Erhalten Menschen, die in Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, Grundsicherung?

Question

Erhalten Menschen, die in Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, Grundsicherung?

Antwort

Verwandte Fragen

Wann wird das Bürgergeld 2026 zur neuen Grundsicherung umgewandelt?

Wann wird das Bürgergeld zur neuen Grundsicherung?

Was muss beim Grundsicherungsamt abgerechnet werden, wenn im Mietvertrag § 556 Abs. 2 BGB gilt?

Wer finanziert in Deutschland die Werkstatträte anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen?

Welche Leistungen können Menschen mit Behinderung beantragen?

Was ist Grundsicherung im Alter?

Gibt es bei Grundsicherung im Alter einen Mehrbedarf für Kfz?

Wo ist geregelt, wann das Sozialamt bei Grundsicherung im Alter die Kfz-Versicherung übernimmt?

Wie viel Geld darf ein Selbständiger mit der neuen Grundsicherung als Rentenvorsorge behalten?

Wer übt in Bayern die Aufsicht über Werkstätten für behinderte Menschen aus?

Accepted Answer

Ob Menschen, die in Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, Grundsicherung erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In Deutschland können Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) in der Regel eine Vergütung für ihre Arbeit erhalten, die jedoch oft unter dem Mindestlohn. Zusätzlich können sie Anspruch auf Grundsicherung haben, wenn ihr Einkommen und Vermögen bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Die Grundsicherung soll sicherstellen, dass die Betroffenen ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Es ist ratsam, sich bei den zuständigen Sozialbehörden oder Beratungsstellen über die individuellen Ansprüche und Möglichkeiten zu informieren.

Accepted Answer

Bislang gibt es keinen offiziell festgelegten Termin, zu dem das aktuelle Bürgergeld im Jahr 2026 in eine neue Grundsicherung umgewandelt wird. In der politischen Diskussion wird zwar immer wiede... [mehr]

Accepted Answer

Bislang gibt es keinen offiziell festgelegten Termin, zu dem das aktuelle Bürgergeld im Jahr 2026 in eine neue Grundsicherung umgewandelt wird. In der politischen Diskussion wird zwar immer wieder über Reformen und mögliche Änderungen am Bürgergeld gesprochen, aber ein konkretes Datum oder ein verabschiedetes Gesetz zur Einführung einer neuen Grundsicherung ab 2026 existiert derzeit nicht (Stand: Juni 2024). Sollte es hierzu neue Entwicklungen oder Gesetzesänderungen geben, werden diese in der Regel frühzeitig von offiziellen Stellen wie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekanntgegeben. Aktuelle Informationen findest du auch auf der offiziellen Seite des Ministeriums: https://www.bmas.de/DE/Startseite/start.html Bis auf Weiteres bleibt das Bürgergeld die geltende Grundsicherungsleistung in Deutschland.

Accepted Answer

Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 die neue Grundsicherung für erwerbsfähige Menschen in Deutschland und hat damit das bisherige Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) abg... [mehr]

Accepted Answer

Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 die neue Grundsicherung für erwerbsfähige Menschen in Deutschland und hat damit das bisherige Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) abgelöst. Es wird also bereits als neue Grundsicherung ausgezahlt. Weitere Reformen oder Anpassungen am Bürgergeld sind politisch immer wieder im Gespräch, aber aktuell ist das Bürgergeld die geltende Form der Grundsicherung. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/grundsicherung-buergergeld.html

Accepted Answer

Wenn im Mietvertrag auf § 556 Abs. 2 BGB Bezug genommen wird, betrifft das die Betriebskostenabrechnung. Dieser Paragraph regelt, dass der Vermieter die Betriebskosten jährlich abrechnen mus... [mehr]

Accepted Answer

Wenn im Mietvertrag auf § 556 Abs. 2 BGB Bezug genommen wird, betrifft das die Betriebskostenabrechnung. Dieser Paragraph regelt, dass der Vermieter die Betriebskosten jährlich abrechnen muss und der Mieter Anspruch auf Einsicht in die Abrechnungsunterlagen hat. Beim Grundsicherungsamt (z. B. Jobcenter oder Sozialamt) müssen folgende Unterlagen eingereicht bzw. abgerechnet werden: 1. **Mietvertrag**: Enthält die Regelung zu den Betriebskosten und die Höhe der Grundmiete (Kaltmiete). 2. **Betriebskostenabrechnung**: Die jährliche Abrechnung, die der Vermieter nach § 556 Abs. 2 BGB erstellt. Sie zeigt, welche Betriebskosten tatsächlich angefallen sind und ob Nachzahlungen oder Guthaben bestehen. 3. **Nachweis über gezahlte Betriebskostenvorauszahlungen**: Meistens durch Kontoauszüge oder Zahlungsbelege. 4. **Nachzahlungsforderung oder Guthabenbescheid**: Falls aus der Abrechnung eine Nachzahlung oder ein Guthaben resultiert, muss dies ebenfalls eingereicht werden. Das Grundsicherungsamt prüft dann, ob und in welcher Höhe die Kosten übernommen werden. Wichtig ist, dass nur die im Mietvertrag und in der Abrechnung aufgeführten und angemessenen Betriebskosten berücksichtigt werden. **Zusammengefasst:** Abgerechnet werden müssen beim Grundsicherungsamt die tatsächlichen Betriebskosten laut Abrechnung des Vermieters, wie sie nach § 556 Abs. 2 BGB jährlich erstellt wird, sowie eventuelle Nachzahlungen oder Guthaben. Weitere Informationen zu § 556 BGB findest du hier: [§ 556 BGB – Vereinbarungen über Betriebskosten](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__556.html)

Accepted Answer

In Deutschland werden die Werkstatträte von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) in erster Linie durch die jeweiligen Werkstätten selbst finanziert. Die rechtlich... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland werden die Werkstatträte von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) in erster Linie durch die jeweiligen Werkstätten selbst finanziert. Die rechtliche Grundlage dafür bildet das Sozialgesetzbuch IX (§ 39 SchwbVWO und § 5 Werkstätten-Mitwirkungsverordnung – WMVO). Die Werkstätten sind verpflichtet, die Kosten für die Tätigkeit der Werkstatträte zu tragen. Dazu gehören unter anderem: - Sachkosten (z. B. Büromaterial, Räume) - Kosten für Schulungen und Fortbildungen der Werkstattratsmitglieder - Kosten für die Freistellung von der Arbeit während der Ratsarbeit Die Finanzierung erfolgt also aus den Mitteln der Werkstatt, die wiederum ihre Finanzierung hauptsächlich durch die Kostenträger der Eingliederungshilfe (z. B. über die Sozialhilfeträger) und durch die Vergütung für erbrachte Leistungen erhält. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Teilhabe-und-Inklusion/Werkstaetten-fuer-behinderte-Menschen/werkstaetten-fuer-behinderte-menschen.html) oder beim [Werkstatträte Deutschland e.V.](https://www.werkstatträte-deutschland.de/).

Accepted Answer

Menschen mit Behinderung können in Deutschland eine Vielzahl von Leistungen beantragen, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern und ihre Selbstständigkeit zu unterst&uum... [mehr]

Accepted Answer

Menschen mit Behinderung können in Deutschland eine Vielzahl von Leistungen beantragen, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern und ihre Selbstständigkeit zu unterstützen. Die wichtigsten Leistungen sind: **1. Schwerbehindertenausweis:** Mit dem Ausweis erhalten Betroffene Nachteilsausgleiche, z. B. im öffentlichen Nahverkehr, bei der Steuer oder beim Parken. **2. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben:** Dazu gehören z. B. spezielle Arbeitsplätze, technische Hilfsmittel, berufliche Weiterbildung oder Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche. **3. Eingliederungshilfe:** Diese Hilfe unterstützt Menschen mit Behinderung dabei, ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen, z. B. durch Assistenzleistungen, Wohnhilfen oder heilpädagogische Maßnahmen. **4. Pflegeleistungen:** Bei Pflegebedürftigkeit können Leistungen der Pflegeversicherung beantragt werden, wie Pflegegeld, Pflegesachleistungen oder Zuschüsse für barrierefreie Umbaumaßnahmen. **5. Hilfsmittel:** Krankenkassen übernehmen die Kosten für notwendige Hilfsmittel wie Rollstühle, Hörgeräte oder Prothesen. **6. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation:** Dazu zählen Therapien, Kuren oder Reha-Maßnahmen, die die Gesundheit und Selbstständigkeit fördern. **7. Unterstützung im Alltag:** Dazu gehören z. B. Assistenzdienste, Fahrdienste oder Haushaltshilfen. **8. Wohngeld und Wohnraumförderung:** Unter bestimmten Voraussetzungen können Menschen mit Behinderung Zuschüsse für barrierefreien Wohnraum erhalten. **9. Steuerliche Vergünstigungen:** Es gibt verschiedene Steuererleichterungen, z. B. Pauschbeträge oder Freibeträge. **10. Bildung und Ausbildung:** Förderungen wie Nachteilsausgleiche in Schule und Studium, spezielle Ausbildungsförderungen oder Integrationshilfen. **11. Mobilitätshilfen:** Zuschüsse für ein behindertengerechtes Auto oder Fahrdienste. Die genauen Ansprüche hängen von der Art und dem Grad der Behinderung sowie der individuellen Lebenssituation ab. Weitere Informationen und Beratung bieten z. B. die Integrationsämter, Sozialämter, die Bundesagentur für Arbeit oder Behindertenverbände. Eine Übersicht gibt es auch beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/themen/teilhabe-und-inklusion/leistungen-fuer-menschen-mit-behinderungen/leistungen-fuer-menschen-mit-behinderungen.html).

Accepted Answer

Grundsicherung im Alter ist eine staatliche Sozialleistung in Deutschland, die älteren Menschen (ab dem Regelrenteneintrittsalter) und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen zusteht, wenn der... [mehr]

Accepted Answer

Grundsicherung im Alter ist eine staatliche Sozialleistung in Deutschland, die älteren Menschen (ab dem Regelrenteneintrittsalter) und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen zusteht, wenn deren eigenes Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu sichern. Sie ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Wichtige Punkte zur Grundsicherung im Alter: - **Anspruchsberechtigte:** Personen ab dem Regelrenteneintrittsalter oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Erwachsene. - **Bedürftigkeitsprüfung:** Es wird geprüft, ob Einkommen (z. B. Rente, Unterhalt, sonstige Einkünfte) und Vermögen (bis auf bestimmte Freibeträge) nicht ausreichen. - **Leistungen:** Die Grundsicherung umfasst die Kosten für den Lebensunterhalt (Regelbedarf), angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung sowie ggf. Mehrbedarfe (z. B. bei Behinderung). - **Vermögensfreibetrag:** Es gibt einen Freibetrag für das Schonvermögen (Stand 2024: 10.000 Euro pro Person). - **Einkommensgrenze für unterhaltspflichtige Kinder:** Kinder müssen nur dann Unterhalt zahlen, wenn ihr Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegt. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/themen/sozialversicherung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html Die Grundsicherung soll sicherstellen, dass niemand im Alter oder bei Erwerbsminderung unter das Existenzminimum fällt.

Accepted Answer

Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII werden die notwendigen Lebenshaltungskosten übernommen. Es gibt sogenannte Mehrbedarfe, die zusätzlich zum Regelbeda... [mehr]

Accepted Answer

Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII werden die notwendigen Lebenshaltungskosten übernommen. Es gibt sogenannte Mehrbedarfe, die zusätzlich zum Regelbedarf gezahlt werden, z.B. für Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende oder bei kostenaufwändiger Ernährung. Ein Mehrbedarf für ein Kraftfahrzeug (Kfz) ist im Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehen. Die Kosten für ein Auto (z.B. Unterhalt, Versicherung, Reparaturen) werden in der Regel nicht als Mehrbedarf anerkannt. Grundsätzlich gilt: Die Grundsicherung ist auf das Existenzminimum ausgerichtet und deckt nur notwendige Bedarfe ab. Ausnahmen sind sehr selten und nur in besonderen Härtefällen möglich, etwa wenn das Kfz aus medizinischen Gründen zwingend erforderlich ist und keine andere zumutbare Möglichkeit der Mobilität besteht. In solchen Fällen muss dies aber sehr gut begründet und nachgewiesen werden (z.B. durch ein ärztliches Attest). Die Entscheidung liegt im Ermessen des Sozialhilfeträgers. Weitere Informationen zur Grundsicherung im Alter findest du z.B. beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/themen/sozialversicherung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html). Zusammengefasst: Ein genereller Mehrbedarf für ein Kfz wird bei der Grundsicherung im Alter nicht gewährt. Nur in sehr seltenen Ausnahmefällen kann ein individueller Bedarf anerkannt werden.

Accepted Answer

Die Übernahme der Kfz-Versicherung durch das Sozialamt im Rahmen der Grundsicherung im Alter ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, sondern ergibt sich aus den allgemeinen Vorschriften... [mehr]

Accepted Answer

Die Übernahme der Kfz-Versicherung durch das Sozialamt im Rahmen der Grundsicherung im Alter ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, sondern ergibt sich aus den allgemeinen Vorschriften des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). **Rechtsgrundlage:** - Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist im SGB XII, insbesondere in den §§ 41 ff. SGB XII geregelt. - Maßgeblich für die Übernahme von Kosten ist § 27a SGB XII („Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts“), der die Bedarfe des täglichen Lebens umfasst. - Darüber hinaus können nach § 30 SGB XII („Mehrbedarfe“) und § 31 SGB XII („Einmalige Bedarfe“) weitere Leistungen erbracht werden, wenn ein unabweisbarer Bedarf besteht. **Kfz-Versicherung als besonderer Bedarf:** - Die Kosten für die Kfz-Versicherung sind im Regelbedarf grundsätzlich **nicht** enthalten. - Eine Übernahme ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn das Auto für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben oder zur Sicherung der Existenz notwendig ist (z. B. bei schwerer Behinderung, fehlender ÖPNV-Anbindung, medizinischer Notwendigkeit). - Die Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug für die Lebensführung unabweisbar notwendig ist (§ 27a Abs. 4 SGB XII: „... soweit im Einzelfall ein Bedarf unabweisbar ist ...“). **Rechtsprechung und Verwaltungspraxis:** - Sozialgerichte haben entschieden, dass die Übernahme der Kfz-Kosten (einschließlich Versicherung) nur in besonderen Ausnahmefällen möglich ist (z. B. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2014, L 8 SO 215/13). - Die Notwendigkeit muss nachgewiesen werden (z. B. ärztliches Attest, Nachweis fehlender Alternativen). **Fazit:** Es gibt **keinen Paragrafen**, der pauschal die Übernahme der Kfz-Versicherung vorsieht. Die Übernahme ist **nur in begründeten Ausnahmefällen** möglich, wenn das Auto für die Lebensführung unabweisbar notwendig ist. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Sozialamts und muss individuell beantragt und begründet werden. **Weiterführende Informationen:** - [SGB XII – Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/) - [LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil L 8 SO 215/13](https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LSG%20Niedersachsen-Bremen&Datum=18.12.2014&Aktenzeichen=L%208%20SO%20215%2F13) Eine Beratung durch eine Sozialberatungsstelle oder einen Sozialverband kann helfen, die individuelle Situation zu prüfen.

Accepted Answer

Bei der neuen Grundsicherung (Bürgergeld, ehemals Hartz IV) gelten für Selbständige besondere Regeln bezüglich der Altersvorsorge. Für die Rentenvorsorge gibt es sogenannte &b... [mehr]

Accepted Answer

Bei der neuen Grundsicherung (Bürgergeld, ehemals Hartz IV) gelten für Selbständige besondere Regeln bezüglich der Altersvorsorge. Für die Rentenvorsorge gibt es sogenannte „privilegierte Altersvorsorgeprodukte“, die bis zu einem bestimmten Betrag nicht als Vermögen angerechnet werden. **Stand 2024 gilt:** - Für die Altersvorsorge dürfen Selbständige (wie auch andere Leistungsberechtigte) pro Lebensjahr 750 € anrechnungsfrei in bestimmten Altersvorsorgeverträgen (z. B. Riester-Rente, Rürup-Rente, bestimmte Lebensversicherungen) ansparen. - Zusätzlich gibt es einen allgemeinen Vermögensfreibetrag von 15.000 € pro Person im Haushalt (bei Bürgergeld, Stand 2024). **Beispielrechnung:** Ein 50-jähriger Selbständiger darf also 50 × 750 € = 37.500 € in anerkannten Altersvorsorgeverträgen besitzen, ohne dass dies auf das Bürgergeld angerechnet wird. Hinzu kommt der allgemeine Freibetrag. **Wichtig:** - Die Altersvorsorge muss „zweckgebunden“ und vor dem Renteneintritt nicht verfügbar sein (z. B. durch Verwertungsausschluss). - Nicht alle Sparformen werden anerkannt. Es müssen zertifizierte Produkte sein. **Weitere Informationen:** - [Bürgergeld und Altersvorsorge – Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/altersvorsorge-privilegierte) - [Bürgergeld: Vermögensfreibeträge – offizielle Infos](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/vermogen) Die genaue Anrechnung kann im Einzelfall variieren, daher empfiehlt sich eine Beratung beim Jobcenter oder einer Sozialberatungsstelle.

Accepted Answer

In Bayern übt das **Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS)** die Aufsicht über Werkstätten für behinderte Menschen aus. Das ZBFS ist die zuständige Behörde für d... [mehr]

Accepted Answer

In Bayern übt das **Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS)** die Aufsicht über Werkstätten für behinderte Menschen aus. Das ZBFS ist die zuständige Behörde für die Anerkennung, Überwachung und Beratung dieser Einrichtungen gemäß § 39 SGB IX. Weitere Informationen findest du direkt beim [ZBFS](https://www.zbfs.bayern.de/behinderung-beruf/werkstaetten/).