5 Fragen zu Bundesarbeitsgericht

Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) werden in der Regel zurückverwiesen an das Landesarbeitsgericht (LAG), wenn das BAG feststellt, dass das LAG in seiner Entscheidung wesentliche rechtliche Fragen nicht ausreichend geklärt hat oder wenn neue Tatsachen oder Beweise vorliegen, die eine erneute Prüfung durch das LAG erforderlich machen. Dies kann auch der Fall sein, wenn das BAG die Entscheidung des LAG für fehlerhaft hält und eine erneute Entscheidung auf der Grundlage der bestehenden Tatsachen und Beweise für notwendig erachtet.

Die Erfolgsquote von Nichtzulassungsbeschwerden vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) liegt in der Regel bei etwa 10 bis 15 Prozent. Diese Quote kann jedoch je nach Jahr und spezifischem Fall variieren. Es ist wichtig, die genauen Statistiken des BAG zu konsultieren, um aktuelle und präzise Informationen zu erhalten.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das höchste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland. Es hat seinen Sitz in Erfurt und ist zuständig für die Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht, insbesondere in Bezug auf Tarifverträge, Kündigungen und Arbeitsverhältnisse. Das BAG sorgt dafür, dass die einheitliche Anwendung des Arbeitsrechts in Deutschland gewährleistet ist und hat die Aufgabe, grundlegende rechtliche Fragen zu klären, die für die Praxis von Bedeutung sind. Entscheidungen des BAG sind für die unteren Instanzen bindend und tragen zur Entwicklung des Arbeitsrechts bei.

Das Bundesarbeits (BAG) entschied in seinem Urteil 10. Dezember2009 (Az 2 AZR 100/08), dass eine Kündigung, die auf einer personenbedingten Grundlage erfolgt, nicht wirksam ist, wenn der nicht ausreichend darlegt, dass die Gründe für Kündigung tatsächlich vorliegen und eine negative Prognose für die Zukunft besteht. In diesem Fall ging es um die Frage, ob eine Kündigung aufgrund von Krankheit des Arbeitnehmers gerechtfertigt war. Das BAG stellte klar, dass der Arbeitgeber die Pflicht hat, alle relevanten Umstände zu berücksichtigen und eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass bei der Gewährung von Teilzeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) die Berücksichtigung von Familienpflichten eine wichtige Rolle spielt. Insbesondere wird anerkannt, dass Arbeitnehmer, die aufgrund von Familienverpflichtungen, wie der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen, einen Anspruch auf Teilzeit geltend machen, in ihrer Anfrage bevorzugt behandelt werden sollten. Das BAG hat betont, dass Arbeitgeber bei der Entscheidung über Teilzeitanträge die familiären Belange der Arbeitnehmer angemessen berücksichtigen müssen. Dies bedeutet, dass eine Ablehnung eines Teilzeitantrags nicht allein auf betrieblichen Gründen basieren darf, sondern auch die persönlichen Umstände des Arbeitnehmers in die Abwägung einfließen sollten. Insgesamt zeigt die Rechtsprechung des BAG, dass der Gesetzgeber mit dem TzBfG die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern möchte, was sich auch in der Rechtsprechung widerspiegelt.