5 Fragen zu Feststellungen

Die Feststellungen eines Urteils sind die Tatsachen, die das Gericht als erwiesen ansieht und die Grundlage für seine Entscheidung bilden. Diese Feststellungen umfassen: 1. **Sachverhalt**: Die konkreten Umstände und Ereignisse, die im Laufe des Verfahrens ermittelt wurden. 2. **Beweiswürdigung**: Die Bewertung der vorgelegten Beweise und Zeugenaussagen, die zur Feststellung des Sachverhalts geführt haben. 3. **Rechtslage**: Die rechtliche Einordnung des festgestellten Sachverhalts, einschließlich der Anwendung relevanter Gesetze und Vorschriften. Diese Feststellungen sind entscheidend, da sie die Basis für die rechtliche Beurteilung und die daraus resultierende Entscheidung des Gerichts bilden.

Ja, in einer Feststellungsklage können mehrere Feststellungen beantragt werden, sofern sie in einem rechtlichen oder tatsächlichen Zusammenhang stehen. Es ist jedoch wichtig, dass jede Feststellung hinreichend bestimmt und konkret formuliert ist. Die Klage muss klar darlegen, welches Rechtsverhältnis oder welche Tatsache festgestellt werden soll. Es empfiehlt sich, rechtlichen Rat einzolen, um sicher, dass die Klage korrekt und vollständig formuliert ist.

Im Beratungsgespräch zur Überlassung von Unterlagen sind folgende Feststellungen in der Regel richtig: 1. **Transparenz**: Der Berater sollte dem Klienten klar darlegen, welche Unterlagen benötigt werden und warum diese wichtig sind. 2. **Einwilligung**: Der Klient muss in der Regel seine Einwilligung zur Überlassung von Unterlagen geben, insbesondere wenn es sich um persönliche oder sensible Daten handelt. 3. **Datenschutz**: Die Überlassung von Unterlagen muss unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgen, um die Vertraulichkeit der Informationen zu gewährleisten. 4. **Zweckbindung**: Die Unterlagen dürfen nur für den im Beratungsgespräch festgelegten Zweck verwendet werden. 5. **Rückgabe oder Vernichtung**: Nach Abschluss des Beratungsgesprächs sollte geklärt werden, was mit den überlassenen Unterlagen geschieht, z.B. ob sie zurückgegeben oder vernichtet werden. Diese Punkte sind wichtig, um eine vertrauensvolle und rechtlich einwandfreie Beratung zu gewährleisten.

Bei der Feststellung und Abweichung nach einem Audit zur technischen Vorbereitung eines Schulungsraumes eines Bildungsträgers sollten folgende berücksichtigt werden: 1. **Raumgestaltung und Ausstattung**: Überprüfe, ob der Schulungsraum den Anforderungen an Größe, Beleuchtung und Akustik entspricht. Gibt es ausreichend Platz für die Teilnehmer und die technische Ausstattung? 2. **Technische Geräte**: Stelle fest, ob alle notwendigen technischen Geräte (z.B. Beamer, Computer, Whiteboards) vorhanden und funktionsfähig sind. Gibt es Abweichungen in der Anzahl oder dem Zustand der Geräte? 3. **Internetverbindung**: Prüfe die Verfügbarkeit und Stabilität der Internetverbindung. Ist die Bandbreite ausreichend für die geplanten Schulungsinhalte? 4. **Sicherheitsvorkehrungen**: Achte darauf, ob alle Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Notausgänge, Feuerlöscher) vorhanden und zugänglich sind. Gibt es hier Mängel? 5. **Zugänglichkeit**: Ist der Schulungsraum für alle Teilnehmer zugänglich, insbesondere für Menschen mit Behinderungen? Gibt es hier Abweichungen von den gesetzlichen Vorgaben? 6. **Dokumentation**: Überprüfe, ob alle technischen Vorbereitungen dokumentiert sind und ob es einen klaren Plan für die Nutzung der Technik gibt. Fehlt hier etwas? 7. **Schulung des Personals**: Stelle fest, ob das Personal ausreichend geschult ist, um die technischen Geräte zu bedienen. Gibt es Schulungsbedarf? Die Abweichungen sollten klar dokumentiert und priorisiert werden, um entsprechende Maßnahmen zur Behebung zu planen.

Bei einer Scheidung stellt das Familiengericht in der Regel mehrere Dinge fest, darunter: 1. **Scheidung an sich**: Das Gericht entscheidet, ob die Ehe geschieden wird. 2. **Versorgungsausgleich**: Es wird geprüft und entschieden, wie die während der Ehe erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehepartnern aufgeteilt werden. 3. **Unterhalt**: Das Gericht kann über den nachehelichen Unterhalt entscheiden, falls dies beantragt wurde. 4. **Sorgerecht und Umgangsrecht**: Wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, wird über das Sorgerecht und das Umgangsrecht entschieden. 5. **Zugewinnausgleich**: Falls im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt wurde, wird der Zugewinnausgleich geregelt. Diese Punkte können je nach individueller Situation und den Anträgen der Parteien variieren.