Ja, im Verwaltungsverfahrensrecht gibt es eine § 45 SGB X entsprechende Regelung. Diese findet sich in § 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG). § 48 VwVfG regelt die Rücknah...
Ja, im Verwaltungsverfahrensrecht gibt es eine § 45 SGB X entsprechende Regelung. Diese findet sich in § 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG). § 48 VwVfG regelt die Rücknah...
Kybernetik ist die Wissenschaft von Steuerung und Regelung in Maschinen, lebenden Organismen und sozialen Systemen. Sie untersucht, wie Systeme Informationen verarbeiten, Entscheidungen treffen und si...
Die aufschiebende Wirkung eines Verwaltungsaktes ist in Deutschland im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und in der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geregelt. Insbesondere § 80 VwGO behandelt...
Die Widerspruchsfrist für einen Verwaltungsakt ist in Deutschland im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) geregelt. Konkret findet sich die Regelung in § 70 VwVfG. Dort ist festgelegt, dass d...
§ 5 Absatz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) regelt die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Hier wird festgelegt, welche Personengruppen versicherungspflich...
Wandlerdarlehen, auch Wandelschuldverschreibungen genannt, sind in Deutschland im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) und im Aktiengesetz (AktG) geregelt. Insbesondere § 221 AktG behandelt die Ausgabe...
Die Planfeststellung für Straßenbahnen ist in Deutschland im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) und im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) geregelt. Insbesondere § 28 PBefG enth&aum...
§ 71 der Zivilprozessordnung (ZPO) in Deutschland regelt die Berufung. Die Berufung ist ein Rechtsmittel gegen Urteile erster Instanz, das dazu dient, die Entscheidung einer höheren Instanz...
Ja, der Manteltarifvertrag (MTV) regelt in der Regel auch die Arbeitspausen. Ein Mantarifvertrag enthält allgemeine und grundlegende Arbeitsbedingungen, die für die Beschäftigten einer...
Der Begriff "verbundenes Unternehmen" im Beihilfenrecht ist in der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 geregelt, die allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO...
Ja, das Sachrecht ist im deutschen Recht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Es umfasst die Vorschriften über das Eigentum und andere dingliche Rechte an Sachen. Das Ortsrecht hingege...
Die Schlussdesinfektion wird in Deutschland im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt. Insbesondere § 18 IfSG befasst sich mit der Desinfektion und anderen Maßnahmen zur Verhinderung der Ve...
Das Direktionsrecht ist das Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsbedingungen seiner Mitarbeiter einseitig zu bestimmen, solange diese im Rahmen des Arbeitsvertrags und der geltenden Gesetze liegen. Es u...
Die Rechtsnachfolge beim Grundstück ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt insbesondere in den §§ 873 ff. BGB, die sich mit dem Erwerb von Eigentum an Grundstücken befa...
Der Behördentag ist rechtlich in den jeweiligen Landesgesetzen und Verwaltungsvorschriften geregelt. In Deutschland gibt es keine einheitliche Regelung für den Behördentag, da die Regel...