Die Regelung, dass Heilpraktiker keinen Erregernachweis führen dürfen, findet sich im Infektionsschutzgesetz (IfSG) in § 24. Hier der entsprechende Paragraf: § 24 IfSG - Verbot d...
Fragen zu Paragraf
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Erkläre Paragraf 30 SGB VIII Erziehungsbeistand/Betreuungshelfer?
Paragraf 30 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII) regelt die Hilfe zur Erziehung in Form des Erziehungsbeistands oder Betreuungshelfers. Diese Hilfeform richtet sich an Kinder und Jugendliche,...
In der MpbetreibV Paragraf 5 steht Ausbildung, ist damit auch Studium gemeint?
In der MPBetreibV (Medizinprodukte-Betreiberverordnung) bezieht sich der Begriff "Ausbildung" in der Regel auf die spezifische Schulung und Qualifikation von Personen, die mit Medizinprodukt...
Welcher Paragraf im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist für Sales Manager relevant?
Für Sales Manager ist insbesondere der § 32 BDSG relevant, der die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Durchführung von Verträgen regelt. Auch § 6 BDSG, der die Verar...
Definition der Pflegebedürftigkeit in Paragraf 14 SGB 12
Der Begriff der Pflegebedürftigkeit wird in § 14 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) definiert als die Notwendigkeit, aufgrund von körperlichen, geistigen oder seelischen Beei...
Was ist das öffentliche Interesse nach Paragraf 8 Gemeinschaftswaldgesetz NrW?
Der Paragraf 8 des Gemeinschaftswaldgesetzes Nordrhein-Westfalen (NRW) regelt Aspekte des öffentlichen Interesses im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung Gemeinschaftswäldern. Das dringende...
Erklärung zur besonderen Versorgung nach Paragraf 140a SGB V.
Die besondere Versorgung nach § 140a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) bezieht sich auf spezielle Regelungen zur Versorgung von bestimmten Personengruppen, insbesondere von Menschen mit...
Wie werden Werbungskosten bei einem Hinzuverdienst nach Paragraf 53 LBG Berlin berücksichtigt?
Bei der Festsetzung des Ruhensbetrages gemäß § 53 LBG Berlin werden Werbungskosten in der Regel berücksichtigt, um den steuerpflichtigen Einkommen zu ermitteln. Werbungskosten sin...
Wie integriere ich Paragraf 22 SGB VIII in mein Kita-Konzept?
Um Paragraf 22 SGB VIII in dein Kita-Konzept zu integrieren, solltest du folgende Schritte beachten: 1. Verständnis des Paragrafen: Informiere dich zunächst gründlich über den Inh...
Welcher Paragraf gilt für Vollstreckungsschutz im Verwaltungsrecht bei rechtskräftigem Bescheid?
Im Verwaltungsrecht kann der Vollstreckungsschutz nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) beantragt werden, wenn ein Verwaltungsakt bereits rechtskräftig ist. Dieser Paragraf...
Wann wurde der Paragraf 218 ins Strafgesetzbuch aufgenommen?
Der § 218 des deutschen Strafgesetzbuches (StGB), der den Schwangerschaftsabbruch regelt, wurde mit der Einführung des Reichsstrafgesetzbuches am 1. Januar 1872 in Kraft gesetzt. Seitdem wur...
Welcher Paragraf regelt den Feuerschutz im Keller laut NBauO?
Im Zusammenhang mit dem Feuerschutz im Keller ist in der Musterbauordnung (MBO) bzw. den jeweiligen Landesbauordnungen (LBO) der Bundesländer insbesondere § 36 MBO („Wände und Dec...
In welchem Paragrafen sind die Abstandsregeln in der NBauO geregelt?
Die Abstandsregeln sind in der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) im § 5 geregelt. Hier findest du die spezifischen Bestimmungen zu den Abstandsflächen und Abständen von Gebä...
In welchem Paragraphen ist der Leihvertrag geregelt?
Der Leihvertrag ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 598 bis 606 geregelt. Diese Paragraphen behandeln die Rechte und Pflichten der Parteien im Rahmen eines Leihverhältni...
Unterweisung der Beschäftigten: § 8 oder § 9?
Die Unterweisung der Beschäftigten ist in der Regel im § 12 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) geregelt. Dieser Paragraph besagt, dass Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherhei...
