Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
Darf die Polizei filzen?
Antwort vomJa, die Polizei darf unter bestimmten Umständen Personen und deren mitgeführte Sachen durchsuchen, was umgangssprachlich als "filzen" bezeichnet wird. Die rechtlichen Grundlagen dafür finden sich in den Polizeigesetzen der Bundesländer sowie in der Strafprozessordnung (StPO). Einige der häufigsten Gründe, die eine Durchsuchung rechtfertigen, sind: 1. **Gefahr im Verzug**: Wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung besteht. 2. **Verdacht auf eine Straftat**: Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass eine Person eine Straftat begangen hat oder begehen wird. 3. **Kontrollstellen**: Bei bestimmten Kontrollstellen, z.B. an Flughäfen oder bei Großveranstaltungen, können Durchsuchungen routinemäßig durchgeführt werden. 4. **Durchsuchungsbeschluss**: Ein richterlicher Beschluss kann eine Durchsuchung anordnen. Es ist wichtig, dass die Polizei bei Durchsuchungen die Verhältnismäßigkeit wahrt und die Rechte der betroffenen Personen respektiert.
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