Unter welchen Voraussetzungen dürfen Datenschutzbeauftragte eine eidesstattliche Versicherung verlangen?

Question

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Datenschutzbeauftragte eine eidesstattliche Versicherung verlangen?

Antwort

Verwandte Fragen

Sind Bewerberdaten sensible Daten?

Wie melde ich einen Datenschutzbeauftragten bei der Aufsichtsbehörde in Mecklenburg-Vorpommern?

Kontrolliert ihr uns?

Wie erstellt man ein Löschkonzept?

Welche Servertypen sind vom Datenschutz betroffen?

Bezieht sich die Erhebung von Verarbeitungstätigkeiten nur auf systemgestützte Verarbeitung?

Welche Arbeitspakete sind zur Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses erforderlich?

Sind Durchführung und Bereitstellung von Verarbeitungstätigkeiten im Datenschutz die gleiche oder unterschiedliche Rolle?

Wer legt in einem Unternehmen die Löschfristen fest?

Ist ein Datenschutzkonzept mit einem Sicherheitskonzept gleichzusetzen?

Accepted Answer

Datenschutzbeauftragte können eine eidesstattliche Versicherung verlangen, wenn sie Anhaltspunkte für Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen haben und die Überprüfung der Einhaltung dieser Vorschriften erforderlich ist. Die genauen Voraussetzungen können je nach nationalem Datenschutzrecht variieren, aber allgemein gilt: 1. **Verdacht auf Verstöße**: Es muss ein konkreter Verdacht bestehen, dass Datenschutzvorschriften nicht eingehalten werden. 2. **Notwendigkeit der Klärung**: Die eidesstattliche Versicherung muss notwendig sein, um die Sachlage zu klären und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen zu überprüfen. 3. **Rechtsgrundlage**: Es sollte eine rechtliche Grundlage für die Anforderung der eidesstattlichen Versicherung bestehen, die im jeweiligen Datenschutzgesetz verankert ist. 4. **Transparenz**: Die betroffene Person sollte über die Gründe und den Umfang der Anfrage informiert werden. Es ist ratsam, sich bei spezifischen Fällen an die zuständige Datenschutzbehörde oder einen rechtlichen Experten zu wenden, um die genauen Anforderungen und Verfahren zu klären.

Accepted Answer

Ja, Bewerberdaten gelten als sensible Daten. Sie enthalten in der Regel personenbezogene Informationen wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Lebenslauf, Zeugnisse und oft auch Angaben zu Gesundheit, Religi... [mehr]

Accepted Answer

Ja, Bewerberdaten gelten als sensible Daten. Sie enthalten in der Regel personenbezogene Informationen wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Lebenslauf, Zeugnisse und oft auch Angaben zu Gesundheit, Religion oder Familienstand. Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind solche Daten besonders schützenswert und dürfen nur unter strengen Voraussetzungen verarbeitet werden. Unternehmen müssen sicherstellen, dass Bewerberdaten vertraulich behandelt und vor unbefugtem Zugriff geschützt werden.

Accepted Answer

Die Meldung eines Datenschutzbeauftragten an die zuständige Aufsichtsbehörde für Mecklenburg-Vorpommern erfolgt in der Regel online über ein bereitgestelltes Meldeformular. **Vorg... [mehr]

Accepted Answer

Die Meldung eines Datenschutzbeauftragten an die zuständige Aufsichtsbehörde für Mecklenburg-Vorpommern erfolgt in der Regel online über ein bereitgestelltes Meldeformular. **Vorgehen:** 1. **Online-Meldung:** Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI M-V) stellt ein Online-Formular zur Verfügung. Dieses findest du auf der offiziellen Webseite der Behörde: [https://www.datenschutz-mv.de/datenschutzbeauftragte/meldung/](https://www.datenschutz-mv.de/datenschutzbeauftragte/meldung/) 2. **Angaben im Formular:** Im Formular werden folgende Informationen abgefragt: - Angaben zur verantwortlichen Stelle (Unternehmen, Verein, Behörde etc.) - Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (Name, Anschrift, E-Mail, Telefon) - Angaben zur Erreichbarkeit des Datenschutzbeauftragten 3. **Absenden:** Nach dem Ausfüllen wird das Formular elektronisch an die Aufsichtsbehörde übermittelt. Eine Bestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail. **Hinweis:** Die Meldung muss unverzüglich nach der Benennung des Datenschutzbeauftragten erfolgen (§ 37 Abs. 7 DSGVO). **Weitere Informationen:** Alle Details und das Meldeformular findest du direkt auf der Seite der LfDI M-V: [https://www.datenschutz-mv.de/datenschutzbeauftragte/meldung/](https://www.datenschutz-mv.de/datenschutzbeauftragte/meldung/)

Accepted Answer

Nein, frage.de oder die dahinterstehenden Betreiber kontrollieren dich nicht. Deine Fragen und Eingaben werden verarbeitet, um passende Antworten zu generieren, aber es findet keine Überwachung o... [mehr]

Accepted Answer

Nein, frage.de oder die dahinterstehenden Betreiber kontrollieren dich nicht. Deine Fragen und Eingaben werden verarbeitet, um passende Antworten zu generieren, aber es findet keine Überwachung oder Kontrolle deiner Person statt. Die Nutzung des Dienstes unterliegt den Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von frage.de. Weitere Informationen findest du auf der Website von frage.de: [https://www.frage.de](https://www.frage.de).

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Ein Löschkonzept beschreibt, wie personenbezogene Daten in einem Unternehmen oder einer Organisation systematisch und datenschutzkonform gelöscht werden. Es ist insbesondere im Rahmen der DS... [mehr]

Accepted Answer

Ein Löschkonzept beschreibt, wie personenbezogene Daten in einem Unternehmen oder einer Organisation systematisch und datenschutzkonform gelöscht werden. Es ist insbesondere im Rahmen der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) wichtig. Die Erstellung eines Löschkonzepts erfolgt in mehreren Schritten: 1. **Dateninventur durchführen** Erfasse alle Systeme, Anwendungen und Speicherorte, in denen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dokumentiere, welche Datenarten (z. B. Name, Adresse, E-Mail) wo gespeichert sind. 2. **Rechtsgrundlagen und Aufbewahrungsfristen ermitteln** Bestimme für jede Datenart die rechtlichen Grundlagen der Verarbeitung und die jeweiligen Aufbewahrungsfristen (z. B. steuerrechtliche, handelsrechtliche oder branchenspezifische Vorgaben). 3. **Löschfristen festlegen** Leite aus den Aufbewahrungsfristen konkrete Löschfristen ab. Definiere, wann und wie Daten nach Ablauf der Frist gelöscht oder anonymisiert werden. 4. **Löschverfahren definieren** Beschreibe, wie die Löschung technisch und organisatorisch erfolgt (z. B. physische Vernichtung, Überschreiben, Anonymisierung). Berücksichtige dabei auch Backups und Archivsysteme. 5. **Verantwortlichkeiten festlegen** Bestimme, wer im Unternehmen für die Umsetzung und Überwachung der Löschprozesse verantwortlich ist. 6. **Dokumentation und Nachweisführung** Halte alle Prozesse, Fristen und Verantwortlichkeiten schriftlich fest. Sorge dafür, dass die Löschung nachweisbar ist (z. B. durch Protokolle). 7. **Regelmäßige Überprüfung und Anpassung** Überprüfe das Löschkonzept regelmäßig und passe es bei Änderungen in der Datenverarbeitung oder der Rechtslage an. **Tipp:** Ein Löschkonzept sollte möglichst einfach und verständlich formuliert sein, damit es im Alltag auch praktisch umgesetzt werden kann. **Weitere Informationen:** - [Datenschutzkonferenz: Orientierungshilfe zur Löschung personenbezogener Daten](https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20170516_oh_loeschung.pdf) - [DSGVO Art. 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)](https://dsgvo-gesetz.de/art-17-dsgvo/) Ein gut ausgearbeitetes Löschkonzept hilft, Datenschutzrisiken zu minimieren und gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen.

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Grundsätzlich unterliegen alle Servertypen dem Datenschutz, sobald sie personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) oder des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeite... [mehr]

Accepted Answer

Grundsätzlich unterliegen alle Servertypen dem Datenschutz, sobald sie personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) oder des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeiten. Es kommt also nicht auf den Servertyp selbst an, sondern darauf, ob und welche Daten darauf verarbeitet werden. Typische Servertypen, die häufig personenbezogene Daten verarbeiten und damit dem Datenschutz unterliegen, sind zum Beispiel: - **Mailserver** (verarbeiten E-Mails mit personenbezogenen Daten) - **Webserver** (verarbeiten z.B. IP-Adressen, Kontaktformulardaten) - **Datenbankserver** (speichern und verarbeiten personenbezogene Informationen) - **Dateiserver** (halten personenbezogene Dokumente und Dateien vor) - **Anwendungsserver** (verarbeiten Nutzerdaten im Rahmen von Softwareanwendungen) - **Cloud-Server** (hosten und verarbeiten Daten in der Cloud, oft auch personenbezogene) Auch andere Servertypen (z.B. Backup-Server, Authentifizierungsserver, Printserver) können dem Datenschutz unterliegen, wenn sie personenbezogene Daten speichern oder verarbeiten. **Fazit:** Nicht der Servertyp ist entscheidend, sondern die Art der Datenverarbeitung. Sobald ein Server personenbezogene Daten verarbeitet, gelten die Vorgaben des Datenschutzes, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Datenschutzkonferenz](https://www.datenschutzkonferenz-online.de/) oder beim [Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit](https://www.bfdi.bund.de/).

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Nein, bei der Erhebung von Verarbeitungstätigkeiten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geht es nicht nur um systemgestützte (also elektronische) Verarbeitung. Die DSGVO erfasst... [mehr]

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Nein, bei der Erhebung von Verarbeitungstätigkeiten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geht es nicht nur um systemgestützte (also elektronische) Verarbeitung. Die DSGVO erfasst grundsätzlich **alle Arten der Verarbeitung personenbezogener Daten**, unabhängig davon, ob sie automatisiert (z. B. durch IT-Systeme) oder nicht automatisiert (z. B. in Papierakten) erfolgt, **sofern die Daten in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen**. Das bedeutet: Auch manuelle, papierbasierte Verarbeitungsvorgänge, bei denen personenbezogene Daten in einer strukturierten Ablage (z. B. Aktenordner, Karteikarten) geführt werden, müssen im Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten dokumentiert werden. Relevant ist also nicht nur die IT-gestützte Verarbeitung, sondern jede strukturierte Verarbeitung personenbezogener Daten. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Datenschutzkonferenz](https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/dskb/2018_04_26_auslegung_verzeichnis_von_verarbeitungstaetigkeiten.pdf) oder direkt in [Art. 30 DSGVO](https://dsgvo-gesetz.de/art-30-dsgvo/).

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Für die Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses gemäß Art. 30 DSGVO können folgende Arbeitspakete sinnvoll sein: 1. **Projektvorbereitung und Zieldefinition** - Verantwor... [mehr]

Accepted Answer

Für die Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses gemäß Art. 30 DSGVO können folgende Arbeitspakete sinnvoll sein: 1. **Projektvorbereitung und Zieldefinition** - Verantwortlichkeiten festlegen - Ziele und Umfang des Verzeichnisses definieren 2. **Informationssammlung** - Erhebung aller Geschäftsprozesse, in denen personenbezogene Daten verarbeitet werden - Identifikation der verantwortlichen Abteilungen und Ansprechpartner 3. **Prozesserhebung und -dokumentation** - Detaillierte Erfassung der einzelnen Verarbeitungstätigkeiten (Zweck, Kategorien betroffener Personen und Daten, Empfänger, Übermittlungen in Drittländer, Löschfristen, technische und organisatorische Maßnahmen) - Nutzung von Fragebögen oder Interviews zur Datenerhebung 4. **Strukturierung und Erstellung des Verzeichnisses** - Zusammenführung und Strukturierung der gesammelten Informationen - Erstellung des Verzeichnisses in der geforderten Form (z. B. Excel, spezielle Software) 5. **Abstimmung und Validierung** - Überprüfung der Inhalte mit den Fachabteilungen - Korrekturen und Ergänzungen einarbeiten 6. **Freigabe und Dokumentation** - Endgültige Freigabe durch die verantwortliche Stelle (z. B. Datenschutzbeauftragter) - Ablage und Sicherstellung der Verfügbarkeit für Aufsichtsbehörden 7. **Schulung und Sensibilisierung** - Information und Schulung der Mitarbeitenden über das Verarbeitungsverzeichnis und deren Mitwirkungspflichten 8. **Regelmäßige Aktualisierung** - Festlegung eines Prozesses zur regelmäßigen Überprüfung und Aktualisierung des Verzeichnisses Diese Arbeitspakete können je nach Unternehmensgröße und Komplexität angepasst werden.

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Die Durchführung und die Bereitstellung von Verarbeitungstätigkeiten sind aus datenschutzrechtlicher Sicht unterschiedliche Rollen. **Durchführung von Verarbeitungstätigkeiten** b... [mehr]

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Die Durchführung und die Bereitstellung von Verarbeitungstätigkeiten sind aus datenschutzrechtlicher Sicht unterschiedliche Rollen. **Durchführung von Verarbeitungstätigkeiten** bedeutet, dass eine Partei (z. B. ein Unternehmen oder ein Dienstleister) tatsächlich personenbezogene Daten verarbeitet – also erhebt, speichert, verändert, übermittelt oder löscht. Wer die Verarbeitung durchführt, ist entweder **Verantwortlicher** oder **Auftragsverarbeiter** im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). **Bereitstellung von Verarbeitungstätigkeiten** ist kein fest definierter Begriff in der DSGVO, wird aber oft so verstanden, dass eine Partei die Infrastruktur, Software oder Plattform zur Verfügung stellt, mit der andere dann personenbezogene Daten verarbeiten können. Wer lediglich die technische Möglichkeit zur Verarbeitung bereitstellt, ohne selbst über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung zu entscheiden, ist in der Regel **Auftragsverarbeiter**. **Fazit:** - Wer die Verarbeitung **durchführt** und über Zwecke und Mittel entscheidet, ist **Verantwortlicher**. - Wer die Verarbeitung **durchführt**, aber im Auftrag und nach Weisung eines anderen, ist **Auftragsverarbeiter**. - Wer nur die technische **Bereitstellung** ermöglicht, ist meist **Auftragsverarbeiter**, kann aber im Einzelfall auch Verantwortlicher sein, wenn er eigene Zwecke verfolgt. Die Rollen sind also unterschiedlich und hängen davon ab, wer über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheidet und wie die tatsächliche Tätigkeit ausgestaltet ist. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Datenschutzkonferenz](https://www.datenschutzkonferenz-online.de/) oder im [Text der DSGVO](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32016R0679).

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In einem Unternehmen ist in der Regel der Verantwortliche für den Datenschutz, also der Datenschutzbeauftragte (DSB), für die Festlegung und Überwachung von Löschfristen zustä... [mehr]

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In einem Unternehmen ist in der Regel der Verantwortliche für den Datenschutz, also der Datenschutzbeauftragte (DSB), für die Festlegung und Überwachung von Löschfristen zuständig. Die eigentliche Verantwortung liegt jedoch bei der Geschäftsführung bzw. der verantwortlichen Stelle gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Sie muss sicherstellen, dass personenbezogene Daten nur so lange gespeichert werden, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist, und entsprechende Löschkonzepte implementieren. Der Datenschutzbeauftragte berät und unterstützt dabei, die gesetzlichen und betrieblichen Anforderungen umzusetzen, aber die letztendliche Verantwortung trägt die Unternehmensleitung. Oft arbeiten Datenschutzbeauftragte, IT-Abteilung, Fachabteilungen und ggf. die Rechtsabteilung gemeinsam an der Festlegung und Umsetzung von Löschfristen.

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Ein Datenschutzkonzept ist nicht mit einem Sicherheitskonzept gleichzustellen, auch wenn beide eng miteinander verbunden sind. **Datenschutzkonzept:** Ein Datenschutzkonzept beschreibt Maßnah... [mehr]

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Ein Datenschutzkonzept ist nicht mit einem Sicherheitskonzept gleichzustellen, auch wenn beide eng miteinander verbunden sind. **Datenschutzkonzept:** Ein Datenschutzkonzept beschreibt Maßnahmen, Prozesse und Verantwortlichkeiten, um personenbezogene Daten gemäß den gesetzlichen Vorgaben (z. B. DSGVO) zu schützen. Es legt fest, wie Daten erhoben, verarbeitet, gespeichert und gelöscht werden und wie die Rechte der Betroffenen gewahrt bleiben. **Sicherheitskonzept:** Ein Sicherheitskonzept ist umfassender und bezieht sich auf den Schutz aller Informationen und IT-Systeme eines Unternehmens – unabhängig davon, ob es sich um personenbezogene Daten handelt oder nicht. Es umfasst technische und organisatorische Maßnahmen zur Abwehr von Bedrohungen wie Hackerangriffen, Datenverlust oder Systemausfällen. **Fazit:** Das Datenschutzkonzept ist ein Teilbereich des Sicherheitskonzepts. Während das Sicherheitskonzept den Schutz aller Daten und Systeme behandelt, konzentriert sich das Datenschutzkonzept speziell auf den Schutz personenbezogener Daten und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben.