Derzeit gibt es für Brandenburg keine offiziell angekündigte Veröffentlichung einer komplett neuen Bauordnung. Die aktuell gültige Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) stammt vom 19... [mehr]
Arglistige Täuschung gemäß § 123 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) liegt vor, wenn jemand durch eine falsche Darstellung oder durch das Verschweigen von Tatsachen einen anderen zu einem Vertrag verleitet. Ein Beispiel für arglistige Täuschung könnte folgendermaßen aussehen: Stell dir vor, ein Verkäufer bietet ein gebrauchtes Auto an und behauptet, dass das Auto unfallfrei ist. In Wirklichkeit hatte das Auto jedoch einen schweren Unfall, der nicht offengelegt wurde. Der Käufer, der auf die Aussage des Verkäufers vertraut, kauft das Auto. Später stellt sich heraus, dass das Auto erheblich beschädigt war und die Reparaturkosten sehr hoch sind. In diesem Fall hat der Verkäufer den Käufer arglistig getäuscht, da er eine falsche Tatsache (Unfallfreiheit) behauptet hat, um den Käufer zum Kauf zu bewegen. Der Käufer könnte in einem solchen Fall den Vertrag anfechten und gegebenenfalls Schadensersatz verlangen. Die arglistige Täuschung schützt die Vertragsparteien vor unlauteren Praktiken und sorgt dafür, dass Verträge auf einer ehrlichen Grundlage geschlossen werden.
Derzeit gibt es für Brandenburg keine offiziell angekündigte Veröffentlichung einer komplett neuen Bauordnung. Die aktuell gültige Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) stammt vom 19... [mehr]
In Deutschland findest du den Begriff „Nothelfer“ im Strafgesetzbuch (StGB), genauer gesagt in § 34 StGB („Rechtfertigender Notstand“). Dort wird der Nothelfer als eine Pe... [mehr]
Zuhören an sich ist grundsätzlich nicht strafbar. Strafbar kann es jedoch werden, wenn das Zuhören mit bestimmten Handlungen verbunden ist, die gegen das Gesetz verstoßen. Im deut... [mehr]
Eine Ersatzvormaßnahme ist ein Begriff aus dem deutschen Verwaltungsrecht, insbesondere im Polizei- und Ordnungsrecht. Sie bezeichnet eine Maßnahme, die von der zuständigen Behör... [mehr]
Die Altgeräte-Rücknahme nach Gesetz bezieht sich auf die gesetzliche Verpflichtung, alte Elektro- und Elektronikgeräte (sogenannte Altgeräte) umweltgerecht zu entsorgen und zur&uum... [mehr]
In Deutschland besteht grundsätzlich keine gesetzliche Verpflichtung, den eigenen Bruder oder die eigene Schwester zu pflegen Die sogenannte „Pflegeverpflichtung“ im engeren Sinne gil... [mehr]
Das Umwandlungsgesetz (UmwG) regelt in Deutschland die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Umwandlung von Unternehmen, einschließlich Genossenschaften. Für Genossenschaften bedeutet... [mehr]
Deine Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Zugehörigkeit zu einem bestimmten Staat. Sie wird in der Regel durch Geburt, Abstammung, Einbürgerung oder andere gesetzlich geregelte Verfa... [mehr]
Ja, die Polizei darf in bestimmten Situationen eine sogenannte Zwangsentkleidung durchführen. Dies ist jedoch nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen erlaubt. In Deutschland regeln das Po... [mehr]
Ob du zuhause immer nackt bleiben möchtest, ist grundsätzlich deine persönliche Entscheidung, solange du dich dabei wohlfühlst und keine anderen Personen im Haushalt oder Nachbarn... [mehr]