Der Begriff „Unterhaltstatbestand“ bezeichnet im deutschen Familienrecht die Voraussetzungen, unter denen eine Person von einer anderen Unterhalt verlangen kann. Es handelt sich also um di... [mehr]
In Deutschland bist du unterhaltspflichtig gegenüber deinen Eltern, wenn deren Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um ihren Lebensunterhalt zu decken. Es gibt keine feste Einkommensgrenze, ab der du unterhaltspflichtig bist, da dies von verschiedenen Faktoren abhängt, wie dem Einkommen deiner Eltern, den Kosten des Pflegeheims und deinem eigenen Einkommen. Allerdings gilt, dass du in der Regel erst dann zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet bist, wenn dein eigenes Einkommen eine bestimmte Freigrenze überschreitet. Diese Freigrenze liegt oft bei etwa 1.800 bis 2.000 Euro netto im Monat, kann aber je nach individueller Situation variieren. Es ist ratsam, sich bei einem Anwalt oder einer Beratungsstelle für Familienrecht über die genauen Regelungen und deine persönliche Situation zu informieren.
Der Begriff „Unterhaltstatbestand“ bezeichnet im deutschen Familienrecht die Voraussetzungen, unter denen eine Person von einer anderen Unterhalt verlangen kann. Es handelt sich also um di... [mehr]
§ 1601 BGB regelt die gesetzliche Unterhaltspflicht. Der Wortlaut lautet: **§ 1601 BGB – Unterhaltspflicht** > Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu g... [mehr]
Wenn du das Erbe ausgeschlagen hast, bist du grundsätzlich nicht verpflichtet, für die Kosten des Unterhalts und der Pflege des Grabes deiner Eltern aufzukommen. Mit der Ausschlagung des Erb... [mehr]
Ein Arzt, der ein Pflegeheim anweist, einer Bewohnerin wichtige Medikamente ohne deren Wissen oder Einwilligung ins Essen zu mischen, kann sich in Deutschland strafbar machen. In Betracht kommen insbe... [mehr]
Für eine betreute Person, die in einem Pflegeheim lebt, in dem gewerbliche Pflege- und Betreuungsleistungen erbracht werden, sind insbesondere folgende gesetzliche Vorschriften relevant: 1. **He... [mehr]
Ein Pflegeheim in Deutschland, das ohne Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird, unterliegt in der Regel keiner Gewerbeanmeldungspflicht, weil es nicht als Gewerbebetrieb im Sinne der Gewerbeordnung (G... [mehr]