Was sagt der Paragraph 346, 634 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. 636, 323, 326 V BGB?

Question

Was sagt der Paragraph 346, 634 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. 636, 323, 326 V BGB?

Antwort

Verwandte Fragen

Haben die AGB oder das BGB Vorrang?

Aufbau des BGB darlegen.

Darf jemand bei der Laptop-Reparatur auf der Festplatte schnüffeln?

Accepted Answer

Der Paragraph 346 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Wirkungen des Rücktritts, insbesondere die Rückgewähr empfangener Leistungen und die Herausgabe gezogener Nutzungen. Der Paragraph 634 Absatz 3 Satz 1 BGB verweist auf die Rechte des Käufers bei Mängeln, insbesondere auf die Möglichkeit des Rücktritts, der Minderung und des Schadensersatzes. Der Paragraph 636 BGB behandelt die Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung, wenn besondere Umstände vorliegen. Der Paragraph 323 BGB regelt den Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung. Der Paragraph 326 Absatz 5 BGB behandelt die Befreiung von der Gegenleistungspflicht und das Rücktrittsrecht, wenn die Leistung unmöglich wird. Zusammengefasst ergibt sich aus diesen Paragraphen, dass ein Käufer unter bestimmten Umständen, insbesondere bei Mängeln und nach erfolgloser Fristsetzung zur Nacherfüllung, vom Vertrag zurücktreten kann und die empfangenen Leistungen zurückgewähren muss.

Accepted Answer

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist ein Gesetz und damit zwingendes Recht, während Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorformulierte Vertragsbedingungen eines Unternehmens sind. Gru... [mehr]

Accepted Answer

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist ein Gesetz und damit zwingendes Recht, während Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorformulierte Vertragsbedingungen eines Unternehmens sind. Grundsätzlich gilt: AGB dürfen nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften des BGB verstoßen. Tun sie das doch, sind die entsprechenden Klauseln unwirksam (§ 307 ff. BGB). Das bedeutet: Das BGB hat Vorrang vor den AGB. AGB gelten nur insoweit, wie sie mit dem BGB und anderen Gesetzen vereinbar sind. Bei einem Widerspruch zwischen AGB und BGB setzt sich also das BGB durch. Weitere Informationen findest du direkt im [BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/) und zu AGB insbesondere in den §§ 305 bis 310 BGB.

Accepted Answer

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist in fünf Hauptteile gegliedert: 1. **Allgemeiner Teil (AT)**: Dieser Teil umfasst die grundlegenden Vorschriften über Personen, Sachen, Rechtsgesch&... [mehr]

Accepted Answer

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist in fünf Hauptteile gegliedert: 1. **Allgemeiner Teil (AT)**: Dieser Teil umfasst die grundlegenden Vorschriften über Personen, Sachen, Rechtsgeschäfte und Fristen. Er legt die allgemeinen Prinzipien des Zivilrechts fest. 2. **Schuldrecht**: Dieser Teil ist in zwei Abschnitte unterteilt: - **Allgemeines Schuldrecht**: Hier werden die allgemeinen Regelungen zu Schuldverhältnissen, wie z.B. Verträge, behandelt. - **Besonderes Schuldrecht**: Dieser Abschnitt befasst sich mit speziellen Schuldverhältnissen, wie Kauf, Miete, Dienstvertrag und Werkvertrag. 3. **Sachenrecht**: Dieser Teil regelt die Rechte an Sachen, insbesondere das Eigentum und die Besitzverhältnisse. 4. **Familienrecht**: Hier werden die rechtlichen Regelungen zu Ehe, Verwandtschaft, Vormundschaft und Adoption behandelt. 5. **Erbrecht**: Dieser Teil regelt die Rechtsnachfolge nach dem Tod einer Person, einschließlich Testamentsrecht und Erbfolge. Das BGB ist somit ein zentrales Werk des deutschen Zivilrechts und bildet die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen in Deutschland.

Accepted Answer

Nein, jemand, der deinen Laptop repariert, darf nicht ohne deine ausdrückliche Zustimmung auf der Festplatte schnüffeln. Techniker sollten sich an Datenschutzbestimmungen halten und nur auf... [mehr]

Accepted Answer

Nein, jemand, der deinen Laptop repariert, darf nicht ohne deine ausdrückliche Zustimmung auf der Festplatte schnüffeln. Techniker sollten sich an Datenschutzbestimmungen halten und nur auf die Daten zugreifen, die für die Reparatur notwendig sind. Es ist ratsam, vor der Reparatur klare Vereinbarungen zu treffen und gegebenenfalls sensible Daten zu sichern oder zu verschlüsseln.