Fristsetzung für Gehalt inklusive Zuschläge, Überstunden und Resturlaub?

Question

Fristsetzung für Gehalt inklusive Zuschläge, Überstunden und Resturlaub?

Antwort

Verwandte Fragen

Ist die Formulierung im Arbeitsvertrag zulässig, dass Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind, sofern sie nicht ausdrücklich angeordnet werden?

Darf im Arbeitsvertrag vereinbart werden, dass nicht ausdrücklich angeordnete Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind?

Gehaltsermittlung nach TVÖD mit Lösung und Paragraphenangabe.

Gibt es im Tarifvertrag für die Gebäudereinigung unterschiedliche prozentuale Gehälter für Teilzeitkräfte im Vergleich zu Vollzeitkräften?

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Wie lange können Überstunden rückwirkend geltend gemacht werden?

Wie kann eine Anordnung zum Überstundenabbau bis Jahresende an den Mitarbeiter aussehen?

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Müssen Überstunden bezahlt werden, wenn Mitarbeiter die Zeiterfassung manipuliert?

Wieso wollen Arbeitgeber Resturlaub ins nächste Jahr übertragen?

Accepted Answer

Die Fristsetzung für die Zahlung von Gehalt, einschließlich Zuschlägen, Überstunden und Resturlaub, ist in der Regel im Arbeitsvertrag oder in geltenden Tarifverträgen geregelt. Grundsätzlich gilt, dass das Gehalt pünktlich und in der vereinbarten Höhe gezahlt werden muss. Wenn es um Überstunden und Resturlaub geht, ist es wichtig, dass diese im Arbeitsvertrag oder in internen Regelungen klar definiert sind. Überstunden müssen in der Regel ebenfalls vergütet werden, es sei denn, es gibt eine andere Vereinbarung. Sollte der Arbeitgeber die Zahlung nicht fristgerecht leisten, kann der Arbeitnehmer eine Frist setzen, um die ausstehenden Beträge einzufordern. Kommt der Arbeitgeber dieser Frist nicht nach, können rechtliche Schritte eingeleitet werden. Es empfiehlt sich, in solchen Fällen rechtlichen Rat einzuholen, um die individuellen Ansprüche und Möglichkeiten zu klären.

Accepted Answer

Die Formulierung „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten, sofern sie nicht ausdrücklich angeordnet werden“ ist rechtlich problematisch und in der Regel nicht zulässig.... [mehr]

Accepted Answer

Die Formulierung „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten, sofern sie nicht ausdrücklich angeordnet werden“ ist rechtlich problematisch und in der Regel nicht zulässig. **Begründung:** - Nach § 307 Abs. 1 BGB müssen Vertragsklauseln klar und verständlich sein. Die Formulierung ist unklar, weil sie nicht eindeutig regelt, welche und wie viele Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. - Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verlangt, dass eine solche Klausel die Anzahl der mit dem Gehalt abgegoltenen Überstunden konkret benennt (z. B. „bis zu 10 Überstunden pro Monat“). Eine pauschale Abgeltung ohne Begrenzung ist unwirksam. - Die Unterscheidung zwischen „ausdrücklich angeordneten“ und anderen Überstunden ist ebenfalls unklar, da nicht definiert ist, was darunter zu verstehen ist (z. B. ob auch stillschweigend geduldete Überstunden gemeint sind). **Fazit:** Die Formulierung ist in der Regel unwirksam. Überstunden, die über das übliche Maß hinausgehen und nicht konkret im Vertrag geregelt sind, müssen grundsätzlich zusätzlich vergütet werden, sofern sie angeordnet oder betriebsbedingt notwendig sind. **Weitere Informationen:** - [Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09](https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-517-09/) - [Informationen der DGB Rechtsschutz GmbH](https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/arbeitsvertrag/themen/beitrag/ansicht/arbeitsvertrag/ueberstunden-im-arbeitsvertrag-was-ist-zulaessig/details/anzeige/) Im Zweifel empfiehlt sich eine individuelle rechtliche Beratung.

Accepted Answer

In Deutschland ist es grundsätzlich möglich, im Arbeitsvertrag zu regeln, dass Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Allerdings gibt es dabei wichtige rechtliche Einschränkun... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland ist es grundsätzlich möglich, im Arbeitsvertrag zu regeln, dass Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Allerdings gibt es dabei wichtige rechtliche Einschränkungen: 1. **Klarheit der Formulierung:** Die Klausel muss klar und verständlich sein. Allgemeine Formulierungen wie „Mit dem Gehalt sind alle Überstunden abgegolten“ sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) oft zu unbestimmt und daher unwirksam. 2. **Begrenzung der Überstunden:** Es muss erkennbar sein, wie viele Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Eine pauschale Abgeltung aller Überstunden ist in der Regel unwirksam. Häufig werden z. B. „bis zu 10 Überstunden pro Monat“ als mit dem Gehalt abgegolten vereinbart. 3. **Angemessenheit:** Die Abgeltung von Überstunden mit dem Gehalt ist nur dann zulässig, wenn das Gehalt so hoch ist, dass der Mindestlohn auch unter Berücksichtigung der Überstunden nicht unterschritten wird. 4. **Führungskräfte:** Bei leitenden Angestellten oder sehr gut bezahlten Arbeitnehmern kann eine pauschale Abgeltung eher zulässig sein, da von ihnen eine höhere Arbeitszeitflexibilität erwartet wird. **Fazit:** Eine wirksame Klausel könnte lauten: „Mit dem monatlichen Bruttogehalt sind bis zu 10 Überstunden pro Monat abgegolten. Darüber hinausgehende Überstunden werden gesondert vergütet.“ **Wichtig:** Unklare oder zu weit gefasste Klauseln sind unwirksam, und der Arbeitnehmer kann dann grundsätzlich jede Überstunde zusätzlich vergütet verlangen. Weitere Informationen findest du z. B. bei [haufe.de](https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/ueberstunden-im-arbeitsvertrag-abgeltung-und-vergutung_76_484654.html).

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**Textaufgabe:** Herr Müller arbeitet als Verwaltungsangestellter bei einer Stadtverwaltung und ist nach TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) in die Entgeltgruppe 8, St... [mehr]

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**Textaufgabe:** Herr Müller arbeitet als Verwaltungsangestellter bei einer Stadtverwaltung und ist nach TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) in die Entgeltgruppe 8, Stufe 3 eingruppiert. Er arbeitet in Vollzeit (39 Stunden/Woche). Im Jahr 2024 möchte er wissen, wie hoch sein monatliches Bruttogehalt ist und auf welchen Paragraphen im TVöD sich die Eingruppierung und die Entgelttabelle beziehen. **Lösung:** 1. **Eingruppierung und Entgelttabelle:** - Die Eingruppierung richtet sich nach § 12 TVöD („Eingruppierung“). - Die Entgelttabelle ist in Anlage A zum TVöD geregelt. 2. **Bruttogehalt berechnen:** - Laut der aktuellen Entgelttabelle (TVöD VKA, Stand 2024) beträgt das monatliche Bruttogehalt für die Entgeltgruppe 8, Stufe 3: **3.388,00 €** (Quelle: [VKA Entgelttabellen](https://www.vka.de/entgelttabellen/tvoed/)). **Paragraphenangabe:** - § 12 TVöD: Eingruppierung - Anlage A TVöD: Entgelttabelle **Antwort:** Herr Müller erhält in der Entgeltgruppe 8, Stufe 3 nach TVöD VKA im Jahr 2024 ein monatliches Bruttogehalt von 3.388,00 €. Die rechtliche Grundlage für die Eingruppierung ist § 12 TVöD, die Entgelttabelle findet sich in Anlage A zum TVöD.

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der... [mehr]

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Im Tarifvertrag für das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland gibt es grundsätzlich keine unterschiedlichen prozentualen Gehälter für Teilzeit- oder Vollzeitkräfte. Der Tarifvertrag legt in der Regel Stundenlöhne bzw. Monatslöhne für bestimmte Lohngruppen fest. Diese gelten unabhängig davon, ob jemand in Vollzeit, Teilzeit oder als Minijobber arbeitet. Das bedeutet: - **Vollzeitkräfte** erhalten ihr Gehalt auf Basis der tariflichen Stundenlöhne multipliziert mit der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit (meist 39 oder 40 Stunden pro Woche). - **Teilzeitkräfte** oder **geringfügig Beschäftigte** (Minijobber) erhalten den gleichen Stundenlohn wie Vollzeitkräfte, aber eben nur für die tatsächlich geleisteten Stunden. Es gibt also keine prozentual unterschiedlichen Gehälter, sondern die Bezahlung richtet sich nach dem Stundenlohn und der tatsächlich gearbeiteten Zeit. Unterschiede können sich nur durch Zuschläge (z.B. für Nacht-, Sonn- oder Feiertagsarbeit) oder durch unterschiedliche Lohngruppen ergeben. Weitere Informationen findest du beim Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/) Oder direkt beim aktuellen Tarifvertrag: [https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/](https://www.die-gebaeudedienstleister.de/tarifvertraege/) Zusammengefasst: Die prozentuale Bezahlung unterscheidet sich nicht zwischen Vollzeit und Teilzeit – maßgeblich ist der Tarifstundenlohn.

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Ja, du hast grundsätzlich Anspruch darauf, dass dir zu wenig gezahltes Gehalt vom Arbeitgeber nachgezahlt wird. Das Gehalt ist eine Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsvertrag (... [mehr]

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Ja, du hast grundsätzlich Anspruch darauf, dass dir zu wenig gezahltes Gehalt vom Arbeitgeber nachgezahlt wird. Das Gehalt ist eine Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsvertrag (§ 611a BGB). Wird zu wenig gezahlt, befindet sich der Arbeitgeber mit dem Differenzbetrag im Verzug. Du kannst die Nachzahlung des fehlenden Betrags verlangen. Eine sofortige Korrektur ist zwar rechtlich geboten, in der Praxis kann es aber je nach Lohnabrechnungsprozess ein paar Tage dauern, bis die Nachzahlung erfolgt. Du solltest deinen Arbeitgeber schriftlich auf die fehlerhafte Zahlung hinweisen und um umgehende Korrektur bitten. Wichtig: Prüfe, ob im Arbeits- oder Tarifvertrag Ausschlussfristen geregelt sind. Oft müssen Ansprüche innerhalb von drei Monaten nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden, sonst verfallen sie. Weitere Informationen findest du z.B. bei [DGB Rechtsschutz](https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/arbeitsvertrag/themen/beitrag/ansicht/arbeitsvertrag/zu-wenig-gehalt-was-tun/details/anzeige/).

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Die Möglichkeit, Überstunden rückwirkend geltend zu machen, hängt in Deutschland in erster Linie von den sogenannten Ausschlussfristen (Verfallfristen) ab, die meist im Arbeitsvert... [mehr]

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Die Möglichkeit, Überstunden rückwirkend geltend zu machen, hängt in Deutschland in erster Linie von den sogenannten Ausschlussfristen (Verfallfristen) ab, die meist im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in Betriebsvereinbarungen geregelt sind. Diese Fristen legen fest, wie lange Ansprüche – also auch Überstundenvergütungen – nach ihrer Entstehung geltend gemacht werden können. **Typische Regelungen:** - **Ausschlussfristen:** Häufig 3 Monate, manchmal 6 Monate. Das bedeutet, dass Überstunden innerhalb dieser Frist nach ihrer Entstehung schriftlich beim Arbeitgeber geltend gemacht werden müssen. Nach Ablauf der Frist verfallen die Ansprüche in der Regel. - **Gesetzliche Verjährungsfrist:** Gibt es keine Ausschlussfrist, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 3 Jahren (§ 195 BGB). Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. **Wichtig:** - Die genaue Frist steht meist im Arbeits- oder Tarifvertrag. Fehlt eine solche Regelung, gilt die gesetzliche Verjährung. - Überstunden müssen in der Regel nachweisbar sein (z. B. durch Stundenzettel oder Zeiterfassung). - Bei Unsicherheiten empfiehlt sich eine rechtliche Beratung, da die Details je nach Vertrag und Einzelfall variieren können. **Fazit:** Ohne spezielle Ausschlussfristen kannst du Überstunden bis zu 3 Jahre rückwirkend geltend machen. Gibt es eine kürzere Ausschlussfrist im Vertrag, musst du innerhalb dieser Frist handeln.

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Eine Anordnung zum Überstundenabbau könnte folgendermaßen formuliert sein: --- **Betreff: Anordnung zum Überstundenabbau bis Jahresende** Sehr geehrte/r [Mitarbeitername], im... [mehr]

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Eine Anordnung zum Überstundenabbau könnte folgendermaßen formuliert sein: --- **Betreff: Anordnung zum Überstundenabbau bis Jahresende** Sehr geehrte/r [Mitarbeitername], im Rahmen unserer Personalplanung und zur Gewährleistung einer ausgewogenen Work-Life-Balance möchten wir Sie darüber informieren, dass bis zum [konkretes Datum, z.B. 31. Dezember 2023] ein Überstundenabbau erforderlich ist. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre angesammelten Überstunden abzubauen. Wir bitten Sie, bis spätestens [Frist, z.B. 15. Dezember 2023] einen Vorschlag für Ihre Abbauzeiten einzureichen, damit wir die Planung entsprechend anpassen können. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und Ihre Kooperation. Mit freundlichen Grüßen, [Ihr Name] [Ihre Position] [Unternehmensname] --- Diese Vorlage kann je nach Unternehmensrichtlinien und individuellen Gegebenheiten angepasst werden.

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Es gibt verschiedene Möglichkeiten für den Abbau von Überstunden in Firmen: 1. **Freizeitausgleich**: Mitarbeiter können ihre Überstunden in Form von zusätzlichem Urlaub... [mehr]

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Es gibt verschiedene Möglichkeiten für den Abbau von Überstunden in Firmen: 1. **Freizeitausgleich**: Mitarbeiter können ihre Überstunden in Form von zusätzlichem Urlaub oder freien Tagen abbauen. 2. **Monetäre Vergütung**: In einigen Unternehmen werden Überstunden finanziell vergütet, sodass Mitarbeiter für geleistete Überstunden bezahlt werden. 3. **Flexible Arbeitszeiten**: Durch flexible Arbeitszeitmodelle können Mitarbeiter ihre Arbeitszeit anpassen und Überstunden gezielt abbauen. 4. **Teilzeitmodelle**: In bestimmten Fällen können Mitarbeiter in Teilzeit wechseln, um Überstunden abzubauen. 5. **Betriebliche Regelungen**: Viele Unternehmen haben spezifische Regelungen oder Programme, die den Abbau von Überstunden fördern, wie z.B. Sabbaticals oder spezielle Abbauprogramme. 6. **Teamarbeit und Delegation**: Durch die Verteilung von Aufgaben im Team können Überstunden reduziert und abgebaut werden. 7. **Schulung und Weiterbildung**: In einigen Fällen können Schulungen angeboten werden, die es Mitarbeitern ermöglichen, effizienter zu arbeiten und so Überstunden zu vermeiden. Die genaue Umsetzung hängt von den jeweiligen Unternehmensrichtlinien und der Branche ab.

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Ob Überstunden ausbezahlt werden müssen, wenn ein Mitarbeiter die Zeiterfassung manipuliert hat, hängt von verschiedenen Faktoren, einschließlich der Unternehmensrichtlinien, des... [mehr]

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Ob Überstunden ausbezahlt werden müssen, wenn ein Mitarbeiter die Zeiterfassung manipuliert hat, hängt von verschiedenen Faktoren, einschließlich der Unternehmensrichtlinien, des Arbeitsvertrags und der geltenden Gesetze. In vielen Fällen kann eine Manipulation der Zeiterfassung zu disziplinarischen Maßnahmen führen, und das Unternehmen könnte sich weigern, die nicht korrekt erfassten Überstunden zu bezahlen. Es ist ratsam, die spezifischen Regelungen im Arbeitsvertrag und die gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes zu prüfen. Bei Unsicherheiten kann auch eine rechtliche Beratung in Anspruch genommen werden.

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In vielen Ländern gibt es gesetzliche Regelungen, die den Umgang mit Resturlaub regeln. Oftmals müssen Arbeitnehmer ihren Resturlaub innerhalb eines bestimmten Zeitraums, meist bis zum Ende... [mehr]

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In vielen Ländern gibt es gesetzliche Regelungen, die den Umgang mit Resturlaub regeln. Oftmals müssen Arbeitnehmer ihren Resturlaub innerhalb eines bestimmten Zeitraums, meist bis zum Ende des Kalenderjahres, nehmen. Eine Übertragung in das nächste Jahr ist häufig nur unter bestimmten Bedingungen möglich, beispielsweise wenn der Urlaub aus dringenden betrieblichen Gründen nicht genommen werden konnte oder der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen verhindert war. Arbeitgeber möchten oft, dass der Urlaub im laufenden Jahr genommen wird, um die Arbeitsbelastung zu steuern und sicherzustellen, dass Mitarbeiter regelmäßig Erholungsphasen haben. Zudem kann eine Ansammlung von Resturlaub zu finanziellen Belastungen für das Unternehmen führen, wenn dieser schließlich ausgezahlt werden muss. Es ist wichtig, die spezifischen Regelungen im Arbeitsvertrag oder in den geltenden Tarifverträgen zu beachten, da diese von Land zu Land und von Branche zu Branche unterschiedlich sein können.