6 Fragen zu Befreiungen

Unter Befreiungen im Bebauungsplan versteht man Ausnahmen von Festsetzungen eines Bebauungsplans die unter bestimmten Voraussetzungenährt werden können. Diese Befreiungen ermöglichen es, von den strengen Vorgaben des Bebauungsplans abzuweichen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Die Voraussetzungen für eine Befreiung sind in § 31 des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt. Eine Befreiung kann erteilt werden, wenn: 1. **Die Grundzüge der Planung nicht berührt werden**: Die Abweichung darf die grundlegenden Planungsziele des Bebauungsplans nicht gefährden. 2. **Die Abweichung städtebaulich vertretbar ist**: Die Abweichung muss aus städtebaulicher Sicht sinnvoll und vertretbar sein. 3. **Die Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist**: Die Abweichung darf keine öffentlichen Interessen beeinträchtigen. 4. **Die Abweichung im Einzelfall gerechtfertigt ist**: Es muss ein besonderer Grund vorliegen, der die Abweichung rechtfertigt. Befreiungen können sich auf verschiedene Aspekte des Bebauungsplans beziehen, wie z.B. die Bauweise, die Baugrenzen, die Geschossflächenzahl oder die Nutzung. Sie bieten Flexibilität, um auf besondere Umstände oder Bedürfnisse einzugehen, ohne die übergeordneten Planungsziele zu gefährden.

Die Stromsteuer kann in der Regel auf das Konto 1576 (Stromsteuer) gebucht werden, wenn es um die Buchung von Steuerbefreiungen oder -vergünstigungen geht. Es ist jedoch wichtig, die spezifischen Anforderungen und Regelungen deines Landes oder deiner Region zu beachten, da diese variieren können. Bei Unsicherheiten empfiehlt es sich, einen Steuerberater zu konsultieren.

Ja, es gibt bestimmte Befreiungen für den Konsolidierungskreis im Rahmen der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD). Kleinere Unternehmen, die unter bestimmten Schwellenwerten liegen, können von den umfassenden Berichtspflichten ausgenommen sein. Zudem können Unternehmen, die bereits nach anderen Standards berichten, unter bestimmten Bedingungen ebenfalls von den Anforderungen der CSRD befreit werden. Es ist wichtig, die spezifischen Kriterien und Schwellenwerte zu prüfen, um festzustellen, ob eine Befreiung möglich ist.

Das Handelsgesetzbuch (HGB) sieht verschiedene Befreiungsregelungen von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses vor. Hier sind die wesentlichen Regelungen: 1. **Größenabhängige Befreiung (§ 293 HGB)**: - Ein Mutterunternehmen ist von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses befreit, wenn an den Abschlussstichtagen von zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren mindestens zwei der drei folgenden Merkmale nicht überschritten werden: - Bilanzsumme: 24 Millionen Euro - Umsatzerlöse: 48 Millionen Euro - Durchschnittliche Anzahl der Arbeitnehmer: 250 2. **Befreiung durch Einbeziehung in den Konzernabschluss eines übergeordneten Mutterunternehmens (§ 291 HGB)**: - Ein Mutterunternehmen ist von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses befreit, wenn es selbst in den Konzernabschluss eines übergeordneten Mutterunternehmens einbezogen wird, der nach den Vorschriften des HGB oder gleichwertigen internationalen Rechnungslegungsstandards aufgestellt und offengelegt wird. Weitere Voraussetzungen sind: - Der Konzernabschluss und der Konzernlagebericht des übergeordneten Mutterunternehmens müssen in deutscher Sprache offengelegt werden. - Der Befreiungsvermerk muss im Anhang des Jahresabschlusses des befreiten Unternehmens angegeben werden. 3. **Befreiung für Tochterunternehmen (§ 292 HGB)**: - Ein Tochterunternehmen ist von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses befreit, wenn es selbst ein Tochterunternehmen eines Mutterunternehmens ist, das seinerseits zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichtet ist und bestimmte Bedingungen erfüllt. Diese Regelungen ermöglichen es bestimmten Unternehmen, unter bestimmten Bedingungen von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses befreit zu werden. Es ist jedoch wichtig, die genauen gesetzlichen Anforderungen und Bedingungen zu prüfen, um sicherzustellen, dass die Befreiung rechtmäßig in Anspruch genommen wird.

In Deutschland gibt es verschiedene Befreiungen und Ermäßigungen für die Stromsteuer, die im Stromsteuergesetz geregelt sind. Zu den wichtigsten Punkten gehören: 1. **Befreiung für bestimmte Unternehmen**: Unternehmen, die in bestimmten Branchen tätig sind, wie z.B. die energieintensive Industrie, können von der Stromsteuer befreit oder ermäßigt werden. 2. **Ermäßigung für Eigenversorgung**: Wenn Unternehmen ihren eigenen Strom erzeugen und nutzen, können sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Ermäßigung der Stromsteuer beantragen. 3. **Befreiung für bestimmte Anwendungen**: Strom, der für bestimmte Anwendungen wie die Herstellung von Lebensmitteln oder für die öffentliche Wasserversorgung verwendet wird, kann ebenfalls von der Steuer befreit sein. 4. **Ermäßigung für umweltfreundliche Technologien**: In einigen Fällen können Unternehmen, die in umweltfreundliche Technologien investieren, von einer Ermäßigung der Stromsteuer profitieren. Es ist ratsam, sich direkt bei den zuständigen Finanzbehörden oder einem Steuerberater über die genauen Voraussetzungen und Antragsverfahren zu informieren.

§ 3 Nr. 46 des Einkommensteuergesetzes (EStG) bezieht sich auf die Steuerbefreiung bestimmten Einnahmen. Genauer gesagt, sind nach dieser Vorschrift Einnahmen aus der Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbare Tätigkeiten bis zu einem bestimmten Betrag steuerfrei. Der Freibetrag beträgt derzeit 3.000 Euro pro Jahr (Stand 2023). Für detaillierte Informationen und den genauen Wortlaut des Gesetzes kann der Text des EStG auf der offiziellen Webseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eingesehen werden: [EStG § 3](https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__3.html).