Darf die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt Personen durchsuchen?

Question

Darf die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt Personen durchsuchen?

Antwort

Verwandte Fragen

Wie wird eine Frau von einer Polizistin durchsucht?

Darf die Polizei in Körperöffnungen fassen oder hineinschauen?

Von wem wird eine Transperson von der Polizei durchsucht?

Darf die Polizei bei einer intimen Durchsuchung eine Person anfassen?

Was ist eine intime Durchsuchung?

Muss man sich in Gewahrsam ausziehen?

Was darf die Polizei bei einer Nacktkontrolle kontrollieren?

Was bedeutet Nacktkontrolle?

Was ist eine Leibesvisitation?

Werden bei einer Verhaftung immer Handschellen angelegt und wie erfolgt das Anlegen?

Accepted Answer

Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“). Eine Durchsuchung ist in der Regel nur erlaubt, wenn: 1. **Ein konkreter Verdacht besteht:** Die Polizei muss einen konkreten Anlass oder Verdacht haben, dass eine Person eine Straftat begangen hat, begehen will oder gefährliche Gegenstände (z.B. Waffen) bei sich führt. 2. **Gefahrenabwehr:** In bestimmten Situationen, etwa bei einer akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit (z.B. Terrorwarnung, Hinweise auf Waffen oder Sprengstoff), kann die Polizei auch ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen. Dies geschieht meist im Rahmen von sogenannten „Gefahrengebieten“ oder bei besonderen Anlässen mit erhöhtem Sicherheitsrisiko. 3. **Allgemeine Polizeikontrollen:** In manchen Bundesländern gibt es rechtliche Grundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen an bestimmten Orten (z.B. Bahnhöfen, Flughäfen, Großveranstaltungen). Ob dies auf einen Weihnachtsmarkt zutrifft, hängt von der jeweiligen Landesgesetzgebung und einer entsprechenden Anordnung ab. **Fazit:** Ohne konkreten Verdacht oder eine besondere rechtliche Grundlage darf die Polizei nicht einfach so Personen auf einem Weihnachtsmarkt durchsuchen. Im Einzelfall kann es aber – etwa bei konkretem Verdacht oder einer besonderen Gefahrenlage – zulässig sein. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium des Innern](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/polizei/polizei-node.html) oder bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/).

Accepted Answer

Wenn eine Frau von der Polizei durchsucht wird, gelten in Deutschland bestimmte rechtliche und praktische Vorgaben, um die Persönlichkeitsrechte zu wahren: 1. **Gleichgeschlechtliche Durchsuchun... [mehr]

Accepted Answer

Wenn eine Frau von der Polizei durchsucht wird, gelten in Deutschland bestimmte rechtliche und praktische Vorgaben, um die Persönlichkeitsrechte zu wahren: 1. **Gleichgeschlechtliche Durchsuchung:** In der Regel wird eine Frau von einer Polizistin durchsucht. Das ist gesetzlich so vorgesehen, um die Intimsphäre zu schützen (§ 81d StPO). 2. **Art der Durchsuchung:** Es gibt verschiedene Arten: - **Abtasten der Kleidung:** Die Polizistin tastet die Kleidung ab, um gefährliche oder verbotene Gegenstände zu finden. - **Taschenkontrolle:** Taschen, Handtaschen oder Rucksäcke werden durchsucht. - **Körpernahe Durchsuchung:** Wenn nötig, kann die Polizistin auch unter die Kleidung schauen, z. B. in den Bund der Hose oder unter den BH, aber ohne vollständiges Entkleiden. - **Intim- oder Leibesvisitation:** Eine vollständige Entkleidung oder Untersuchung von Körperöffnungen ist nur bei sehr schwerwiegenden Verdachtsmomenten erlaubt und muss besonders begründet werden. Auch hier muss eine Polizistin anwesend sein. 3. **Rechte der Betroffenen:** Die Frau hat das Recht, über den Grund der Durchsuchung informiert zu werden. Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht entwürdigend durchgeführt werden. 4. **Zeugen:** Bei einer intensiveren Durchsuchung (z. B. vollständiges Entkleiden) sind in der Regel Zeugen oder weitere Beamtinnen anwesend, um Missbrauch zu verhindern. Weitere Informationen findest du z. B. auf den Seiten der [Polizei](https://www.polizei.de/) oder im [Gesetzestext § 81d StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html).

Accepted Answer

Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Un... [mehr]

Accepted Answer

Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Intimsphäre dar und sind daher in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen erlaubt. **Rechtliche Grundlage:** Solche Eingriffe fallen unter den Begriff der „körperlichen Durchsuchung“ (§ 81a StPO für Strafverfahren, § 34 PolG in den Polizeigesetzen der Länder). Eine Durchsuchung, die das Einführen von Händen oder Gegenständen in Körperöffnungen (z. B. Mund, Nase, Ohren, After, Vagina) umfasst, ist nur zulässig, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt oder bei „Gefahr im Verzug“. In der Regel muss ein Arzt oder eine Ärztin die Untersuchung durchführen. **Wichtige Punkte:** - Die Polizei selbst darf in der Regel nicht eigenständig in Körperöffnungen fassen. - Solche Maßnahmen dürfen meist nur von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden. - Es muss ein konkreter Verdacht vorliegen (z. B. Drogenversteck). - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein. - In Notfällen („Gefahr im Verzug“) kann die Polizei ausnahmsweise handeln, muss dies aber später rechtfertigen. **Fazit:** Ohne richterlichen Beschluss und ohne medizinisches Fachpersonal ist das Fassen oder Untersuchen von Körperöffnungen durch die Polizei in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Bei Fragen zu konkreten Situationen empfiehlt sich eine rechtliche Beratung. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Deutschen Anwaltverein](https://anwaltverein.de/de/newsroom/faq-polizeikontrolle) oder im [Gesetzestext der StPO § 81a](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

Accepted Answer

Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Stra... [mehr]

Accepted Answer

Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Strafverfolgung). Dabei gilt in Deutschland: Die Durchsuchung soll grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden (§ 81d StPO, § 23 Abs. 1 Satz 4 BPolG). Für Transpersonen bedeutet das: Maßgeblich ist in der Regel das vom Betroffenen gelebte und gewünschte Geschlecht, nicht zwingend das im Ausweis eingetragene. Die Polizei sollte die Wünsche der betroffenen Person respektieren und nach Möglichkeit eine Beamtin oder einen Beamten des gewünschten Geschlechts mit der Durchsuchung beauftragen. In der Praxis kann es aber zu Unsicherheiten kommen, insbesondere wenn das amtliche Geschlecht und das gelebte Geschlecht voneinander abweichen. Im Zweifel sollte die betroffene Person der Polizei mitteilen, von wem sie durchsucht werden möchte. Die Polizei ist angehalten, dies zu berücksichtigen, soweit es möglich und zumutbar ist. Weitere Informationen findest du z. B. bei [LSVD](https://www.lsvd.de/de/ct/5227) oder [Polizei-Beratung.de](https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/sexualisierte-gewalt/geschlechtliche-identitaet/).

Accepted Answer

Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unt... [mehr]

Accepted Answer

Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unter strengen gesetzlichen Vorgaben. In Deutschland regelt § 81d Strafprozessordnung (StPO) die Durchsuchung der Person. Intime Durchsuchungen dürfen grundsätzlich nur von einer Person gleichen Geschlechts und in der Regel durch eine Ärztin oder einen Arzt durchgeführt werden, es sei denn, es besteht Gefahr im Verzug. Wichtige Punkte: - Die Durchsuchung muss verhältnismäßig und notwendig sein. - Sie darf nicht zur Schikane oder Demütigung dienen. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren. - In der Regel ist eine ärztliche Untersuchung vorgeschrieben, insbesondere bei Durchsuchungen von Körperöffnungen. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html). Zusammengefasst: Ja, die Polizei darf bei einer intimen Durchsuchung anfassen, aber nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Schutzes der Menschenwürde.

Accepted Answer

Eine intime Durchsuchung ist eine besondere Form der körperlichen Durchsuchung, bei der der Körper einer Person in besonders geschützten Bereichen untersucht wird. Dazu zählen insb... [mehr]

Accepted Answer

Eine intime Durchsuchung ist eine besondere Form der körperlichen Durchsuchung, bei der der Körper einer Person in besonders geschützten Bereichen untersucht wird. Dazu zählen insbesondere die Genitalien, der After und bei Frauen auch die Brüste. Ziel einer intimen Durchsuchung kann es sein, verbotene Gegenstände, Drogen oder Beweismittel zu finden, die dort versteckt sein könnten. In Deutschland ist die intime Durchsuchung rechtlich streng geregelt (§ 81c Strafprozessordnung). Sie darf nur von einer Ärztin, einem Arzt oder auf deren Anordnung durchgeführt werden und muss unter Wahrung der Menschenwürde und der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person erfolgen. In der Regel ist auch eine richterliche Anordnung erforderlich, außer es besteht Gefahr im Verzug. Intime Durchsuchungen sind also besonders eingriffsintensive Maßnahmen und werden nur in Ausnahmefällen angeordnet.

Accepted Answer

In Deutschland kann es im Polizeigewahrsam zu einer sogenannten Durchsuchung kommen, wenn dies zur Gefahrenabwehr oder zur Sicherstellung von Beweismitteln notwendig erscheint. Eine vollständige... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland kann es im Polizeigewahrsam zu einer sogenannten Durchsuchung kommen, wenn dies zur Gefahrenabwehr oder zur Sicherstellung von Beweismitteln notwendig erscheint. Eine vollständige Entkleidung ("nackig machen") ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen erlaubt und muss verhältnismäßig sein. Laut § 81a Strafprozessordnung (StPO) und den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer darf eine sogenannte "intime Durchsuchung" (also das vollständige Entkleiden) nur angeordnet werden, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass sich gefährliche oder verbotene Gegenstände am Körper oder in der Kleidung befinden. Die Durchsuchung muss von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden und die Würde der betroffenen Person ist zu wahren. Eine routinemäßige vollständige Entkleidung ohne konkreten Anlass ist nicht zulässig. Betroffene können sich im Nachhinein über eine aus ihrer Sicht unverhältnismäßige Maßnahme beschweren oder rechtlich dagegen vorgehen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Polizei NRW](https://www.polizei.nrw/artikel/durchsuchung) oder im [Gesetzestext § 81a StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

Accepted Answer

Bei einer sogenannten „Nacktkontrolle“ (korrekt: Durchsuchung der Person unter Entkleidung) durch die Polizei gelten in Deutschland strenge rechtliche Vorgaben. Solche Kontrollen sind ein... [mehr]

Accepted Answer

Bei einer sogenannten „Nacktkontrolle“ (korrekt: Durchsuchung der Person unter Entkleidung) durch die Polizei gelten in Deutschland strenge rechtliche Vorgaben. Solche Kontrollen sind ein erheblicher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen und nach klaren Regeln durchgeführt werden. **Rechtliche Grundlage:** Die rechtliche Grundlage findet sich in der Strafprozessordnung (§ 81a, § 102, § 103 StPO) sowie in den Polizeigesetzen der Bundesländer. **Was darf die Polizei kontrollieren?** - Die Polizei darf eine Nacktkontrolle nur anordnen, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass sich verbotene Gegenstände (z. B. Drogen, Waffen, Beweismittel) am Körper oder in Körperöffnungen befinden. - Die Kontrolle muss verhältnismäßig sein, d. h. sie darf nur durchgeführt werden, wenn mildere Mittel (z. B. Abtasten) nicht ausreichen. - Die Durchsuchung muss so schonend wie möglich erfolgen und die Intimsphäre wahren. **Ablauf und Schutzmaßnahmen:** - Die Kontrolle muss in einem abgeschlossenen Raum stattfinden, der vor Einblicken Dritter geschützt ist. - Sie darf nur von Personen gleichen Geschlechts durchgeführt werden. - In der Regel dürfen nur so viele Polizeibeamte anwesend sein, wie unbedingt nötig. - Die betroffene Person darf verlangen, dass eine Vertrauensperson anwesend ist (sofern dies den Zweck der Durchsuchung nicht gefährdet). - Die Durchsuchung muss dokumentiert werden. **Was ist nicht erlaubt?** - Willkürliche oder schikanöse Nacktkontrollen sind verboten. - Die Polizei darf keine erniedrigenden oder entwürdigenden Maßnahmen anwenden. - Körperöffnungen dürfen nur von einem Arzt untersucht werden (sog. „körperliche Untersuchung“), nicht von Polizeibeamten. **Fazit:** Die Polizei darf bei einer Nacktkontrolle nur nach klaren gesetzlichen Vorgaben und unter Wahrung der Menschenwürde kontrollieren. Betroffene haben Rechte und können sich im Zweifel beschweren oder rechtlich gegen eine unrechtmäßige Maßnahme vorgehen. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Polizei NRW](https://www.polizei.nrw/artikel/durchsuchung-von-personen) oder im [Gesetzestext der StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

Accepted Answer

Eine Nacktkontrolle ist eine polizeiliche oder behördliche Maßnahme, bei der eine Person dazu aufgefordert wird, sich vollständig zu entkleiden, damit der Körper und die Kleidung... [mehr]

Accepted Answer

Eine Nacktkontrolle ist eine polizeiliche oder behördliche Maßnahme, bei der eine Person dazu aufgefordert wird, sich vollständig zu entkleiden, damit der Körper und die Kleidung auf versteckte Gegenstände, Waffen, Drogen oder andere verbotene Dinge durchsucht werden können. Solche Kontrollen werden meist in Justizvollzugsanstalten, bei der Polizei oder an Flughäfen durchgeführt, wenn ein konkreter Verdacht besteht oder besondere Sicherheitsanforderungen vorliegen. In Deutschland sind Nacktkontrollen rechtlich streng geregelt und dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Wahrung der Menschenwürde durchgeführt werden. Sie müssen verhältnismäßig sein und dürfen nicht willkürlich erfolgen. Häufig ist vorgeschrieben, dass die Kontrolle von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt wird und dass die Intimsphäre so weit wie möglich gewahrt bleibt.

Accepted Answer

Eine Leibesvisitation ist die Durchsuchung des Körpers einer Person sowie ihrer Kleidung und mitgeführten Gegenstände nach verbotenen oder gefährlichen Gegenständen, Beweismit... [mehr]

Accepted Answer

Eine Leibesvisitation ist die Durchsuchung des Körpers einer Person sowie ihrer Kleidung und mitgeführten Gegenstände nach verbotenen oder gefährlichen Gegenständen, Beweismitteln oder Ähnlichem. Sie wird häufig von der Polizei oder anderen Sicherheitsbehörden durchgeführt, zum Beispiel im Rahmen von Strafverfahren, bei Einlasskontrollen oder in Haftanstalten. Die Leibesvisitation ist in Deutschland rechtlich geregelt und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Wahrung der Menschenwürde erfolgen. In der Regel muss sie von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden.

Accepted Answer

Ob bei einer Verhaftung Handschellen angelegt werden, hängt von der jeweiligen Situation ab. In Deutschland ist es so, dass die Polizei Handschellen (Fesselung) anlegen darf, wenn: - Fluchtgefah... [mehr]

Accepted Answer

Ob bei einer Verhaftung Handschellen angelegt werden, hängt von der jeweiligen Situation ab. In Deutschland ist es so, dass die Polizei Handschellen (Fesselung) anlegen darf, wenn: - Fluchtgefahr besteht, - Widerstand zu erwarten ist, - die Identität nicht feststellbar ist, - oder zum Schutz der Person selbst oder Dritter. Das Anlegen erfolgt in der Regel so, dass die Hände hinter dem Rücken gefesselt werden, um die Bewegungsfreiheit einzuschränken und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Polizisten kündigen dies meist an und fordern die Person auf, die Hände auf den Rücken zu legen. Dann werden die Handschellen angelegt und auf einen sicheren, aber nicht zu engen Sitz überprüft. Es ist also keine Pflicht, bei jeder Verhaftung Handschellen anzulegen – es liegt im Ermessen der Polizei, abhängig von der Gefährdungslage und dem Verhalten der festzunehmenden Person.