Was ist die Arbeitsweise des EU Parlaments?

Das Europäische Parlament (EP) arbeitet auf der Grundlage eines komplexen Systems von Verfahren und Strukturen, die sicherstellen, dass es seine legislativen, haushaltspolitischen und aufsichtlichen Aufgaben effektiv wahrnehmen kann. Hier sind die wesentlichen Aspekte der Arbeitsweise des EU-Parlaments:

1. **Plenarsitzungen**: Das EP hält monatliche Plenarsitzungen in Straßburg ab, bei denen alle Abgeordneten zusammenkommen, um über Gesetzesvorschläge, Berichte und Entschließungen abzustimmen. Zusätzliche Sitzungen finden in Brüssel statt.

2. **Ausschüsse**: Das EP ist in verschiedene ständige Ausschüsse unterteilt, die sich auf spezifische Politikbereiche konzentrieren, wie z.B. Umwelt, Wirtschaft oder Außenpolitik. Diese Ausschüsse bereiten die Arbeit für die Plenarsitzungen vor, indem sie Gesetzesvorschläge prüfen, ändern und Berichte erstellen.

3. **Fraktionen**: Die Abgeordneten des EP sind in Fraktionen organisiert, die auf politischen Überzeugungen und nicht auf nationaler Zugehörigkeit basieren. Diese Fraktionen spielen eine wichtige Rolle bei der Koordinierung der Arbeit und der Festlegung gemeinsamer Positionen.

4. **Legislatives Verfahren**: Das EP teilt sich die Gesetzgebungsbefugnis mit dem Rat der Europäischen Union. Es gibt verschiedene Verfahren, darunter das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, bei dem das EP und der Rat gleichberechtigt sind, sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das EP eine beratende oder zustimmende Rolle spielt.

5. **Haushaltsbefugnisse**: Das EP hat das Recht, den EU-Haushalt zu genehmigen oder abzulehnen. Es arbeitet eng mit dem Rat zusammen, um den jährlichen Haushaltsplan zu erstellen und zu verabschieden.

6. **Aufsichtsfunktion**: Das EP überwacht die Arbeit der Europäischen Kommission und anderer EU-Organe. Es kann Untersuchungsausschüsse einsetzen, Anfragen stellen und Misstrauensanträge gegen die Kommission einbringen.

7. **Interparlamentarische Zusammenarbeit**: Das EP arbeitet mit nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten zusammen, um den Austausch von Informationen und die Koordinierung der Politik zu fördern.

Weitere Informationen zur Arbeitsweise des Europäischen Parlaments findest du auf der offiziellen Website des Europäischen Parlaments: [Europäisches Parlament](https://www.europarl.europa.eu/portal/de).