Wie hoch ist die Grundsicherung?

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Wie hoch ist die Grundsicherung?

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Wann muss ein Jobcenter neue Flyer für die neue Grundsicherung bestellen, die das Bürgergeld ablöst?

Accepted Answer

Die Höhe der Grundsicherung in Deutschland variiert je nach Lebenssituation und Region. Ab 2023 beträgt der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene in der Regel etwa 502 Euro pro Monat. Für Paare und Familien gibt es gestaffelte Sätze, die sich nach der Anzahl der Personen im Haushalt richten. Zusätzlich können Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen werden. Es ist ratsam, sich bei den zuständigen Sozialbehörden oder auf offiziellen Webseiten über die genauen Beträge und Regelungen zu informieren.

Accepted Answer

Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 die neue Grundsicherung für erwerbsfähige Menschen in Deutschland und hat damit das bisherige Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) abg... [mehr]

Accepted Answer

Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 die neue Grundsicherung für erwerbsfähige Menschen in Deutschland und hat damit das bisherige Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) abgelöst. Es wird also bereits als neue Grundsicherung ausgezahlt. Weitere Reformen oder Anpassungen am Bürgergeld sind politisch immer wieder im Gespräch, aber aktuell ist das Bürgergeld die geltende Form der Grundsicherung. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/grundsicherung-buergergeld.html

Accepted Answer

Für das Jahr 2024 sind beim Bürgergeld in Deutschland mehrere Änderungen in Kraft getreten oder geplant. Die wichtigsten Anpassungen im Überblick: 1. **Erhöhung der Regels&au... [mehr]

Accepted Answer

Für das Jahr 2024 sind beim Bürgergeld in Deutschland mehrere Änderungen in Kraft getreten oder geplant. Die wichtigsten Anpassungen im Überblick: 1. **Erhöhung der Regelsätze** Seit dem 1. Januar 2024 wurden die Regelsätze für das Bürgergeld deutlich angehoben. Alleinstehende Erwachsene erhalten nun 563 Euro monatlich (vorher 502 Euro). Auch die Sätze für Paare, Kinder und Jugendliche wurden entsprechend erhöht. 2. **Anpassung der Freibeträge** Die Freibeträge für Einkommen aus Schüler- und Studentenjobs sowie aus Minijobs wurden erhöht. Jugendliche und junge Erwachsene dürfen mehr von ihrem selbstverdienten Geld behalten. 3. **Karenzzeit für Vermögen und Unterkunft** Die Karenzzeit, in der Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht geprüft werden, beträgt weiterhin 12 Monate. Erst danach wird genauer geprüft, ob Vermögen oder eine zu große Wohnung vorhanden sind. 4. **Sanktionen** Die Sanktionsregelungen wurden verschärft. Wer gegen Mitwirkungspflichten verstößt, muss mit Kürzungen beim Bürgergeld rechnen. 5. **Förderung und Weiterbildung** Es gibt mehr Unterstützung für Weiterbildung und Qualifizierung, etwa durch das Weiterbildungsgeld und den Bürgergeldbonus. 6. **Inflationsausgleich** Die Regelsätze werden künftig jährlich an die Inflation angepasst. Weitere Details und aktuelle Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/buergergeld.html Bitte beachte, dass sich politische Entscheidungen ändern können und weitere Anpassungen möglich sind.

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Bislang gibt es keinen offiziell festgelegten Termin, zu dem das aktuelle Bürgergeld im Jahr 2026 in eine neue Grundsicherung umgewandelt wird. In der politischen Diskussion wird zwar immer wiede... [mehr]

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Bislang gibt es keinen offiziell festgelegten Termin, zu dem das aktuelle Bürgergeld im Jahr 2026 in eine neue Grundsicherung umgewandelt wird. In der politischen Diskussion wird zwar immer wieder über Reformen und mögliche Änderungen am Bürgergeld gesprochen, aber ein konkretes Datum oder ein verabschiedetes Gesetz zur Einführung einer neuen Grundsicherung ab 2026 existiert derzeit nicht (Stand: Juni 2024). Sollte es hierzu neue Entwicklungen oder Gesetzesänderungen geben, werden diese in der Regel frühzeitig von offiziellen Stellen wie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekanntgegeben. Aktuelle Informationen findest du auch auf der offiziellen Seite des Ministeriums: https://www.bmas.de/DE/Startseite/start.html Bis auf Weiteres bleibt das Bürgergeld die geltende Grundsicherungsleistung in Deutschland.

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Wenn im Mietvertrag auf § 556 Abs. 2 BGB Bezug genommen wird, betrifft das die Betriebskostenabrechnung. Dieser Paragraph regelt, dass der Vermieter die Betriebskosten jährlich abrechnen mus... [mehr]

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Wenn im Mietvertrag auf § 556 Abs. 2 BGB Bezug genommen wird, betrifft das die Betriebskostenabrechnung. Dieser Paragraph regelt, dass der Vermieter die Betriebskosten jährlich abrechnen muss und der Mieter Anspruch auf Einsicht in die Abrechnungsunterlagen hat. Beim Grundsicherungsamt (z. B. Jobcenter oder Sozialamt) müssen folgende Unterlagen eingereicht bzw. abgerechnet werden: 1. **Mietvertrag**: Enthält die Regelung zu den Betriebskosten und die Höhe der Grundmiete (Kaltmiete). 2. **Betriebskostenabrechnung**: Die jährliche Abrechnung, die der Vermieter nach § 556 Abs. 2 BGB erstellt. Sie zeigt, welche Betriebskosten tatsächlich angefallen sind und ob Nachzahlungen oder Guthaben bestehen. 3. **Nachweis über gezahlte Betriebskostenvorauszahlungen**: Meistens durch Kontoauszüge oder Zahlungsbelege. 4. **Nachzahlungsforderung oder Guthabenbescheid**: Falls aus der Abrechnung eine Nachzahlung oder ein Guthaben resultiert, muss dies ebenfalls eingereicht werden. Das Grundsicherungsamt prüft dann, ob und in welcher Höhe die Kosten übernommen werden. Wichtig ist, dass nur die im Mietvertrag und in der Abrechnung aufgeführten und angemessenen Betriebskosten berücksichtigt werden. **Zusammengefasst:** Abgerechnet werden müssen beim Grundsicherungsamt die tatsächlichen Betriebskosten laut Abrechnung des Vermieters, wie sie nach § 556 Abs. 2 BGB jährlich erstellt wird, sowie eventuelle Nachzahlungen oder Guthaben. Weitere Informationen zu § 556 BGB findest du hier: [§ 556 BGB – Vereinbarungen über Betriebskosten](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__556.html)

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Grundsicherung im Alter ist eine staatliche Sozialleistung in Deutschland, die älteren Menschen (ab dem Regelrenteneintrittsalter) und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen zusteht, wenn der... [mehr]

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Grundsicherung im Alter ist eine staatliche Sozialleistung in Deutschland, die älteren Menschen (ab dem Regelrenteneintrittsalter) und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen zusteht, wenn deren eigenes Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu sichern. Sie ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Wichtige Punkte zur Grundsicherung im Alter: - **Anspruchsberechtigte:** Personen ab dem Regelrenteneintrittsalter oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Erwachsene. - **Bedürftigkeitsprüfung:** Es wird geprüft, ob Einkommen (z. B. Rente, Unterhalt, sonstige Einkünfte) und Vermögen (bis auf bestimmte Freibeträge) nicht ausreichen. - **Leistungen:** Die Grundsicherung umfasst die Kosten für den Lebensunterhalt (Regelbedarf), angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung sowie ggf. Mehrbedarfe (z. B. bei Behinderung). - **Vermögensfreibetrag:** Es gibt einen Freibetrag für das Schonvermögen (Stand 2024: 10.000 Euro pro Person). - **Einkommensgrenze für unterhaltspflichtige Kinder:** Kinder müssen nur dann Unterhalt zahlen, wenn ihr Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegt. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/themen/sozialversicherung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html Die Grundsicherung soll sicherstellen, dass niemand im Alter oder bei Erwerbsminderung unter das Existenzminimum fällt.

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Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII werden die notwendigen Lebenshaltungskosten übernommen. Es gibt sogenannte Mehrbedarfe, die zusätzlich zum Regelbeda... [mehr]

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Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII werden die notwendigen Lebenshaltungskosten übernommen. Es gibt sogenannte Mehrbedarfe, die zusätzlich zum Regelbedarf gezahlt werden, z.B. für Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende oder bei kostenaufwändiger Ernährung. Ein Mehrbedarf für ein Kraftfahrzeug (Kfz) ist im Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehen. Die Kosten für ein Auto (z.B. Unterhalt, Versicherung, Reparaturen) werden in der Regel nicht als Mehrbedarf anerkannt. Grundsätzlich gilt: Die Grundsicherung ist auf das Existenzminimum ausgerichtet und deckt nur notwendige Bedarfe ab. Ausnahmen sind sehr selten und nur in besonderen Härtefällen möglich, etwa wenn das Kfz aus medizinischen Gründen zwingend erforderlich ist und keine andere zumutbare Möglichkeit der Mobilität besteht. In solchen Fällen muss dies aber sehr gut begründet und nachgewiesen werden (z.B. durch ein ärztliches Attest). Die Entscheidung liegt im Ermessen des Sozialhilfeträgers. Weitere Informationen zur Grundsicherung im Alter findest du z.B. beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/themen/sozialversicherung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html). Zusammengefasst: Ein genereller Mehrbedarf für ein Kfz wird bei der Grundsicherung im Alter nicht gewährt. Nur in sehr seltenen Ausnahmefällen kann ein individueller Bedarf anerkannt werden.

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Die Übernahme der Kfz-Versicherung durch das Sozialamt im Rahmen der Grundsicherung im Alter ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, sondern ergibt sich aus den allgemeinen Vorschriften... [mehr]

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Die Übernahme der Kfz-Versicherung durch das Sozialamt im Rahmen der Grundsicherung im Alter ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, sondern ergibt sich aus den allgemeinen Vorschriften des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). **Rechtsgrundlage:** - Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist im SGB XII, insbesondere in den §§ 41 ff. SGB XII geregelt. - Maßgeblich für die Übernahme von Kosten ist § 27a SGB XII („Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“), der die Bedarfe des täglichen Lebens umfasst. - Darüber hinaus können nach § 30 SGB XII („Mehrbedarfe“) und § 31 SGB XII („Einmalige Bedarfe“) weitere Leistungen erbracht werden, wenn ein unabweisbarer Bedarf besteht. **Kfz-Versicherung als besonderer Bedarf:** - Die Kosten für die Kfz-Versicherung sind im Regelbedarf grundsätzlich **nicht** enthalten. - Eine Übernahme ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn das Auto für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben oder zur Sicherung der Existenz notwendig ist (z. B. bei schwerer Behinderung, fehlender ÖPNV-Anbindung, medizinischer Notwendigkeit). - Die Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug für die Lebensführung unabweisbar notwendig ist (§ 27a Abs. 4 SGB XII: „... soweit im Einzelfall ein Bedarf unabweisbar ist ...“). **Rechtsprechung und Verwaltungspraxis:** - Sozialgerichte haben entschieden, dass die Übernahme der Kfz-Kosten (einschließlich Versicherung) nur in besonderen Ausnahmefällen möglich ist (z. B. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2014, L 8 SO 215/13). - Die Notwendigkeit muss nachgewiesen werden (z. B. ärztliches Attest, Nachweis fehlender Alternativen). **Fazit:** Es gibt **keinen Paragrafen**, der pauschal die Übernahme der Kfz-Versicherung vorsieht. Die Übernahme ist **nur in begründeten Ausnahmefällen** möglich, wenn das Auto für die Lebensführung unabweisbar notwendig ist. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Sozialamts und muss individuell beantragt und begründet werden. **Weiterführende Informationen:** - [SGB XII – Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/) - [LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil L 8 SO 215/13](https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LSG%20Niedersachsen-Bremen&Datum=18.12.2014&Aktenzeichen=L%208%20SO%20215%2F13) Eine Beratung durch eine Sozialberatungsstelle oder einen Sozialverband kann helfen, die individuelle Situation zu prüfen.

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Bei der neuen Grundsicherung (Bürgergeld, ehemals Hartz IV) gelten für Selbständige besondere Regeln bezüglich der Altersvorsorge. Für die Rentenvorsorge gibt es sogenannte &b... [mehr]

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Bei der neuen Grundsicherung (Bürgergeld, ehemals Hartz IV) gelten für Selbständige besondere Regeln bezüglich der Altersvorsorge. Für die Rentenvorsorge gibt es sogenannte „privilegierte Altersvorsorgeprodukte“, die bis zu einem bestimmten Betrag nicht als Vermögen angerechnet werden. **Stand 2024 gilt:** - Für die Altersvorsorge dürfen Selbständige (wie auch andere Leistungsberechtigte) pro Lebensjahr 750 € anrechnungsfrei in bestimmten Altersvorsorgeverträgen (z. B. Riester-Rente, Rürup-Rente, bestimmte Lebensversicherungen) ansparen. - Zusätzlich gibt es einen allgemeinen Vermögensfreibetrag von 15.000 € pro Person im Haushalt (bei Bürgergeld, Stand 2024). **Beispielrechnung:** Ein 50-jähriger Selbständiger darf also 50 × 750 € = 37.500 € in anerkannten Altersvorsorgeverträgen besitzen, ohne dass dies auf das Bürgergeld angerechnet wird. Hinzu kommt der allgemeine Freibetrag. **Wichtig:** - Die Altersvorsorge muss „zweckgebunden“ und vor dem Renteneintritt nicht verfügbar sein (z. B. durch Verwertungsausschluss). - Nicht alle Sparformen werden anerkannt. Es müssen zertifizierte Produkte sein. **Weitere Informationen:** - [Bürgergeld und Altersvorsorge – Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/altersvorsorge-privilegierte) - [Bürgergeld: Vermögensfreibeträge – offizielle Infos](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/vermogen) Die genaue Anrechnung kann im Einzelfall variieren, daher empfiehlt sich eine Beratung beim Jobcenter oder einer Sozialberatungsstelle.

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In Deutschland richtet sich die Höhe des Arbeitslosengeldes I (ALG I) nach dem vorherigen Einkommen. Grundsätzlich beträgt das Arbeitslosengeld: - 60 % des pauschalierten Nettoentgelts... [mehr]

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In Deutschland richtet sich die Höhe des Arbeitslosengeldes I (ALG I) nach dem vorherigen Einkommen. Grundsätzlich beträgt das Arbeitslosengeld: - 60 % des pauschalierten Nettoentgelts - 67 % des pauschalierten Nettoentgelts, wenn mindestens ein Kind im Haushalt lebt Das sogenannte pauschalierte Nettoentgelt wird von der Bundesagentur für Arbeit auf Basis des Bruttoeinkommens der letzten 12 Monate vor der Arbeitslosigkeit berechnet. Es gibt keinen festen Betrag, sondern die Höhe ist individuell unterschiedlich. Beispiel: Wer zuletzt 2.000 € netto verdient hat, erhält in der Regel 1.200 € (ohne Kind) bzw. 1.340 € (mit Kind) monatlich als Arbeitslosengeld I. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld).

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Ein Jobcenter muss neue Flyer für die Grundsicherung dann bestellen, wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern und die bisherigen Informationsmaterialien (z. B. zum Bürgergeld... [mehr]

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Ein Jobcenter muss neue Flyer für die Grundsicherung dann bestellen, wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern und die bisherigen Informationsmaterialien (z. B. zum Bürgergeld) nicht mehr aktuell oder korrekt sind. Das bedeutet konkret: Sobald feststeht, ab wann die neue Grundsicherung das Bürgergeld ablöst (also ein neues Gesetz beschlossen und ein Inkrafttretensdatum bekannt ist), sollten die Jobcenter rechtzeitig vor diesem Datum neue Flyer bestellen und bereitstellen. So wird sichergestellt, dass Ratsuchende und Antragstellende immer mit aktuellen Informationen versorgt werden. Die genaue Frist ist nicht gesetzlich geregelt, aber in der Praxis wird empfohlen, die neuen Materialien so früh wie möglich zu beschaffen, damit sie pünktlich zum Inkrafttreten der neuen Regelung verfügbar sind. Oft gibt es dazu auch interne Vorgaben oder Hinweise von der Bundesagentur für Arbeit.