Kann man mit angemeldetem Gewerbe, keinen Einnahmen und Bürgergeld Bezug gesetzlich krankenversichert sein?

Question

Kann man mit angemeldetem Gewerbe, keinen Einnahmen und Bürgergeld Bezug gesetzlich krankenversichert sein?

Antwort

Verwandte Fragen

Darf die AOK einen Bürgergeldempfänger ablehnen, wenn dieser ein Gewerbe ohne Einnahmen angemeldet hat?

Kann man bei Auswanderung in die Schweiz die deutsche private Krankenversicherung behalten und was sieht das Schweizer Sozialversicherungssystem vor?

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Accepted Answer

Ja, grundsätzlich kann auch jemand, der ein angemeldetes Gewerbe hat, keine Einnahmen daraus erzielt und Bürgergeld (ehemals Arbeitslosengeld II) bezieht, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert sein. Wichtige Punkte dazu: 1. **Bürgergeld und Krankenversicherung:** Wer Bürgergeld bezieht, ist in der Regel über das Jobcenter pflichtversichert in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V). Das Jobcenter übernimmt die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. 2. **Gewerbe ohne Einnahmen:** Die bloße Anmeldung eines Gewerbes führt nicht automatisch zu einer anderen Einstufung in der Krankenversicherung, solange keine relevanten Einkünfte erzielt werden. Das Jobcenter prüft regelmäßig, ob und wie viel Einkommen aus dem Gewerbe erzielt wird. Solange das Einkommen gering ist oder gar nicht vorhanden, bleibt die Versicherung über das Bürgergeld bestehen. 3. **Meldepflicht:** Es ist wichtig, dem Jobcenter alle Änderungen, insbesondere Einkünfte aus dem Gewerbe, zeitnah mitzuteilen. Bei steigenden Einkünften kann sich die Versicherungssituation ändern. 4. **Freiwillige Versicherung:** Sollte das Bürgergeld entfallen und das Gewerbe keine oder nur geringe Einnahmen bringen, kann eine freiwillige Mitgliedschaft in der GKV möglich sein. Dann müssen die Beiträge aber selbst gezahlt werden, was bei fehlenden Einnahmen problematisch sein kann. **Fazit:** Solange Bürgergeld bezogen wird und das Gewerbe keine oder nur geringe Einnahmen abwirft, bleibt die gesetzliche Krankenversicherung über das Jobcenter bestehen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/krankenversicherung) oder deiner [gesetzlichen Krankenkasse](https://www.gesundheitsinformation.de/gesetzliche-krankenversicherung.html).

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Nein, die AOK darf einen Bürgergeldempfänger nicht allein deshalb ablehnen, weil dieser ein Gewerbe angemeldet hat, aus dem aktuell keine Einnahmen erzielt werden. **Hintergrund:** In Deuts... [mehr]

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Nein, die AOK darf einen Bürgergeldempfänger nicht allein deshalb ablehnen, weil dieser ein Gewerbe angemeldet hat, aus dem aktuell keine Einnahmen erzielt werden. **Hintergrund:** In Deutschland besteht eine Krankenversicherungspflicht. Bürgergeldempfänger (früher: Hartz IV) sind in der Regel über das Jobcenter gesetzlich krankenversichert (§ 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V). Das Jobcenter zahlt die Beiträge direkt an die Krankenkasse. **Gewerbeanmeldung ohne Einnahmen:** Wenn du ein Gewerbe angemeldet hast, aber keine Einnahmen erzielst, bleibst du grundsätzlich pflichtversichert über das Bürgergeld. Erst wenn du mit deinem Gewerbe relevante Einkünfte erzielst, die über den Freibeträgen liegen und deinen Lebensunterhalt sichern, kann sich der Versicherungsstatus ändern (z.B. Wechsel in die freiwillige Versicherung oder Familienversicherung). **Wichtig:** - Die AOK kann dich nicht ablehnen, solange du Bürgergeld beziehst und keine selbstständige hauptberufliche Tätigkeit mit entsprechendem Einkommen ausübst. - Du bist verpflichtet, der Krankenkasse und dem Jobcenter Änderungen (z.B. Einkünfte aus dem Gewerbe) mitzuteilen. **Fazit:** Eine Ablehnung der AOK allein wegen einer angemeldeten, aber nicht ausgeübten oder nicht einnahmebringenden selbstständigen Tätigkeit ist nicht zulässig. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [AOK](https://www.aok.de/pk/leistungen/arbeitslosigkeit-und-versicherung/) oder beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsmarkt/Buergergeld/buergergeld.html).

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Wer aus Deutschland in die Schweiz auswandert, kann seine deutsche private Krankenversicherung in der Regel **nicht** einfach behalten. Das Schweizer Sozialversicherungssystem sieht vor, dass alle in... [mehr]

Accepted Answer

Wer aus Deutschland in die Schweiz auswandert, kann seine deutsche private Krankenversicherung in der Regel **nicht** einfach behalten. Das Schweizer Sozialversicherungssystem sieht vor, dass alle in der Schweiz wohnhaften Personen grundsätzlich der **obligatorischen Krankenversicherung (OKP)** unterliegen. Diese Pflicht gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit. **Wichtige Punkte:** 1. **Krankenversicherungspflicht in der Schweiz:** Jeder, der in der Schweiz wohnt, muss sich innerhalb von drei Monaten nach Zuzug bei einer Schweizer Krankenkasse versichern. Die Versicherungspflicht gilt auch für ausländische Staatsangehörige. 2. **Anerkennung ausländischer Versicherungen:** Nur in sehr seltenen Ausnahmefällen (z.B. bei bestimmten Grenzgängern oder entsandten Arbeitnehmern) kann eine ausländische Krankenversicherung anerkannt werden. Für Auswanderer, die ihren Wohnsitz in die Schweiz verlegen, ist das normalerweise nicht möglich. 3. **Austritt aus der deutschen PKV:** Mit dem Wegzug aus Deutschland endet in der Regel die Versicherungspflicht in Deutschland, sodass die deutsche PKV gekündigt werden kann/muss. 4. **Leistungen und System:** Die Schweizer Krankenversicherung ist eine Grundversicherung mit gesetzlich festgelegtem Leistungskatalog. Private Zusatzversicherungen sind möglich, aber freiwillig. **Weitere Informationen:** - [Bundesamt für Gesundheit BAG – Krankenversicherungspflicht](https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/versicherungen/krankenversicherung/krankenversicherungspflicht.html) - [Krankenkassenvergleich Schweiz](https://www.comparis.ch/krankenkassen/default) **Fazit:** Nach einem Umzug in die Schweiz musst du dich bei einer Schweizer Krankenkasse versichern und kannst die deutsche private Krankenversicherung in der Regel nicht weiterführen. Das Schweizer System sieht eine obligatorische Grundversicherung für alle Einwohner vor.

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Die Versicherungspflichtgrenze (auch Jahresarbeitsentgeltgrenze, JAEG genannt) ist der Betrag, bis zu dem Arbeitnehmer in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtversichert si... [mehr]

Accepted Answer

Die Versicherungspflichtgrenze (auch Jahresarbeitsentgeltgrenze, JAEG genannt) ist der Betrag, bis zu dem Arbeitnehmer in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtversichert sind. Wer mit seinem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt über dieser Grenze liegt, kann sich privat krankenversichern. Für das Jahr 2024 beträgt die Versicherungspflichtgrenze 69.300 Euro brutto jährlich (das entspricht 5.775 Euro monatlich). Liegt dein Einkommen darüber, kannst du dich von der Versicherungspflicht in der GKV befreien lassen und in eine private Krankenversicherung (PKV) wechseln. Weitere Informationen findest du z. B. auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenversicherung/versicherungspflichtgrenze.html

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Als deutscher Rentner, der seinen Wohnsitz nach Italien verlegt, bleibst du in der Regel weiterhin in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) versichert, sofern du in Deutsch... [mehr]

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Als deutscher Rentner, der seinen Wohnsitz nach Italien verlegt, bleibst du in der Regel weiterhin in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) versichert, sofern du in Deutschland pflichtversichert warst. Das gilt auch, wenn du deinen Lebensabend im EU-Ausland verbringst, also auch in Italien. Wichtige Punkte: 1. **Krankenversicherungsschutz**: Du bleibst in Deutschland krankenversichert und erhältst eine sogenannte „Europäische Krankenversicherungskarte“ (EHIC) von deiner deutschen Krankenkasse. Damit hast du in Italien Anspruch auf medizinisch notwendige Leistungen zu den gleichen Bedingungen wie italienische Versicherte. 2. **Anmeldung in Italien**: Du musst dich bei der zuständigen italienischen Gesundheitsbehörde (Azienda Sanitaria Locale, ASL) anmelden. Dafür benötigst du das Formular S1, das du von deiner deutschen Krankenkasse erhältst. Mit dem S1-Formular kannst du dich in Italien ins Gesundheitssystem eintragen lassen. 3. **Beiträge**: Die Beiträge zur Krankenversicherung werden weiterhin von deiner deutschen Rente abgezogen. 4. **Leistungen**: Du hast Anspruch auf Sachleistungen (z. B. Arztbesuche, Krankenhausaufenthalte) in Italien. Für geplante Behandlungen in Deutschland solltest du dich vorher bei deiner Krankenkasse informieren. 5. **Zusatzversicherung**: Es kann sinnvoll sein, eine private Zusatzversicherung abzuschließen, um Leistungen abzudecken, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Deutschen Rentenversicherung](https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Rente/Ausland/ausland_node.html) und deiner Krankenkasse. **Hinweis:** Die Regelungen können sich ändern, daher ist es ratsam, sich vor dem Umzug direkt bei der eigenen Krankenkasse und ggf. bei der Deutschen Rentenversicherung beraten zu lassen.

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Die gesetzlichen (GKV) und privaten Krankenversicherungen (PKV) in Deutschland unterscheiden sich in mehreren zentralen Punkten: **1. Leistungsumfang:** - **GKV:** Die Leistungen sind gesetzlich fest... [mehr]

Accepted Answer

Die gesetzlichen (GKV) und privaten Krankenversicherungen (PKV) in Deutschland unterscheiden sich in mehreren zentralen Punkten: **1. Leistungsumfang:** - **GKV:** Die Leistungen sind gesetzlich festgelegt und für alle Versicherten weitgehend gleich. Sie umfassen eine Grundversorgung, die medizinisch notwendig und ausreichend ist (z. B. Arztbesuche, Krankenhausaufenthalte, Medikamente, Vorsorgeuntersuchungen). - **PKV:** Die Leistungen werden individuell im Vertrag vereinbart. Häufig bieten sie einen erweiterten oder hochwertigeren Leistungsumfang, z. B. Chefarztbehandlung, Einzelzimmer im Krankenhaus, schnellere Termine, bessere Zahnleistungen oder alternative Heilmethoden. **2. Beitragsberechnung:** - **GKV:** Die Beiträge richten sich nach dem Einkommen (bis zur Beitragsbemessungsgrenze). Kinder und nicht erwerbstätige Ehepartner sind beitragsfrei mitversichert (Familienversicherung). - **PKV:** Die Beiträge richten sich nach dem individuellen Risiko (Alter, Gesundheitszustand, gewünschte Leistungen). Jedes Familienmitglied benötigt eine eigene Versicherung. **3. Zugang und Wechsel:** - **GKV:** Pflicht für die meisten Arbeitnehmer bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze. Wechsel zwischen den gesetzlichen Kassen ist möglich. - **PKV:** Zugang für Selbstständige, Beamte und Arbeitnehmer mit Einkommen über der Versicherungspflichtgrenze. Ein Wechsel zurück in die GKV ist oft nur unter bestimmten Bedingungen möglich. **4. Abrechnung:** - **GKV:** Die Abrechnung erfolgt direkt zwischen Arzt und Krankenkasse (Sachleistungsprinzip). - **PKV:** Versicherte zahlen die Rechnung zunächst selbst und reichen sie dann zur Erstattung bei der Versicherung ein (Kostenerstattungsprinzip). **5. Zusatzleistungen:** - **GKV:** Zusatzleistungen (z. B. Zahnersatz, Sehhilfen) sind oft begrenzt und können durch Zusatzversicherungen ergänzt werden. - **PKV:** Viele Zusatzleistungen sind bereits im Tarif enthalten oder können individuell vereinbart werden. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung](https://www.bzga.de/) oder beim [Bundesministerium für Gesundheit](https://www.bundesgesundheitsministerium.de/krankenversicherung.html).

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Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) richten sich nach dem allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der aktuell (Stand 2024) bei 14,6 %... [mehr]

Accepted Answer

Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) richten sich nach dem allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der aktuell (Stand 2024) bei 14,6 % liegt. Hinzu kommt ein kassenindividueller Zusatzbeitrag, der je nach Krankenkasse unterschiedlich ist (im Durchschnitt etwa 1,7 %). Für Rentner gilt: - Die Beiträge werden zur Hälfte von der Deutschen Rentenversicherung und zur Hälfte vom Rentner getragen. - Der Beitrag wird direkt von der Rente einbehalten. - Der Beitragssatz (inklusive Zusatzbeitrag) wird auf die gesetzliche Rente angewendet. **Beispielrechnung:** Angenommen, der Zusatzbeitrag beträgt 1,7 %, dann ergibt sich ein Gesamtbeitragssatz von 16,3 %. Davon zahlt der Rentner die Hälfte, also 8,15 %. **Beitragsberechnung:** - Monatliche Bruttorente: 1.500 € - Beitragssatz: 8,15 % - Monatlicher Beitrag: 1.500 € × 8,15 % = 122,25 € **Wichtige Hinweise:** - Für weitere Einkünfte (z. B. Betriebsrenten, Mieteinnahmen) können zusätzliche Beiträge anfallen. - Pflegeversicherungsbeiträge kommen noch hinzu (3,4 % für Kinderlose, 3,05 % für Eltern). Weitere Informationen findest du bei der [Deutschen Rentenversicherung](https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Rente/Krankenversicherung/krankenversicherung_node.html) und deiner jeweiligen Krankenkasse.

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Um sich von der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) befreien zu lassen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die wichtigsten Punkte sind: 1. **Befreiungsgrund:** E... [mehr]

Accepted Answer

Um sich von der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) befreien zu lassen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die wichtigsten Punkte sind: 1. **Befreiungsgrund:** Es muss ein anerkannter Befreiungsgrund vorliegen, z. B.: - Du bist bereits privat krankenversichert und möchtest dies auch im Rentenalter bleiben. - Du bist Mitglied einer bestimmten Berufsgruppe (z. B. Beamte), für die eine anderweitige Absicherung besteht. 2. **Antragsfrist:** Der Antrag auf Befreiung muss innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht als Rentner gestellt werden. Wird diese Frist versäumt, ist eine Befreiung in der Regel nicht mehr möglich. 3. **Unwiderruflichkeit:** Die Befreiung von der KVdR ist unwiderruflich. Ein späterer Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung als Rentner ist dann ausgeschlossen. 4. **Nachweis der anderweitigen Absicherung:** Du musst nachweisen, dass du anderweitig (z. B. privat) krankenversichert bist. 5. **Antragstellung:** Der Antrag ist bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse zu stellen. **Wichtige Hinweise:** - Die Befreiung gilt nur für die jeweilige Rente. Beantragst du später eine weitere Rente (z. B. Witwen-/Witwerrente), musst du ggf. erneut einen Befreiungsantrag stellen. - Die Entscheidung für oder gegen die Befreiung sollte gut überlegt sein, da sie weitreichende Folgen für den Krankenversicherungsschutz im Alter hat. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Deutschen Rentenversicherung](https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Rente/Krankenversicherung/krankenversicherung_node.html) oder deiner gesetzlichen Krankenkasse.

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Ja, als Einzelunternehmer kannst du dich in Deutschland grundsätzlich freiwillig gesetzlich krankenversichern lassen. Voraussetzung ist, dass du zuvor entweder gesetzlich krankenversichert warst... [mehr]

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Ja, als Einzelunternehmer kannst du dich in Deutschland grundsätzlich freiwillig gesetzlich krankenversichern lassen. Voraussetzung ist, dass du zuvor entweder gesetzlich krankenversichert warst (z. B. als Angestellter oder über die Familienversicherung) oder dich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Versicherungspflicht oder Familienversicherung für die freiwillige Mitgliedschaft entscheidest. Wenn du dich selbstständig machst und vorher privat versichert warst oder nie gesetzlich versichert warst, ist der Zugang zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung schwieriger oder ausgeschlossen. In diesem Fall bleibt meist nur die private Krankenversicherung. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Techniker Krankenkasse](https://www.tk.de/techniker/leistungen-und-mitgliedschaft/mitglied-werden/selbststaendige/selbststaendig-und-gesetzlich-krankenversichert-2008432) oder der [AOK](https://www.aok.de/pk/leistungen/krankenversicherung-fuer-selbststaendige/).

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Ja, wenn du im Rahmen deines Gewerbes Fahrten zu Kunden unternimmst, reicht in der Regel eine private Kfz-Versicherung nicht aus. Für gewerbliche Fahrten benötigst du eine sogenannte **gewer... [mehr]

Accepted Answer

Ja, wenn du im Rahmen deines Gewerbes Fahrten zu Kunden unternimmst, reicht in der Regel eine private Kfz-Versicherung nicht aus. Für gewerbliche Fahrten benötigst du eine sogenannte **gewerbliche Kfz-Versicherung** oder musst zumindest deiner Versicherung mitteilen, dass das Fahrzeug auch für gewerbliche Zwecke genutzt wird. Die private Kfz-Versicherung deckt normalerweise nur private Fahrten ab und kann im Schadensfall die Leistung verweigern, wenn das Fahrzeug gewerblich genutzt wurde, ohne dass dies gemeldet wurde. **Wichtige Punkte:** - Melde der Versicherung unbedingt, dass du das Auto auch gewerblich nutzt. - Die Prämien für gewerbliche Kfz-Versicherungen sind meist höher als für private. - Bei bestimmten Dienstleistungen (z.B. Personenbeförderung, Kurierdienste) gelten zusätzliche Anforderungen und Versicherungen. Weitere Informationen findest du z.B. bei Versicherungsanbietern wie [Allianz](https://www.allianz.de/auto/kfz-versicherung/gewerblich/) oder [HUK-COBURG](https://www.huk.de/firmenkunden/kfz-versicherung/gewerbliche-kfz-versicherung.html). Fazit: Ja, du musst deine Versicherung informieren und ggf. eine gewerbliche Kfz-Versicherung abschließen, wenn du das Auto für dein Gewerbe nutzt.

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Als selbstständiger Handelsvertreter bist du in der Regel nicht automatisch über die Signal Iduna oder einen anderen Auftraggeber krankenversichert. In Deutschland gilt für Selbstst&aum... [mehr]

Accepted Answer

Als selbstständiger Handelsvertreter bist du in der Regel nicht automatisch über die Signal Iduna oder einen anderen Auftraggeber krankenversichert. In Deutschland gilt für Selbstständige grundsätzlich Versicherungspflicht, aber du musst dich selbst um deine Krankenversicherung kümmern. Du hast dabei zwei Möglichkeiten: 1. **Gesetzliche Krankenversicherung (GKV):** Du kannst dich freiwillig gesetzlich krankenversichern, sofern du vorher gesetzlich versichert warst oder bestimmte Voraussetzungen erfüllst. Die Beiträge richten sich nach deinem Einkommen. 2. **Private Krankenversicherung (PKV):** Als Selbstständiger kannst du dich auch privat krankenversichern. Die Beiträge richten sich hier nach deinem Alter, Gesundheitszustand und dem gewünschten Leistungsumfang. Du bist also nicht automatisch über die Signal Iduna krankenversichert, sondern musst dich selbst um eine Krankenversicherung kümmern – entweder gesetzlich oder privat. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Signal Iduna](https://www.signal-iduna.de/krankenversicherung) oder bei den gesetzlichen Krankenkassen.