Paragraph 19 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) regelt die Anforderungen an die Eichung von Messgeräten. Er legt fest, dass Messgeräte, die für die Abrechnung von Waren oder Dienstleis... [mehr]
§ 111 Absatz 5 Satz 3 des Aktiengesetzes (AktG) regelt die Anforderungen an die Vergütung von Vorstandsmitgliedern in Aktiengesellschaften. Er besagt, dass die Hauptversammlung über die Vergütung der Vorstandsmitglieder beschließen muss, wobei die Vergütung transparent und nachvollziehbar gestaltet sein sollte. § 4 des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (BGremBG) befasst sich mit der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Aufsichtsräten. Er legt fest, dass in bestimmten Unternehmen die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat eine bestimmte Anzahl von Sitzen einnehmen müssen, um die Mitbestimmung der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Für detaillierte Informationen und den genauen Wortlaut der Gesetze ist es ratsam, die entsprechenden Gesetzestexte zu konsultieren.
Paragraph 19 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) regelt die Anforderungen an die Eichung von Messgeräten. Er legt fest, dass Messgeräte, die für die Abrechnung von Waren oder Dienstleis... [mehr]
§ 3 Abs. 9 des Bundesgleichstellungsgesetzes (BGleiG) und § 4 des Bundesremunerationsgesetzes (BGremBG) behandeln unterschiedliche Aspekte der Gleichstellung und Vergütung. - **§... [mehr]
§ 9 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) in Deutschland befasst sich in der Regel mit der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Dieser Paragraph regelt die Anforderungen und Verfahren, die erf&uum... [mehr]
§ 17 der AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) behandelt die Anforderungen an die Überwachung und den Betrieb von Anlagen, die mit wassergefä... [mehr]
Der relevante Paragraph für die Anrechnung von Nebeneinkommen bei Anträgen auf Sozialleistungen in Deutschland ist § 11 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). Dieser Paragraph re... [mehr]
Der Widerspruchsausschuss im § 177 Absatz 7 SGB IX ist ein Gremium, das bei der Bundesagentur für Arbeit eingerichtet wird. Er befasst sich mit Widersprüchen gegen Entscheidungen der Ag... [mehr]
Unter https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/__26.html findest du den § 26 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) von 2018. Dieser Paragraph behandelt die "Verordnungsermächtigung&qu... [mehr]
Paragraph 171a des Strafgesetzbuches (StGB) in Deutschland bezieht sich auf die Fixierung von Personen. Dieser Paragraph wurde eingeführt, um die Rechte von Personen zu schützen, die in psyc... [mehr]
§ 24 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Deutschland befasst sich mit der Meldepflicht von bestimmten Krankheiten und Krankheitserregern. Der genaue Wortlaut des § 24 IfSG lautet: "... [mehr]
Die Eingliederungshilfe ist in Deutschland im Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) geregelt. Genauer gesagt, beginnt die Regelung der Eingliederungshilfe ab § 90 SGB IX. Weitere Informationen... [mehr]