 10 AZR 67/24 in 10 Zeilen für Steuerberater zusammenfassen.

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Gibt es im Tarifvertrag für die Gebäudereinigung unterschiedliche prozentuale Gehälter für Teilzeitkräfte im Vergleich zu Vollzeitkräften?

Accepted Answer

Tarifverträge sind Vereinbarungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, die die Arbeitsbedingungen, Löhne und weitere Regelungen für bestimmte Branchen oder Unternehmen festlegen. Sie dienen dazu, einheitliche Standards zu schaffen und die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen. Die Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht bedeutet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer grundsätzlich die Freiheit haben, die Bedingungen ihres Arbeitsverhältnisses selbst zu gestalten. Allerdings wird diese Freiheit durch die Tarifverträge eingeschränkt, da sie Mindeststandards festlegen, die nicht unterschritten werden dürfen. Das bedeutet, dass individuelle Arbeitsverträge zwar ausgehandelt werden können, jedoch die Regelungen des geltenden Tarifvertrags beachtet werden müssen, wenn dieser für das jeweilige Arbeitsverhältnis Anwendung findet. In vielen Ländern sind Tarifverträge ein wichtiges Instrument, um faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten und soziale Standards zu sichern.

Accepted Answer

Um die Anzahl der Sonderurlaubstage für einen 4-monatigen Vertrag zu berechnen, wenn bei einem 12-monatigen Vertrag 5 Sonderurlaubstage gewährt werden, gehst du wie folgt vor: 1. **Berechne... [mehr]

Accepted Answer

Um die Anzahl der Sonderurlaubstage für einen 4-monatigen Vertrag zu berechnen, wenn bei einem 12-monatigen Vertrag 5 Sonderurlaubstage gewährt werden, gehst du wie folgt vor: 1. **Berechne den Urlaubsanspruch pro Monat:** 5 Sonderurlaubstage / 12 Monate = 0,4167 Sonderurlaubstage pro Monat 2. **Multipliziere mit der Vertragsdauer:** 0,4167 Sonderurlaubstage × 4 Monate = 1,6668 Sonderurlaubstage 3. **Runde das Ergebnis:** In der Praxis wird meist auf halbe oder ganze Tage gerundet. - Aufgerundet: 2 Sonderurlaubstage - Abgerundet: 1,5 Sonderurlaubstage (je nach Regelung im Unternehmen) **Fazit:** Für einen 4-monatigen Vertrag stehen dir rechnerisch etwa 1,67 Sonderurlaubstage zu. Die genaue Rundung solltest du mit deinem Arbeitgeber klären. **Hinweis:** Sonderurlaub ist oft an bestimmte Anlässe gebunden (z.B. Hochzeit, Todesfall). Die Berechnung kann je nach Unternehmen und Tarifvertrag variieren. Bitte prüfe die genauen Regelungen in deinem Arbeitsvertrag oder frage in der Personalabteilung nach.

Accepted Answer

Bei einer Kündigung am 30.10. und einem vertraglichen Urlaubsanspruch von 30 Tagen pro Jahr gilt Folgendes: **Berechnung des Urlaubsanspruchs:** Nach § 5 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) entste... [mehr]

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Bei einer Kündigung am 30.10. und einem vertraglichen Urlaubsanspruch von 30 Tagen pro Jahr gilt Folgendes: **Berechnung des Urlaubsanspruchs:** Nach § 5 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) entsteht der volle Urlaubsanspruch, wenn das Arbeitsverhältnis mindestens sechs Monate besteht. Bei einer Beendigung im laufenden Kalenderjahr wird der Urlaubsanspruch anteilig berechnet, sofern der volle Jahresurlaub nicht bereits zusteht. **Formel für die Berechnung:** Urlaubsanspruch pro Monat = Jahresurlaub / 12 Urlaubsanspruch bis 30.10. = Urlaubsanspruch pro Monat × 10 **Rechnung:** 30 Tage / 12 Monate = 2,5 Tage pro Monat 2,5 Tage × 10 Monate = **25 Tage** **Ergebnis:** Bei einer Kündigung zum 30.10. hast du einen anteiligen Urlaubsanspruch von **25 Tagen** für das laufende Jahr, sofern du nicht schon mehr Urlaub genommen hast. **Hinweis:** Wenn du in der zweiten Jahreshälfte (ab 1. Juli) ausscheidest und im laufenden Jahr bereits bei einem anderen Arbeitgeber Urlaub genommen hast, kann es zu einer Anrechnung kommen (§ 6 BUrlG). Weitere Infos: [Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)](https://www.gesetze-im-internet.de/burlg/__5.html)

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied am 19.03.2025 (10 AZR 67/24) zur steuerlichen Behandlung von Arbeitgeberleistungen. Im Fokus stand die Frage, ob bestimmte Zuschüsse des Arbeitgebers als... [mehr]

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied am 19.03.2025 (10 AZR 67/24) zur steuerlichen Behandlung von Arbeitgeberleistungen. Im Fokus stand die Frage, ob bestimmte Zuschüsse des Arbeitgebers als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu werten sind. Das BAG stellte klar, dass Zuschüsse, die im überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gewährt werden, nicht als Arbeitslohn gelten. Maßgeblich ist die Zweckbestimmung der Leistung. Liegt ein überwiegendes Eigeninteresse des Arbeitgebers vor, entfällt die Steuerpflicht. Steuerberater sollten daher die Intention und Ausgestaltung von Arbeitgeberleistungen genau prüfen. Die Entscheidung stärkt die Abgrenzung zwischen Arbeitslohn und steuerfreien Zuwendungen. Für die Praxis empfiehlt sich eine sorgfältige Dokumentation des Eigeninteresses. Das Urteil bietet wichtige Hinweise für die steuerliche Beratung von Arbeitgeberleistungen. Weitere Informationen: [Bundesarbeitsgericht](https://www.bundesarbeitsgericht.de/).

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Ja, ein Betriebsrat darf Betriebsvereinbarungen auch ohne einen gültigen Tarifvertrag abschließen. Betriebsvereinbarungen sind Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat un... [mehr]

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Ja, ein Betriebsrat darf Betriebsvereinbarungen auch ohne einen gültigen Tarifvertrag abschließen. Betriebsvereinbarungen sind Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat und regeln betriebliche Angelegenheiten (§ 77 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG). Sie sind unabhängig von einem Tarifvertrag möglich, solange die Regelungen nicht gegen geltende Gesetze oder bestehende Tarifverträge verstoßen. Wichtig ist dabei: - Gibt es einen Tarifvertrag, dürfen Betriebsvereinbarungen keine Angelegenheiten regeln, die bereits abschließend im Tarifvertrag geregelt sind (Tarifsperre, § 77 Abs. 3 BetrVG). - Gibt es keinen Tarifvertrag oder regelt der Tarifvertrag bestimmte Themen nicht, kann der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber Betriebsvereinbarungen zu diesen Themen abschließen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Betriebsverfassung/betriebsvereinbarungen.html).

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Wenn dein ehemaliger Arbeitgeber dir keine Lohnabrechnungen schickt, hast du verschiedene Möglichkeiten, um an deine Unterlagen zu kommen: 1. **Schriftliche Aufforderung:** Schreibe deinem Ex-... [mehr]

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Wenn dein ehemaliger Arbeitgeber dir keine Lohnabrechnungen schickt, hast du verschiedene Möglichkeiten, um an deine Unterlagen zu kommen: 1. **Schriftliche Aufforderung:** Schreibe deinem Ex-Arbeitgeber eine formelle, schriftliche Aufforderung (am besten per E-Mail oder Einschreiben) und bitte um die Zusendung der fehlenden Lohnabrechnungen. Setze eine angemessene Frist (z. B. 14 Tage). 2. **Anspruch auf Lohnabrechnung:** Nach § 108 Gewerbeordnung (GewO) hast du einen gesetzlichen Anspruch auf eine schriftliche Lohnabrechnung. Dein Arbeitgeber ist verpflichtet, dir diese auszuhändigen. 3. **Arbeitsrechtliche Beratung:** Sollte dein Arbeitgeber nicht reagieren, kannst du dich an eine Gewerkschaft, einen Anwalt für Arbeitsrecht oder die zuständige **Arbeitskammer** bzw. das **Arbeitsgericht** wenden. Oft bieten auch Verbraucherzentralen eine erste Beratung an. 4. **Finanzamt oder Sozialversicherung:** Falls du die Lohnabrechnungen für steuerliche Zwecke oder für die Sozialversicherung benötigst, kannst du dich auch an das Finanzamt oder deine Krankenkasse wenden. Sie können ggf. ebenfalls Druck auf den Arbeitgeber ausüben. 5. **Beweis sichern:** Sichere alle Beweise, dass du dort gearbeitet hast (z. B. Arbeitsvertrag, E-Mails, Zeugen, Kontoauszüge mit Gehaltseingängen). **Wichtig:** Lass dich nicht entmutigen – du hast ein Recht auf deine Lohnabrechnungen. Sollte dein Arbeitgeber weiterhin nicht reagieren, ist der Gang zum Arbeitsgericht oft der effektivste Weg. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [DGB Rechtsschutz GmbH](https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/lohn-gehalt/themen/beitrag/ansicht/arbeitsrecht/lohnabrechnung-was-tun-wenn-sie-fehlt/details/anzeige/). **Hinweis:** Diese Antwort stellt keine Rechtsberatung dar. Bei Unsicherheiten empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit einer Rechtsberatungsstelle.

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In vielen Fällen läuft es tatsächlich so ab, dass der Vertrag direkt zwischen dem Unternehmen und der Personalvermittlungsagentur geschlossen wird. Die Personalvermittlungsagentur wiede... [mehr]

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In vielen Fällen läuft es tatsächlich so ab, dass der Vertrag direkt zwischen dem Unternehmen und der Personalvermittlungsagentur geschlossen wird. Die Personalvermittlungsagentur wiederum schließt einen separaten Vertrag mit dem Freelancer. Das bedeutet: - **Unternehmen ↔ Personalmittlungsagentur Das Unternehmen beauftragt die Agentur, einen passenden Freelancer zu finden und schließt mit der Agentur einen Dienstleistungs- oder Werkvertrag ab. - **Personalvermittlungsagentur ↔ Freelancer:** Die Agentur schließt mit dem Freelancer einen Vertrag über die Erbringung der vereinbarten Leistungen. Der Freelancer steht also in keinem direkten Vertragsverhältnis zum Unternehmen, sondern arbeitet formal für die Agentur, die wiederum die Leistung an das Unternehmen weitervermittelt. **Wichtig:** In der Praxis gibt es auch andere Modelle, z.B. direkte Verträge zwischen Unternehmen und Freelancer, oder Dreiecksverhältnisse mit Rahmenverträgen. Die genaue Vertragsgestaltung hängt vom Einzelfall und den rechtlichen Rahmenbedingungen ab (z.B. Thema Scheinselbstständigkeit). Weitere Informationen findest du z.B. bei [Haufe](https://www.haufe.de/personal/hr-management/freelancer-einstellen-das-muessen-sie-beachten_80_486186.html) oder [Personio](https://www.personio.de/hr-lexikon/freelancer/).

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Die Nutzung privater E-Mail-Accounts für dienstliche Zwecke, wie etwa die Teilnahme an Unternehmenstrainings, ist aus datenschutzrechtlicher Sicht in der Regel **nicht zulässig** und problem... [mehr]

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Die Nutzung privater E-Mail-Accounts für dienstliche Zwecke, wie etwa die Teilnahme an Unternehmenstrainings, ist aus datenschutzrechtlicher Sicht in der Regel **nicht zulässig** und problematisch. Hier die wichtigsten Gründe: 1. **Datenschutz (DSGVO):** Personenbezogene Daten von Mitarbeitern dürfen nur auf sicheren, vom Arbeitgeber kontrollierten Systemen verarbeitet werden. Private E-Mail-Accounts liegen außerhalb des Einflussbereichs des Unternehmens, sodass der Schutz der Daten nicht gewährleistet ist. 2. **IT-Sicherheit:** Private E-Mail-Konten bieten meist nicht das gleiche Sicherheitsniveau wie geschäftliche Accounts. Es besteht ein erhöhtes Risiko für Datenverlust, Phishing oder unbefugten Zugriff. 3. **Compliance und Nachvollziehbarkeit:** Unternehmen sind verpflichtet, dienstliche Kommunikation nachvollziehbar und revisionssicher zu dokumentieren. Dies ist bei privaten E-Mail-Adressen nicht möglich. **Fazit:** Arbeitgeber sollten ihren Mitarbeitern für dienstliche Zwecke immer eine geschäftliche E-Mail-Adresse zur Verfügung stellen. Die Verpflichtung, private E-Mail-Accounts zu nutzen, ist in der Regel nicht rechtmäßig und kann gegen Datenschutzvorschriften verstoßen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Datenschutzkonferenz](https://www.datenschutzkonferenz-online.de/) oder beim [Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit](https://www.bfdi.bund.de/). Im Zweifel sollte eine rechtliche Beratung eingeholt werden, um die konkrete Situation zu bewerten.

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Ja, du kannst eine kommissarische Beauftragung grundsätzlich ablehnen. Eine kommissarische Beauftragung bedeutet, dass dir vorübergehend Aufgaben oder eine Position übertragen werden, m... [mehr]

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Ja, du kannst eine kommissarische Beauftragung grundsätzlich ablehnen. Eine kommissarische Beauftragung bedeutet, dass dir vorübergehend Aufgaben oder eine Position übertragen werden, meist bis eine endgültige Besetzung erfolgt. Es besteht jedoch keine gesetzliche Verpflichtung, eine solche Beauftragung anzunehmen, es sei denn, dein Arbeitsvertrag oder eine Betriebsvereinbarung sieht dies ausdrücklich vor. Es ist ratsam, deine Ablehnung sachlich und begründet zu kommunizieren, zum Beispiel mit Verweis auf fehlende Qualifikation, Überlastung oder andere nachvollziehbare Gründe. In manchen Fällen kann es sinnvoll sein, das Gespräch mit der Personalabteilung oder dem Betriebsrat zu suchen. Weitere Informationen findest du beispielsweise bei [haufe.de](https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/kommissarische-leitung-was-ist-zu-beachten_76_486312.html).

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Im Tarifvertrag der Gebäudereinigung (und vergleichbaren Branchen) gilt grundsätzlich: Wenn du einen Teilzeitvertrag mit 15 Wochenstunden hast, bleibt diese vertraglich vereinbarte Arbeitsze... [mehr]

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Im Tarifvertrag der Gebäudereinigung (und vergleichbaren Branchen) gilt grundsätzlich: Wenn du einen Teilzeitvertrag mit 15 Wochenstunden hast, bleibt diese vertraglich vereinbarte Arbeitszeit auch während deines Urlaubs maßgeblich. **Urlaubsentgelt und Berechnung:** Während deines Urlaubs bekommst du das sogenannte Urlaubsentgelt. Dieses bemisst sich nach dem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn (§ 11 Bundesurlaubsgesetz). Das heißt, du erhältst das Gehalt, das du normalerweise bei deiner regelmäßigen Arbeitszeit (hier: 15 Stunden pro Woche) bekommen würdest. **Stundenanzahl im Urlaub:** Die im Vertrag festgelegten Stunden (15 Stunden/Woche) ändern sich durch den Urlaub nicht. Für die Urlaubszeit wirst du so gestellt, als hättest du gearbeitet. Es werden also für die Urlaubswochen ebenfalls 15 Stunden pro Woche angesetzt. **Zusammengefasst:** - Die vertraglich vereinbarten Stunden (15/Woche) bleiben auch im Urlaub bestehen. - Der Berechnungssatz für das Urlaubsentgelt richtet sich nach deinem Durchschnittsverdienst. - Es gibt keine Reduzierung oder Erhöhung der Stunden wegen Urlaub. **Tipp:** Im Zweifel lohnt sich ein Blick in den genauen Wortlaut deines Tarifvertrags oder eine Rückfrage beim Betriebsrat oder der Gewerkschaft. Weitere Infos findest du z.B. beim [Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) oder bei [ver.di](https://www.verdi.de/).

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der... [mehr]

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der Tarifvertrag legt in der Regel Stundenlöhne bzw. Monatslöhne für bestimmte Lohngruppen fest. Diese gelten unabhängig davon, ob jemand in Vollzeit, Teilzeit oder als Minijobber arbeitet. Das bedeutet: - **Vollzeitkräfte** erhalten ihr Gehalt auf Basis der tariflichen Stundenlöhne multipliziert mit der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit (meist 39 oder 40 Stunden pro Woche). - **Teilzeitkräfte** oder **geringfügig Beschäftigte** (Minijobber) erhalten den gleichen Stundenlohn wie Vollzeitkräfte, aber eben nur für die tatsächlich geleisteten Stunden. Es gibt also keine prozentual unterschiedlichen Gehälter, sondern die Bezahlung richtet sich nach dem Stundenlohn und der tatsächlich gearbeiteten Zeit. Unterschiede können sich nur durch Zuschläge (z.B. für Nacht-, Sonn- oder Feiertagsarbeit) oder durch unterschiedliche Lohngruppen ergeben. Weitere Informationen findest du beim Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) Oder direkt beim aktuellen Tarifvertrag: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/) Zusammengefasst: Die prozentuale Bezahlung unterscheidet sich nicht zwischen Vollzeit und Teilzeit – maßgeblich ist der Tarifstundenlohn.