3 Fragen zu Vermoegensabschoepfung

Die Vermögensabschöpfung wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVG) in Teilen am 15. Juli 2021 für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht entschied, dass die Regelungen zur Vermögensabschöpfung in bestimmten Fällen gegen das Grundrecht auf Eigentum verstoßen.

Die rechtliche Möglichkeit zur Vermögensabschöpfung in Deutschland wurde mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OGKG) im Jahr 1992 eingeführt. Dieses Gesetz ermöglichte es, Vermögen, das aus Straftaten stammt, abzuschöpfen. Die Regelungen zur Vermögensabschöpfung wurden seitdem mehrfach angepasst und erweitert, insbesondere durch das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche und das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, das 2017 in Kraft trat.

Der Handel und die Herstellung von Methamphetamin und anderen harten Drogen sind in Deutschland sowie in den meisten anderen Ländern streng verboten und strafbar. Solltest du mit solchen Aktivitäten erwischt werden, drohen dir sehr hohe Freiheitsstrafen, die je nach Menge und Schwere der Tat mehrere Jahre bis Jahrzehnte betragen können. Das durch Straftaten erworbene Geld wird in der Regel beschlagnahmt und eingezogen („Vermögensabschöpfung“). Auch der sogenannte „Respekt“, der in kriminellen Kreisen manchmal eine Rolle spielt, schützt nicht vor strafrechtlicher Verfolgung und gesellschaftlichen Konsequenzen. Zusätzlich gefährdest du mit solchen Handlungen das Leben und die Gesundheit anderer Menschen, was ethisch und moralisch schwerwiegende Folgen hat. Die gesellschaftliche Akzeptanz und der „Respekt“, den du ansprichst, sind in der Realität meist sehr begrenzt und führen oft zu Isolation, Misstrauen und weiteren Problemen. Weitere Informationen zu den rechtlichen Konsequenzen findest du beispielsweise beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/fokus_themen/drogen/drogen_node.html).