Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Deutschland behandelt die Verordnungsermächtigung in § 26 MuSchG und die Aushangspflicht in § 27 MuSchG. § 26 MuSchG: Verordnungsermächtigun...
Fragen zu Paragraph 175
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Paragraph 175
Was sagt der Paragraph 346, 634 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. 636, 323, 326 V BGB?
Der Paragraph 346 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Wirkungen des Rücktritts, insbesondere die Rückgewähr empfangener Leistungen und die Herausgabe gezogener Nutzungen...
Was sind Risikolebensmittel in der Milchwirtschaft laut Infektionsschutzgesetz und welcher Paragraph regelt das?
Laut Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind Risikolebensmittel in der Milchwirtschaft Lebensmittel, die besonders anfällig für die Übertragung von Krankheitserregern sind. Diese werden im &...
Nach welchem Paragraph kann man die Hausverwaltung des Eigentümers bei Pflichtverletzungen außerordentlich kündigen?
Die außerordentliche Kündigung eines Verwaltervertrags bei Pflichtverletzungen des Hausverwalters kann sich nach § 626 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) richten. Dieser Paragrap...
Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung – welcher Paragraph?
Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung (Stalking) sind im deutschen Recht im Gewaltschutzgesetz (GewSchG) geregelt. Insbesondere § 1 GewSchG befasst sich mit Schutzanordnungen bei...
Welcher Paragraph der Bauordnung NRW befasst sich mit der Nutzungsänderung?
In der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) befasst sich § 29 mit der Nutzungsänderung. Hier wird geregelt, unter welchen Bedingungen eine Nutzungsänderung genehm...
Bild in Drupal Post-Paragraph mit Link versehen?
Um ein Bild in einem Drupal-Post-Paragraph mit einem Link zu versehen, kannst du folgende Schritte befolgen: 1. Paragraphs-Modul aktivieren: Stelle sicher, dass das Paragraphs-Modul in deiner Drupal-...
Welcher Paragraph im Thüringer Schornsteinfegergesetz regelt die Auskunftspflicht des Bezirksschornsteinfegers?
Die Auskunftspflicht des Bezirksschornsteinfegers ergibt sich aus § 10 des Thüringer Schornsteinfegergesetzes. In diesem Paragraphen sind die Pflichten des Bezirksschornsteinfegers geregelt,...
Welcher Paragraph im Sächsischen Besoldungsgesetz regelt Besoldung im Krankheitsfall?
Im Sächsischen Besoldungsgesetz regelt § 34 die Besoldung im Krankheitsfall. Dieser Paragraph behandelt die Fortzahlung der Besoldung während einer Erkrankung. Für detaillierte Inf...
Welches Einkommen aus einer Nebentätigkeit wird nicht nach Paragraph 53 Landesbeamtengesetz auf das Ruhegehalt angerechnet?
Nach § 53 des Landesbeamtengesetzes wird Einkommen aus einer Nebentätigkeit, das nicht regelmäßig und nicht in erheblichem Umfang erzielt wird, in der Regel nicht auf das Ruhegeha...
Wie kann man das Post-Paragraph-Bild in Drupal mit dem Artikellink versehen?
Um das postparagraph Bild in Drupal mit dem entsprechenden Artikellink zu versehen, kannst du folgende Schritte befolgen: 1. Feld hinzufügen: Stelle sicher, dass dein postparagraph Typ ein Feld...
Paragraphen 159 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 6 sowie Paragraph 148 Abs. 1 Nr. 3 SGB III?
Der Paragraph 159 Abs. 1 Nr. 7 SGB regelt die Voraussetzungen für den Anspruch Arbeitslosengeld. Insbesondere es um die Meldung der Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen Pflichten. Absatz 6...
Gibt es in der Kita Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Klient:innen? Demokratie, Volksentscheide, Paragraph 20 und 21 GG?
In vielen Kitas gibt es für die Klient:innen, also die Kinder und deren Eltern, zur Mitbestimmung und -gestaltung. Dies kann durch verschiedene Formen der Partizipation geschehen, wie zum Beispie...
Gewinnanteil der Gesellschafter nach Paragraph 121 HGB für Peter und Susanne (Kapitalanteil: 50.000) berechnen.
Nach § 121 HGB wird der Gewinnanteil der Gesellschafter in der Regel im Verhältnis ihrer Kapitalanteile verteilt, sofern im Gesellschaftsvertrag nichts anderes vereinbart ist. In deinem Fall...
Was besagt der Paragraph zur Notwehr?
Notwehr ist im deutschen Strafrecht in § 32 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt. Dieser Paragraph besagt, dass eine Tat nicht rechtswidrig ist, wenn sie in einem Fall der Notwehr begangen wird....