Wo meldet man ein bei der Rückwärtsfahrt beschädigtes Verkehrsschild?

Question

Wo meldet man ein bei der Rückwärtsfahrt beschädigtes Verkehrsschild?

Antwort

Verwandte Fragen

Was bedeutet das Verkehrsschild 'Durchfahrt verboten für Gefahrguttransporte' mit Zusatz Buchstabe B?

Wie stabil ist das Fundament eines Verkehrsschildes?

Wo sind mobile Blitzer erlaubt?

Woher stammt das Vorfahrtstraße-Verkehrsschild mit gelbem Quadrat und weißem Rand?

Kann ich gegen ein Verkehrsschild vorgehen, wenn ich es nach 10 Jahren erstmals passiere?

Geblitzt von der Polizei, aber das Blitzerfoto ist nicht eindeutig – was tun?

Welches Verkehrsschild zeigt die Verpflichtung für eine Parkscheibe an?

Accepted Answer

Ein bei der Rückwärtsfahrt angefahrenes Verkehrsschild solltest du in Deutschland bei der örtlich zuständigen Polizei melden. Die Polizei nimmt den Schaden auf und informiert in der Regel die zuständige Straßenbaubehörde oder das Ordnungsamt, das für die Instandsetzung des Schildes verantwortlich ist. Zusätzlich solltest du, falls du eine Kfz-Haftpflichtversicherung hast, den Schaden auch dort melden, da diese in der Regel für die Kosten aufkommt. Zusammengefasst: 1. **Polizei** (Notruf 110 oder nächstgelegene Dienststelle) 2. **Kfz-Haftpflichtversicherung** informieren Weitere Informationen findest du z.B. auf den Seiten der [Polizei](https://www.polizei.de/) oder deiner Stadtverwaltung.

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Durchfahrt verboten für Gefahrguttransporte“ (Zeichen 261 der StVO) verbietet Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter transportieren, die Durchfahrt.... [mehr]

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Durchfahrt verboten für Gefahrguttransporte“ (Zeichen 261 der StVO) verbietet Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter transportieren, die Durchfahrt. Der Zusatz „Buchstabe B“ bezieht sich auf die Kennzeichnung der Gefahrgutklassen nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) bzw. nach dem ADR (Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße). **Bedeutung des Zusatzes „B“:** - Der Buchstabe „B“ auf dem Zusatzschild gibt an, dass das Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge gilt, die gefährliche Güter transportieren, die mit der Gefahrnummer „B“ gekennzeichnet sind. - Im ADR steht „B“ für „explosionsgefährliche Stoffe und Gegenstände“ (Gefahrgutklasse 1). - Das Verbot betrifft also insbesondere Fahrzeuge, die Sprengstoffe oder andere explosionsgefährliche Stoffe befördern. **Zusammengefasst:** Das Schild mit dem Zusatz „B“ bedeutet: Fahrzeuge, die explosionsgefährliche Stoffe (Gefahrgutklasse 1) transportieren, dürfen diese Straße nicht befahren. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium für Digitales und Verkehr](https://www.bmvi.de/DE/Themen/Mobilitaet/Strasse/Verkehrsrecht/Strassenverkehrs-Ordnung/Anlagen/anlage-2.html) oder im [ADR](https://unece.org/transport/dangerous-goods/adr-2023-files).

Accepted Answer

Die Stabilität des Fundaments eines Verkehrsschildes hängt von mehreren Faktoren ab, darunter: 1. **Größe und Gewicht des Schildes:** Größere oder schwerere Schilder b... [mehr]

Accepted Answer

Die Stabilität des Fundaments eines Verkehrsschildes hängt von mehreren Faktoren ab, darunter: 1. **Größe und Gewicht des Schildes:** Größere oder schwerere Schilder benötigen ein stabileres Fundament. 2. **Bodenbeschaffenheit:** In lockerem oder sandigem Boden muss das Fundament tiefer und breiter sein als in festem, lehmigem Boden. 3. **Windlast:** In Regionen mit hoher Windbelastung werden Fundamente entsprechend größer und tiefer ausgelegt. 4. **Normen und Vorschriften:** In Deutschland regeln z. B. die „Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme“ (RPS) und die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen“ (ZTV-M) die Ausführung. **Typische Ausführung:** - Für normale Verkehrsschilder (z. B. auf Gehwegen) wird meist ein Fundament aus Beton verwendet, das etwa 30–50 cm tief und 30–40 cm breit ist. - Bei größeren Schildern oder ungünstigen Bodenverhältnissen kann das Fundament deutlich größer ausfallen. - Die Standfestigkeit wird so bemessen, dass das Schild auch bei starkem Wind und leichten Anstößen (z. B. durch Personen) nicht umkippt. **Fazit:** Das Fundament eines Verkehrsschildes ist in der Regel so ausgelegt, dass es den üblichen Belastungen (Wind, Erschütterungen, Vandalismus) sicher standhält. Die genaue Ausführung richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten und den geltenden technischen Vorschriften.

Accepted Answer

Mobile Blitzer dürfen grundsätzlich überall dort stehen, wo sie verkehrsrechtlich zulässig und sicher aufgestellt werden können. Es gibt jedoch einige Vorgaben und Einschr&aum... [mehr]

Accepted Answer

Mobile Blitzer dürfen grundsätzlich überall dort stehen, wo sie verkehrsrechtlich zulässig und sicher aufgestellt werden können. Es gibt jedoch einige Vorgaben und Einschränkungen: 1. **Öffentlicher Verkehrsraum:** Mobile Blitzer dürfen nur auf öffentlichen Straßen und Plätzen eingesetzt werden, nicht auf Privatgelände. 2. **Sichtbarkeit und Sicherheit:** Die Geräte müssen so aufgestellt werden, dass sie den Verkehr nicht behindern oder gefährden. Sie dürfen beispielsweise keine Sichtachsen versperren oder auf Gehwegen stehen, wenn dadurch Fußgänger behindert werden. 3. **Abstand zu Verkehrszeichen:** In der Regel sollten mobile Blitzer nicht unmittelbar hinter einem Tempolimit-Schild stehen. Es gibt jedoch keine bundesweit einheitliche Mindestabstandsregelung. Viele Bundesländer empfehlen einen Abstand von etwa 100 bis 200 Metern zum Tempolimit-Schild, damit sich Fahrer auf die neue Geschwindigkeit einstellen können. 4. **Schwerpunkte:** Häufig werden mobile Blitzer an Unfallschwerpunkten, Schulen, Kindergärten oder anderen Gefahrenstellen eingesetzt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. 5. **Genehmigung:** Die Aufstellung erfolgt meist durch die Polizei oder kommunale Behörden. Private Firmen dürfen in Deutschland keine mobilen Blitzer betreiben. 6. **Tarnung:** Mobile Blitzer müssen nicht zwingend sichtbar oder angekündigt sein. Sie dürfen auch getarnt (z. B. in zivilen Fahrzeugen) eingesetzt werden, solange sie korrekt aufgestellt sind. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim [ADAC](https://www.adac.de/verkehr/verkehrssicherheit/verkehrsueberwachung/blitzer/).

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Vorfahrtstraße“ in Deutschland ist tatsächlich ein auf der Spitze stehendes Quadrat (also eine Raute), gelb mit weißem Rand und schwarzem Rahmen. Es si... [mehr]

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Vorfahrtstraße“ in Deutschland ist tatsächlich ein auf der Spitze stehendes Quadrat (also eine Raute), gelb mit weißem Rand und schwarzem Rahmen. Es signalisiert, dass die Straße, auf der man fährt, an allen Kreuzungen und Einmündungen vorfahrtsberechtigt ist. **Ursprünge des Zeichens:** Die Ursprünge dieses Zeichens liegen in den internationalen Bemühungen zur Vereinheitlichung von Verkehrszeichen. Bereits in den 1920er und 1930er Jahren gab es erste internationale Abkommen, die sich mit Verkehrszeichen beschäftigten. Das heute bekannte Vorfahrtstraßen-Schild wurde in Deutschland erstmals 1953 mit der Einführung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) eingeführt. Die Form (auf der Spitze stehendes Quadrat) und die Farbgebung (gelb mit weißem Rand) wurden gewählt, um eine klare Unterscheidung zu anderen Verkehrszeichen zu ermöglichen und die Erkennbarkeit zu erhöhen. Die Raute als Form ist international verbreitet, aber die genaue Farbgebung variiert von Land zu Land. **Internationaler Kontext:** Das Zeichen basiert auf Empfehlungen der Wiener Straßenverkehrskonvention von 1968, die eine internationale Vereinheitlichung der Verkehrszeichen anstrebte. Viele europäische Länder nutzen ähnliche Zeichen, allerdings mit teils abweichenden Farben. **Zusammengefasst:** - Eingeführt in Deutschland 1953 mit der StVO - Basierend auf internationalen Abkommen zur Vereinheitlichung von Verkehrszeichen - Die Raute als Form ist international anerkannt, die Farbgebung variiert Weitere Informationen findest du z.B. auf der Seite des [Bundesministeriums für Digitales und Verkehr](https://www.bmdv.bund.de/DE/Home/home.html) oder in der [Wiener Straßenverkehrskonvention](https://unece.org/DAM/trans/conventn/Conv_road_signs_1968german.pdf).

Accepted Answer

Ob du nach 10 Jahren gegen ein Verkehrsschild vorgehen kannst, hängt vom konkreten Sachverhalt ab. Grundsätzlich gilt: - **Verkehrsschilder** sind Verwaltungsakte in Form von sogenannten Al... [mehr]

Accepted Answer

Ob du nach 10 Jahren gegen ein Verkehrsschild vorgehen kannst, hängt vom konkreten Sachverhalt ab. Grundsätzlich gilt: - **Verkehrsschilder** sind Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen (§ 35 Satz 2 VwVfG). - Die Anfechtungsfrist für Verwaltungsakte beträgt in der Regel **einen Monat** nach Bekanntgabe (§ 74 VwGO). - Bei Verkehrsschildern beginnt diese Frist nicht mit der Aufstellung, sondern **erst, wenn du als Betroffener das Schild tatsächlich wahrnimmst oder wahrnehmen kannst** (sogenannte „individuelle Bekanntgabe“). Das bedeutet: Wenn du ein Verkehrsschild zum ersten Mal nach 10 Jahren passierst und dich dadurch erstmals betroffen fühlst (z.B. weil du dort parken oder fahren willst), kannst du grundsätzlich **innerhalb eines Monats ab dieser erstmaligen Wahrnehmung** dagegen vorgehen. Allerdings gibt es Einschränkungen: - **Bestandskraft:** Nach sehr langer Zeit kann ein Schild als „bestandskräftig“ angesehen werden, insbesondere wenn es allgemein bekannt und akzeptiert ist. - **Vertrauensschutz Dritter:** Wenn andere sich auf das Schild verlassen haben (z.B. Anwohner), kann das deine Erfolgsaussichten mindern. - **Formelle Fehler:** Nur wenn das Schild formell oder materiell rechtswidrig ist (z.B. falsch aufgestellt, keine Rechtsgrundlage), hast du Aussicht auf Erfolg. **Fazit:** Ja, du kannst grundsätzlich auch nach 10 Jahren noch gegen ein Verkehrsschild vorgehen, wenn du es zum ersten Mal passierst und dich dadurch erstmals betroffen fühlst. Die Erfolgsaussichten hängen aber vom Einzelfall ab. Eine rechtliche Beratung ist empfehlenswert.

Accepted Answer

Wenn das Blitzerfoto nicht eindeutig ist, bedeutet das, dass die Person am Steuer nicht klar zu erkennen ist. In Deutschland gilt: Der Fahrzeughalter muss nicht automatisch der Fahrer sein. Die Polize... [mehr]

Accepted Answer

Wenn das Blitzerfoto nicht eindeutig ist, bedeutet das, dass die Person am Steuer nicht klar zu erkennen ist. In Deutschland gilt: Der Fahrzeughalter muss nicht automatisch der Fahrer sein. Die Polizei muss nachweisen, wer tatsächlich gefahren ist. Folgendes kannst du tun: 1. **Bußgeldbescheid abwarten:** Zunächst kommt meist ein Anhörungsbogen oder direkt ein Bußgeldbescheid. Darin steht, was dir vorgeworfen wird. 2. **Foto prüfen:** Du hast das Recht, das Beweisfoto einzusehen. Oft liegt es dem Schreiben bei oder kann bei der zuständigen Behörde angefordert werden. 3. **Keine Angaben zur Fahrperson machen:** Du bist nicht verpflichtet, dich selbst zu belasten. Du musst im Anhörungsbogen keine Angaben zur Fahrperson machen, wenn du nicht möchtest. 4. **Widerspruch einlegen:** Wenn das Foto wirklich nicht eindeutig ist und du nicht der Fahrer warst, kannst du gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von 14 Tagen Einspruch einlegen. 5. **Rechtsberatung:** Bei Unsicherheiten empfiehlt sich die Beratung durch einen Anwalt für Verkehrsrecht. Weitere Informationen findest du z.B. beim [ADAC](https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/blitzer-foto-ungueltig/). Wichtig: Wenn du der Halter bist und die Polizei den Fahrer nicht ermitteln kann, kann ein sogenanntes Fahrtenbuch auferlegt werden. Das ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Jede Situation ist individuell – prüfe die Unterlagen genau und handle entsprechend.

Accepted Answer

Das Verkehrsschild, das die Verpflichtung zur Benutzung einer Parkscheibe anzeigt, ist das Schild mit der Aufschrift "Parken mit Parkscheibe" (Zeichen 314). Es zeigt in der Regel ein P-Symbo... [mehr]

Accepted Answer

Das Verkehrsschild, das die Verpflichtung zur Benutzung einer Parkscheibe anzeigt, ist das Schild mit der Aufschrift "Parken mit Parkscheibe" (Zeichen 314). Es zeigt in der Regel ein P-Symbol und kann zusätzlich mit einer Zeitangabe versehen sein, die angibt, wie lange maximal geparkt werden darf.