5 Fragen zu Veto

Im antiken Rom konnten die Volkstribunen (Tribuni plebis) ein Veto gegen Senatsbeschlüsse einlegen. Diese Beamten hatten die Aufgabe, die Interessen der Plebejer (der nicht-aristokratischen Bürger) zu schützen, und besaßen das Recht, gegen Entscheidungen des Senats und anderer Magistrate Einspruch zu erheben.

1963 legte Frankreich unter Präsident Charles de Gaulle ein Veto gegen den Beitrittsantrag Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ein. De Gaulle hatte mehrere Gründe für diese Entscheidung: 1. **Wirtschaftliche Bedenken**: De Gaulle befürchtete, dass die britische Wirtschaft zu stark mit der Wirtschaft der Vereinigten Staaten verflochten war. Er sah die Gefahr, dass Großbritannien als "Trojanisches Pferd" der USA in die EWG eintreten könnte und somit amerikanischen Einfluss in die europäische Integration bringen würde. 2. **Politische Differenzen**: De Gaulle war skeptisch gegenüber der britischen Haltung zur europäischen Integration. Er glaubte, dass Großbritannien eher eine lockere Freihandelszone bevorzugte, während Frankreich und andere Gründmitglieder der EWG eine engere politische und wirtschaftliche Union anstreb. 3. **Agrarpolitik**: Frankreich hatte ein starkes Interesse an der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EWG, die französischen Landwirten zugutekam. De Gaulle befürchtete, dass Großbritannien, das eine andere Agrarstruktur hatte, diese Politik untergraben könnte. Diese Gründe führten dazu, dass de Gaulle sein Veto einlegte und den Beitritt Großbritanniens zur EWG blockierte.

Das Veto-Recht kann auf verschiedene Weise eingeschränkt werden: 1. **Änderung der Satzung**: In vielen Organisationen, wie der UN, kann das Veto-Recht durch eine Änderung der Satzung oder der Regeln, die das Veto festlegen, eingeschränkt werden. Dies erfordert oft eine breite Zustimmung der Mitgliedstaaten. 2. **Konsensprinzip**: Anstelle eines Veto-Rechts kann ein Konsensprinzip eingeführt werden, bei dem Entscheidungen nur getroffen werden, wenn alle Mitglieder zustimmen. 3. **Einschränkung auf bestimmte Themen**: Das Veto-Recht kann auf bestimmte Themen oder Entscheidungen beschränkt werden, sodass es in weniger kritischen Angelegenheiten nicht zur Anwendung kommt. 4. **Erhöhung der Stimmenanzahl**: Eine Erhöhung der erforderlichen Stimmenanzahl für bestimmte Entscheidungen kann das Veto-Recht indirekt einschränken, indem es die Macht eines einzelnen Mitglieds reduziert. 5. **Regelmäßige Überprüfung**: Die Einführung von Mechanismen zur regelmäßigen Überprüfung und Bewertung der Anwendung des Veto-Rechts kann dazu führen, dass es seltener eingesetzt wird. Diese Ansätze erfordern jedoch oft umfangreiche Verhandlungen und die Zustimmung der betroffenen Parteien.

Das Veto-Recht und das Konsensprinzip sind nicht dasselbe, obwohl sie beide Entscheidungsprozesse betreffen. Das Veto-Recht ermöglicht es einer einzelnen Person oder Institution, eine Entscheidung zu blockieren, selbst wenn die Mehrheit dafür ist. Es wird häufig in politischen oder organisatorischen Kontexten verwendet, um sicherzustellen, dass die Interessen einer Minderheit gewahrt bleiben. Das Konsensprinzip hingegen erfordert, dass alle Beteiligten einer Entscheidung zustimmen, bevor sie getroffen wird. Es zielt darauf ab, eine Einigung zu erzielen, die von allen akzeptiert wird, und fördert somit die Zusammenarbeit und den Dialog. Zusammengefasst: Während das Veto-Recht einer Person die Macht gibt, eine Entscheidung zu verhindern, erfordert das Konsensprinzip die Zustimmung aller.

In den USA hat der Präsident das Vetorecht auf Gesetze. Wenn der Kongress ein Gesetz verabschiedet, kann der Präsident es ablehnen, indem er sein Veto einlegt. Dieses Veto kann jedoch vom Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) überstimmt werden.