Paragraph 19 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) regelt die Anforderungen an die Eichung von Messgeräten. Er legt fest, dass Messgeräte, die für die Abrechnung von Waren oder Dienstleis... [mehr]
Unter https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/__26.html findest du den § 26 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) von 2018. Dieser Paragraph behandelt die "Verordnungsermächtigung" und regelt, in welchen Bereichen und unter welchen Bedingungen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zum Mutterschutz erlassen kann.
Paragraph 19 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) regelt die Anforderungen an die Eichung von Messgeräten. Er legt fest, dass Messgeräte, die für die Abrechnung von Waren oder Dienstleis... [mehr]
§ 111 Absatz 5 Satz 3 des Aktiengesetzes (AktG) regelt die Anforderungen an die Vergütung von Vorstandsmitgliedern in Aktiengesellschaften. Er besagt, dass die Hauptversammlung über die... [mehr]
§ 9 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) in Deutschland befasst sich in der Regel mit der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Dieser Paragraph regelt die Anforderungen und Verfahren, die erf&uum... [mehr]
§ 17 der AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) behandelt die Anforderungen an die Überwachung und den Betrieb von Anlagen, die mit wassergefä... [mehr]
Der relevante Paragraph für die Anrechnung von Nebeneinkommen bei Anträgen auf Sozialleistungen in Deutschland ist § 11 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). Dieser Paragraph re... [mehr]
Der Widerspruchsausschuss im § 177 Absatz 7 SGB IX ist ein Gremium, das bei der Bundesagentur für Arbeit eingerichtet wird. Er befasst sich mit Widersprüchen gegen Entscheidungen der Ag... [mehr]
Das Mutterschutzgesetz in Deutschland sieht besondere Regelungen für Mütter von Frühgeborenen vor. Wenn ein Kind vor dem errechneten Geburtstermin zur Welt kommt, verlängert sich d... [mehr]
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gilt in Deutschland grundsätzlich für Arbeitnehmerinnen, nicht jedoch für Beamtinnen. Der Grund dafür liegt in der unterschiedlichen rechtlichen Ste... [mehr]
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Deutschland bietet umfassenden Kündigungsschutz für schwangere Frauen und Mütter. Hier sind die wesentlichen Punkte: 1. **Kündigungsverbot**: Ab... [mehr]
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Deutschland hat mehrere wichtige Nutzen und Ziele: 1. **Gesundheitsschutz**: Es schützt die Gesundheit der werdenden Mutter und des ungeborenen Kindes vor Gefa... [mehr]