Bei einem Dokumentenakkreditiv (Letter of Credit, L/C) bleibt die Ware in der Regel bis zur Zahlung bzw. bis zur Annahme der Dokumente durch die Bank Eigentum des Lieferanten (Verkäufers). Das Ei... [mehr]
Die letzte große Enteignung in Deutschland fand im Rahmen der Wiedervereinigung statt, als in den 1990er Jahren viele Immobilien und Grundstücke, die zuvor in der DDR verstaatlicht worden waren, an die ehemaligen Eigentümer oder deren Erben zurückgegeben wurden. Es gab jedoch auch in den letzten Jahren immer wieder Diskussionen über Enteignungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Schaffung von Wohnraum in großen Städten. Ein konkretes Beispiel ist die Volksinitiative in Berlin, die 2020 eine Enteignung großer Wohnungsunternehmen forderte. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Umsetzung solcher Maßnahmen sind jedoch komplex und variieren je nach Bundesland und spezifischem Fall.
Bei einem Dokumentenakkreditiv (Letter of Credit, L/C) bleibt die Ware in der Regel bis zur Zahlung bzw. bis zur Annahme der Dokumente durch die Bank Eigentum des Lieferanten (Verkäufers). Das Ei... [mehr]
Die aktuelle Rechtsprechung zur Beschaffenheit von Passwörtern in Deutschland orientiert sich vor allem an den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den Empfehlungen des Bunde... [mehr]
Eine Sicherungsübereignung ist eine Form der Kreditsicherung im deutschen Recht. Dabei überträgt der Schuldner (Sicherungsgeber) dem Gläubiger (Sicherungsnehmer) das Eigentum an ei... [mehr]
Wenn die Fläche dem Kläger gehörte, er aber nun nicht mehr Eigentümer ist, bedeutet das, dass der Kläger das Eigentum an der Fläche verloren oder übertragen hat. Das... [mehr]
§ 1415 BGB regelt das sogenannte "Verwaltungs- und Verfügungsrecht beim Miteigentum" im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Der genaue Wortlaut lautet: **§ 1415 BGB... [mehr]