Ja, in Deutschland wird eine Person mit Vollendung des 18. Lebensjahres voll geschäftsfähig und damit in vollem Umfang rechtsfähig. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jemand Träge... [mehr]
Arglistige Täuschung gemäß § 123 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) liegt vor, wenn jemand durch eine falsche Darstellung oder durch das Verschweigen von Tatsachen einen anderen zu einem Vertrag verleitet. Ein Beispiel für arglistige Täuschung könnte folgendermaßen aussehen: Stell dir vor, ein Verkäufer bietet ein gebrauchtes Auto an und behauptet, dass das Auto unfallfrei ist. In Wirklichkeit hatte das Auto jedoch einen schweren Unfall, der nicht offengelegt wurde. Der Käufer, der auf die Aussage des Verkäufers vertraut, kauft das Auto. Später stellt sich heraus, dass das Auto erheblich beschädigt war und die Reparaturkosten sehr hoch sind. In diesem Fall hat der Verkäufer den Käufer arglistig getäuscht, da er eine falsche Tatsache (Unfallfreiheit) behauptet hat, um den Käufer zum Kauf zu bewegen. Der Käufer könnte in einem solchen Fall den Vertrag anfechten und gegebenenfalls Schadensersatz verlangen. Die arglistige Täuschung schützt die Vertragsparteien vor unlauteren Praktiken und sorgt dafür, dass Verträge auf einer ehrlichen Grundlage geschlossen werden.
Ja, in Deutschland wird eine Person mit Vollendung des 18. Lebensjahres voll geschäftsfähig und damit in vollem Umfang rechtsfähig. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jemand Träge... [mehr]
Volljährig bedeutet, dass eine Person das gesetzlich festgelegte Alter erreicht hat, ab dem sie als erwachsen gilt und damit alle Rechte und Pflichten eines Erwachsenen hat. In Deutschland und de... [mehr]
Schmähkritik verstößt in Deutschland in der Regel gegen § 185 Strafgesetzbuch (StGB), der die Beleidigung unter Strafe stellt. Schmähkritik ist eine Form der Äußer... [mehr]
Die Aufgabe von Richtern bei einer Gesetzesentscheidung besteht darin, das geltende Recht auf einen konkreten Fall anzuwenden und darüber zu entscheiden. Sie prüfen, welche Gesetze und Vorsc... [mehr]
Sexuelle Handlungen mit oder zwischen Kindern unter 14 Jahren sind in Deutschland gesetzlich verboten (§ 176 StGB). Das bedeutet: Kinder unter 14 Jahren dürfen weder mit Erwachsenen noch unt... [mehr]
In Deutschland ist eine Versammlung oder Demonstration grundsätzlich nach demammlungsgesetz (VersG) anmeldepflichtig, unabhängig von der Teilnehmerzahl. Das bedeutet: Auch eine kleine Versam... [mehr]
Die Hemmung der Verjährung bedeutet, dass der Ablauf der Verjährungsfrist für einen bestimmten Zeitraum angehalten wird. Während der Hemmung läuft die Verjährungsfrist al... [mehr]
Die gesetzliche Erbfolge in Deutschland ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Sie greift, wenn kein wirksames Testament oder Erbvertrag vorliegt. Die Erben werden in sogenannte Ordnungen... [mehr]
In Deutschland liegt das Schutzalter für sexuelle Handlungen grundsätzlich bei 14 Jahren. Das bedeutet: Sexuelle Handlungen mit Personen unter 14 Jahren sind immer strafbar (§ 176 StGB)... [mehr]
Die Rechtsordnung ist die Gesamtheit aller rechtlichen Normen (Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Gewohnheitsrecht usw.), die in einem bestimmten Staat oder einer Gemeinschaft gelten. Sie regelt das... [mehr]