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Erläutern Sie das Sicherungsprinzip „Fürsorge“ anhand des Beispiels der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
AntwortDas Sicherungsprinzip „Fürsorge“ bezieht sich auf staatliche Maßnahmen, die darauf abzielen, Menschen in Notlagen zu unterstützen und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein Beispiel dafür ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende in Deutschland, auch bekannt als Arbeitslosengeld II oder Hartz IV. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende ist eine bedarfsorientierte Sozialleistung, die darauf abzielt, den Lebensunterhalt von erwerbsfähigen Personen und ihren Angehörigen zu sichern, wenn sie keine ausreichenden eigenen Mittel haben. Hier sind einige zentrale Aspekte dieses Fürsorgeprinzips: 1. **Bedarfsorientierung**: Die Leistungen werden individuell nach dem tatsächlichen Bedarf der hilfebedürftigen Person und ihrer Familie bemessen. Dies umfasst den Regelbedarf für den Lebensunterhalt sowie Kosten für Unterkunft und Heizung. 2. **Erwerbsfähigkeit**: Die Grundsicherung richtet sich an Personen, die grundsätzlich erwerbsfähig sind, aber derzeit keine Arbeit haben oder deren Einkommen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu sichern. 3. **Fördern und Fordern**: Neben der finanziellen Unterstützung beinhaltet die Grundsicherung auch Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Dies umfasst Beratung, Vermittlung in Arbeit, Qualifizierungsmaßnahmen und andere Unterstützungsangebote. 4. **Soziale Teilhabe**: Die Grundsicherung soll nicht nur das physische Überleben sichern, sondern auch die soziale Teilhabe ermöglichen. Dies bedeutet, dass auch Ausgaben für Bildung, Kultur und soziale Aktivitäten berücksichtigt werden können. 5. **Rechtsanspruch**: Berechtigte Personen haben einen Rechtsanspruch auf diese Leistungen, sofern sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Dies stellt sicher, dass die Unterstützung nicht willkürlich gewährt oder verweigert wird. Durch diese Maßnahmen soll das Fürsorgeprinzip sicherstellen, dass niemand in der Gesellschaft ohne Unterstützung bleibt und jeder die Möglichkeit hat, ein menschenwürdiges Leben zu führen und wieder in den Arbeitsmarkt integriert zu werden.
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