Wie läuft eine Leibesvisitation in der Schweiz ab?

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Wie läuft eine Leibesvisitation in der Schweiz ab?

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Arbeiten Gericht und Polizei zusammen, wenn parallel Anzeige und Klage gegen eine Person laufen?

Wie gegen eine Falschaussage bei der Polizei vorgehen und welche Fristen beachten?

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Accepted Answer

In der Schweiz ist die Leibesvisitation (körperliche Durchsuchung) rechtlich geregelt und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden. Sie ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit und die Menschenwürde und unterliegt daher strengen gesetzlichen Vorgaben. **Rechtsgrundlagen:** - Die wichtigsten Bestimmungen finden sich im Schweizer Strafprozessrecht, insbesondere in der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, Art. 215 ff.). - Auch das Polizeigesetz der jeweiligen Kantone kann Regelungen enthalten. **Wann ist eine Leibesvisitation erlaubt?** - Eine Leibesvisitation darf nur angeordnet werden, wenn sie zur Aufklärung einer Straftat notwendig ist, z.B. um Beweismittel zu finden oder sicherzustellen, dass keine gefährlichen Gegenstände mitgeführt werden. - Sie muss verhältnismässig sein, d.h. es muss ein begründeter Verdacht bestehen, und mildere Mittel dürfen nicht ausreichen. **Wie läuft eine Leibesvisitation ab?** - Sie wird in der Regel von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt. - Die betroffene Person hat das Recht, dass die Durchsuchung mit Rücksicht auf ihre Schamhaftigkeit und Würde erfolgt. - Es gibt verschiedene Stufen: von der Durchsuchung der Kleidung bis zur vollständigen Entkleidung (sog. "intime Durchsuchung"), letztere ist nur in Ausnahmefällen zulässig. **Rechte der betroffenen Person:** - Die betroffene Person kann verlangen, dass die Durchsuchung von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt wird. - Sie hat das Recht, über den Grund und Ablauf der Durchsuchung informiert zu werden. - Bei schwerwiegenden Eingriffen (z.B. Körperöffnungen) ist in der Regel ein ärztlicher Beistand erforderlich. **Fazit:** Leibesvisitationen sind in der Schweiz erlaubt, aber nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen und mit Rücksicht auf die Rechte und die Würde der betroffenen Person. Weitere Informationen finden sich direkt in der [Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO)](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_215). Bei konkreten Fragen oder Problemen empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit einer Rechtsberatungsstelle oder einem Anwalt.

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Eine körperliche Durchsuchung ist eine polizeiliche Maßnahme, die in der Regel zur Auffindung von Beweismitteln, gefährlichen Gegenständen oder zur Identitätsfeststellung dur... [mehr]

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Eine körperliche Durchsuchung ist eine polizeiliche Maßnahme, die in der Regel zur Auffindung von Beweismitteln, gefährlichen Gegenständen oder zur Identitätsfeststellung durchgeführt wird. Der Ablauf ist in Deutschland durch die Strafprozessordnung (StPO) geregelt, insbesondere in den §§ 102 ff. StPO. Der genaue Ablauf kann je nach Situation und Rechtsgrundlage leicht variieren, grundsätzlich läuft eine körperliche Durchsuchung aber wie folgt ab: 1. **Rechtsgrundlage und Anlass** Die Polizei benötigt einen konkreten Anlass und in der Regel einen richterlichen Beschluss. Ausnahmen gelten bei Gefahr im Verzug. 2. **Belehrung** Die betroffene Person wird über den Grund der Durchsuchung und ihre Rechte belehrt. 3. **Durchführung** - Die Durchsuchung erfolgt grundsätzlich durch eine Person gleichen Geschlechts. - Sie kann das Abtasten der Kleidung, das Entleeren von Taschen und das Inspizieren von mitgeführten Gegenständen umfassen. - Bei Verdacht, dass Gegenstände am Körper oder in Körperöffnungen versteckt sind, kann eine intensivere Durchsuchung erfolgen. Eine sogenannte „körperliche Untersuchung“ (z.B. Untersuchung von Körperöffnungen) darf nur durch einen Arzt durchgeführt werden. 4. **Dokumentation** Die Durchsuchung wird protokolliert. Gefundene Gegenstände werden sichergestellt und dokumentiert. 5. **Rechte der betroffenen Person** - Die Person darf eine Vertrauensperson hinzuziehen, sofern dies den Zweck der Durchsuchung nicht gefährdet. - Sie hat das Recht, sich Notizen zu machen und eine Kopie des Durchsuchungsprotokolls zu erhalten. **Wichtige Hinweise:** - Die Durchsuchung darf nicht willkürlich erfolgen, sondern muss verhältnismäßig und zweckgebunden sein. - Bei Minderjährigen ist in der Regel eine erziehungsberechtigte Person hinzuzuziehen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__102.html).

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Gericht und Polizei arbeiten grundsätzlich getrennt, haben aber Berührungspunkte. Die Polizei ist für die Ermittlung von Straftaten zuständig und leitet ihre Ergebnisse (Ermittlung... [mehr]

Accepted Answer

Gericht und Polizei arbeiten grundsätzlich getrennt, haben aber Berührungspunkte. Die Polizei ist für die Ermittlung von Straftaten zuständig und leitet ihre Ergebnisse (Ermittlungsakte) an die Staatsanwaltschaft weiter. Die Staatsanwaltschaft entscheidet dann, ob Anklage erhoben wird. Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, nutzt das Gericht die von der Polizei und Staatsanwaltschaft gesammelten Beweise und kann auch weitere Ermittlungen anordnen. Das Gericht selbst ermittelt aber nicht aktiv wie die Polizei, sondern prüft und bewertet die vorgelegten Beweise. Es kann jedoch die Polizei oder andere Behörden um Unterstützung bitten, etwa durch Zeugenvernehmungen oder Gutachten. Zusammengefasst: Polizei und Gericht arbeiten nicht direkt zusammen, aber die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen sind Grundlage für das Gerichtsverfahren. Die Zusammenarbeit erfolgt also über die Staatsanwaltschaft und die Übermittlung von Akten und Beweismitteln.

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Gegen eine Falschaussage bei der Polizei kannst du wie folgt vorgehen: 1. **Anzeige erstatten:** Wenn du glaubst, dass jemand bei der Polizei bewusst eine falsche Aussage über dich gemacht hat,... [mehr]

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Gegen eine Falschaussage bei der Polizei kannst du wie folgt vorgehen: 1. **Anzeige erstatten:** Wenn du glaubst, dass jemand bei der Polizei bewusst eine falsche Aussage über dich gemacht hat, kannst du Strafanzeige wegen „falscher Verdächtigung“ (§ 164 StGB) oder „falscher uneidlicher Aussage“ (§ 153 StGB) erstatten. Die Anzeige kannst du bei jeder Polizeidienststelle oder direkt bei der Staatsanwaltschaft einreichen. 2. **Beweise sichern:** Sammle alle Beweise, die deine Sicht der Dinge belegen (z.B. Zeugen, Dokumente, Nachrichten). Diese solltest du der Polizei oder deinem Anwalt vorlegen. 3. **Anwalt einschalten:** Es ist ratsam, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, insbesondere wenn du selbst Beschuldigter bist oder die Falschaussage schwerwiegende Folgen für dich hat. **Fristen:** - Für die Strafanzeige gibt es grundsätzlich keine feste Frist, da es sich um Offizialdelikte handelt. Allerdings kann die Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft durch Verjährung ausgeschlossen werden. Die Verjährungsfrist beträgt bei falscher Verdächtigung in der Regel 5 Jahre (§ 78 StGB). - Wenn du im Rahmen eines laufenden Ermittlungs- oder Gerichtsverfahrens von der Falschaussage erfährst, solltest du so schnell wie möglich reagieren, um deine Rechte zu wahren und Einfluss auf das Verfahren nehmen zu können. **Wichtig:** Eine Falschaussage bei der Polizei ist nur dann strafbar, wenn sie bewusst und vorsätzlich gemacht wurde. Irrtümer oder Missverständnisse sind nicht strafbar. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__164.html) oder bei [anwalt.de](https://www.anwalt.de/rechtstipps/falschaussage-bei-der-polizei-was-tun_186225.html).

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In der Schweiz ist die Konkursverschleppung bei einer GmbH strafbar. Die rechtlichen Grundlagen finden sich insbesondere im **Obligationenrecht (OR)** und im **Strafgesetzbuch (StGB)**. **Rechtliche... [mehr]

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In der Schweiz ist die Konkursverschleppung bei einer GmbH strafbar. Die rechtlichen Grundlagen finden sich insbesondere im **Obligationenrecht (OR)** und im **Strafgesetzbuch (StGB)**. **Rechtliche Grundlage:** - Gemäss Art. 725 OR muss der Verwaltungsrat (bei der GmbH: die Geschäftsführung) bei Überschuldung unverzüglich den Richter benachrichtigen. - Wird dies unterlassen, spricht man von Konkursverschleppung. **Strafrechtliche Folgen:** - Nach Art. 165 StGB („Misswirtschaft“) kann Konkursverschleppung mit **Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe** bestraft werden. - Zusätzlich können zivilrechtliche Haftungsansprüche (Schadenersatz) gegen die verantwortlichen Personen geltend gemacht werden. **Zusammengefasst:** - **Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe** - Mögliche persönliche Haftung für entstandene Schäden Weitere Informationen findest du z.B. bei [admin.ch – Obligationenrecht Art. 725](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de#art_725) und [admin.ch – Strafgesetzbuch Art. 165](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/54/757_781_799/de#art_165).

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In der Schweiz kann eine Betreibung auf verschiedene Weise abgewendet werden: 1. **Schulden bezahlen:** Die einfachste Möglichkeit ist, die offene Forderung (inklusive allfälliger Mahn- und... [mehr]

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In der Schweiz kann eine Betreibung auf verschiedene Weise abgewendet werden: 1. **Schulden bezahlen:** Die einfachste Möglichkeit ist, die offene Forderung (inklusive allfälliger Mahn- und Betreibungskosten) direkt an den Gläubiger zu bezahlen. Nach Zahlung sollte der Gläubiger die Betreibung zurückziehen oder einen sogenannten "Rückzug der Betreibung" beim Betreibungsamt veranlassen. 2. **Rechtsvorschlag erheben:** Nach Zustellung des Zahlungsbefehls durch das Betreibungsamt kann innert 10 Tagen Rechtsvorschlag erhoben werden. Damit wird die Betreibung vorläufig gestoppt. Der Gläubiger muss dann vor Gericht beweisen, dass die Forderung berechtigt ist. 3. **Vergleich oder Ratenzahlung vereinbaren:** Es kann mit dem Gläubiger eine aussergerichtliche Einigung, z.B. eine Ratenzahlung oder einen Vergleich, getroffen werden. Auch hier sollte der Gläubiger nach Einigung die Betreibung zurückziehen. 4. **Nachweis der Unberechtigung:** Wenn die Forderung unberechtigt ist, kann dies dem Gläubiger und dem Betreibungsamt mitgeteilt werden. Zusätzlich kann ein Rechtsvorschlag erhoben werden (siehe Punkt 2). 5. **Rückzug der Betreibung durch den Gläubiger:** Der Gläubiger kann die Betreibung jederzeit zurückziehen, z.B. nach einer Einigung oder Zahlung. **Wichtig:** Eine Betreibung kann auch dann eingeleitet werden, wenn die Forderung unberechtigt ist. Deshalb ist es wichtig, rasch zu reagieren und gegebenenfalls Rechtsvorschlag zu erheben. Weitere Informationen findest du beim [Schweizerischen Betreibungs- und Konkursamt](https://www.ch.ch/de/schulden-und-betreibung/betreibung-einleiten-und-abwehren/).

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Wenn du Ibogain HCL alleine einnimmst und daran stirbst, wird das als plötzlicher, unerwarteter Tod betrachtet. Sobald du als vermisst gemeldet wirst und die Polizei dich findet, läuft in de... [mehr]

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Wenn du Ibogain HCL alleine einnimmst und daran stirbst, wird das als plötzlicher, unerwarteter Tod betrachtet. Sobald du als vermisst gemeldet wirst und die Polizei dich findet, läuft in der Regel folgendes ab: 1. **Auffinden der Person:** Die Polizei wird den Fundort sichern und die Identität feststellen. 2. **Ersteinschätzung:** Es wird geprüft, ob Hinweise auf ein Verbrechen, einen Unfall oder einen natürlichen Tod vorliegen. 3. **Kriminaltechnische Untersuchung:** In Deutschland wird in solchen Fällen meist die Kriminalpolizei eingeschaltet. Der Leichnam wird beschlagnahmt und eine Obduktion angeordnet, um die Todesursache zu klären. 4. **Toxikologische Analyse:** Bei Verdacht auf Drogenkonsum wird eine toxikologische Untersuchung durchgeführt, um festzustellen, welche Substanzen im Körper waren. 5. **Benachrichtigung der Angehörigen:** Die Polizei informiert die nächsten Angehörigen über den Tod. 6. **Ermittlungen:** Es wird geprüft, ob Fremdverschulden vorliegt oder ob es sich um einen Suizid, Unfall oder eine Überdosis handelt. Die Reaktion der Polizei ist also professionell und routiniert. Sie wird versuchen, die Umstände deines Todes zu klären und die Angehörigen zu informieren. Ibogain ist in Deutschland nicht als Medikament zugelassen und steht unter dem Betäubungsmittelgesetz, was zusätzlich zu Ermittlungen führen kann, wie du an die Substanz gekommen bist. Weitere Informationen zu Ibogain findest du z.B. hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Ibogain Wenn du über solche Gedanken nachdenkst oder Hilfe brauchst, gibt es in Deutschland anonyme und kostenlose Hilfsangebote, wie die Telefonseelsorge: https://www.telefonseelsorge.de/

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Die Polizei darf grundsätzlich keine Durchsuchung auf Unterwäsche-Niveau ohne einen konkreten rechtlichen Grund durchführen. In Deutschland regeln das die Strafprozessordnung (§&se... [mehr]

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Die Polizei darf grundsätzlich keine Durchsuchung auf Unterwäsche-Niveau ohne einen konkreten rechtlichen Grund durchführen. In Deutschland regeln das die Strafprozessordnung (§§ 102 ff. StPO) und die jeweiligen Polizeigesetze der Bundesländer. Eine Durchsuchung bis auf die Unterwäsche oder sogar darunter ist nur zulässig, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass sich dort Beweismittel, gefährliche Gegenstände oder Drogen befinden. Solche sogenannten "intensiven Durchsuchungen" (Leibesvisitationen) müssen verhältnismäßig sein und dürfen nicht willkürlich erfolgen. In der Regel muss eine solche Maßnahme von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden und es sollte auf die Würde der betroffenen Person geachtet werden. Zusammengefasst: Die Polizei darf nur unter bestimmten Voraussetzungen und mit rechtlicher Grundlage verlangen, dass du dich bis auf die Unterwäsche entkleidest oder diese kontrolliert wird. Eine willkürliche Kontrolle ist nicht erlaubt. Bei Unsicherheiten oder dem Gefühl, dass deine Rechte verletzt wurden, kannst du dich an eine Rechtsberatung wenden oder Beschwerde einlegen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/) oder im [Gesetzestext der StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__102.html).

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In Deutschland und den meisten anderen Ländern gibt es keine generelle Pflicht, sich vor einer Polizistin oder einem Polizisten auszuziehen. Allerdings kann es in bestimmten Situationen im Rahmen... [mehr]

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In Deutschland und den meisten anderen Ländern gibt es keine generelle Pflicht, sich vor einer Polizistin oder einem Polizisten auszuziehen. Allerdings kann es in bestimmten Situationen im Rahmen einer polizeilichen Maßnahme zu einer sogenannten Durchsuchung kommen. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Polizei nach Waffen, Drogen oder anderen verbotenen Gegenständen sucht. Eine sogenannte "körperliche Durchsuchung", bei der man sich teilweise oder ganz entkleiden muss, ist nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen erlaubt und muss verhältnismäßig sein. In der Regel wird darauf geachtet, dass die Durchsuchung von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt wird, also Frauen von Polizistinnen und Männer von Polizisten durchsucht werden. Das dient dem Schutz der Intimsphäre. Solche Maßnahmen dürfen nur durchgeführt werden, wenn ein konkreter Verdacht besteht und sie gesetzlich erlaubt sind, zum Beispiel nach § 81a Strafprozessordnung (StPO) oder § 163b StPO. Die Polizei muss dabei immer die Persönlichkeitsrechte und die Menschenwürde wahren. Weitere Informationen findest du zum Beispiel auf den Seiten der [Polizei](https://www.polizei.de/) oder im [Gesetzestext der StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).