In Deutschland regelt das Waffengesetz (WaffG), welche Messer du in der Öffentlichkeit mit dir führen darfst. Grundsätzlich gilt: **Erlaubt sind:** - Messer mit feststehender Klinge bi... [mehr]
Das Vereinsrecht in Deutschland ist im Bürgerlichen Gesetz (BGB)elt, insbesondere in §§ 21 bis 79. Es umfasst folgende wesentliche Aspekte: 1. **Definition und Arten von Vereinen**: Ein Verein ist eine auf Dauer angelegte Organisation von Personen, die einen gemeinsamen Zweck verfolgen. Es gibt eingetragene Vereine (e.V.) und nicht eingetragene Vereine. 2. **Gründung**: Die Gründung eines Vereins erfolgt durch die Satzung, die die Ziele, die Mitgliedschaft, die Organe und die Finanzierung des Vereins regelt. Für einen eingetragenen Verein ist die Eintragung ins Vereinsregister erforderlich. 3. **Satzung**: Die Satzung ist das zentrale Dokument eines Vereins. Sie muss bestimmte Mindestinhalte haben, wie den Namen, den Sitz, den Zweck des Vereins und Regelungen zur Mitgliederversammlung und zu den Organen des Vereins. 4. **Mitgliedschaft**: Die Satzung regelt die Aufnahme, Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie die Beendigung der Mitgliedschaft. 5. **Organe des Vereins**: Typische Organe sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Die Satzung legt fest, wie diese Organe gebildet werden und welche Befugnisse sie haben. 6. **Finanzierung**: Das Vereinsrecht regelt auch die Finanzierung des Vereins, einschließlich der Erhebung von Mitgliedsbeiträgen und der Verwendung von Vereinsmitteln. 7. **Auflösung**: Die Satzung muss Regelungen zur Auflösung des Vereins enthalten, einschließlich der Verwendung des Vermögens nach der Auflösung. 8. **Rechtsfähigkeit**: Ein eingetragener Verein erlangt durch die Eintragung ins Vereinsregister Rechtsfähigkeit, was bedeutet, dass er selbstständig Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann. Das Vereinsrecht ist ein wichtiger Bestandteil des Zivilrechts und bietet einen rechtlichen Rahmen für die Organisation und das Funktionieren von Vereinen in Deutschland.
In Deutschland regelt das Waffengesetz (WaffG), welche Messer du in der Öffentlichkeit mit dir führen darfst. Grundsätzlich gilt: **Erlaubt sind:** - Messer mit feststehender Klinge bi... [mehr]
Im deutschen Zivilprozess gibt es keine feste Altersgrenze für die Zeugenmündigkeit. Nach § 373 ZPO (Zivilprozessordnung) kann jede Person als Zeuge vernommen werden, unabhängig vo... [mehr]
In Russland ist Homosexualität, also auch lesbisch oder bisexuell zu sein, nicht strafbar. Gleichgeschlechtliche Handlungen zwischen Erwachsenen sind seit 1993 legal. Allerdings gibt es in Russla... [mehr]
Die Abkürzung „e. V.“ für „eingetragener Verein“ wird korrekt mit Leerzeichen und Punkten geschrieben: **e. V.** Beispiel: Musterverein e. V. Ohne Leerzeichen oder... [mehr]
Das SeeARbG ist das **Seearbeitsgesetz**. Es regelt die arbeitsrechtlichen Bedingungen für Seeleute, die auf deutschen Seeschiffen beschäftigt sind. Das Gesetz enthält Vorschriften zu A... [mehr]
Das Ausziehen vor einer Polizistin (oder einem Polizisten) kann in bestimmten Situationen verlangt werden, zum Beispiel bei einer Durchsuchung. Dies geschieht in der Regel aus folgenden Gründen:... [mehr]
Das Bürokratieentlastungsgesetz (häufig abgekürzt als BEG) ist eine Gesetzesinitiative der deutschen Bundesregierung, die darauf abzielt, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger s... [mehr]
Es gibt viele Beispiele, bei denen Gesetze als nicht gerecht empfunden werden. Hier sind einige typische Fälle: 1. **Historische Gesetze**: - **Rassentrennungsgesetze (USA, Südafrika)*... [mehr]
In Deutschland ist das sogenannte „Misgendern“ – also das absichtliche oder wiederholte Ansprechen einer Person mit einem nicht gewünschten Geschlechtseintrag, Pronomen oder Nam... [mehr]
Der Begriff „Bezüge zur Rechtsgrundlage“ bezieht sich darauf, wie bestimmte Handlungen, Entscheidungen oder Regelungen auf rechtlichen Vorschriften basieren oder sich auf diese st&uum... [mehr]