Ja. Bei Aufzügen muss die erfolgte Prüfung dokumentiert werden, und zusätzlich muss im Fahrkorb sichtbar vermerkt sein, wann die nächste wiederkehrende Prüfung fällig ist...
Schema zur Prüfung der Verfassungskonformität von Paragraph 39 Abs. 2 BVerfGG.
Antwort vomUm die Verfassungskonformität des § 39 Abs. 2 BVerfGG zu prüfen, kann ein Schema wie folgt aussehen: 1. **Normenkontrolle**: - Ist die Norm anwendbar (Prüfung des Anwendungsbereichs) 2. **Verfassungsmäßigkeit**: - **Eingriff in Grundrechte**: - Welche Grundrechte könnten betroffen sein - Liegt ein Eingriff vor - **Rechtsgrundlage**: - Ist die Norm durch eine ausreichende gesetzliche Grundlage gedeckt 3. **Verhältnismäßigkeit**: - **Geeignetheit**: - Ist die Maßnahme geeignet, um das angestrebte Ziel zu erreichen - **Erforderlichkeit**: - Gibt es kein milderes, gleich effektives Mittel - **Angemessenheit**: - Steht der Eingriff in einem angemessenen Verhältnis zu dem verfolgten Ziel 4. **Schutz der Grundrechte**: - Werden die Grundrechte ausreichend gewahrt - Gibt es spezifische Schutzmechanismen 5. **Schlussfolgerung**: - Ist § 39 Abs. 2 BVerfGG verfassungskonform oder nicht Diese Schritte bieten eine strukturierte Herangehensweise zur Prüfung der Verfassungskonformität des genannten Paragraphen.
