Was bedeutet Rechtssicherheit und Vertrauensschutz in Steuer- und Abgabenangelegenheiten?

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz sind zentrale Prinzipien im Steuerrecht und in Abgabenangelegenheiten.

**Rechtssicherheit** bedeutet, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen klar, vorhersehbar und stabil sind. Steuerpflichtige müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesetze und Vorschriften, die für sie gelten, eindeutig sind und nicht willkürlich geändert werden. Dies fördert das Vertrauen in das Steuersystem und ermöglicht es den Bürgern und Unternehmen, ihre finanziellen Entscheidungen auf einer soliden rechtlichen Grundlage zu treffen.

**Vertrauensschutz** bezieht sich auf den Schutz der berechtigten Erwartungen der Steuerpflichtigen. Wenn ein Steuerpflichtiger aufgrund einer bestimmten Verwaltungspraxis oder eines Gesetzes handelt, sollte er darauf vertrauen können, dass diese Praxis oder das Gesetz auch weiterhin gilt, solange er sich an die geltenden Vorschriften hält. Änderungen, die nachteilig für den Steuerpflichtigen sind und auf die er vertraut hat, sollten nur unter bestimmten Bedingungen und mit angemessener Übergangsfrist erfolgen.

Zusammengefasst gewährleisten Rechtssicherheit und Vertrauensschutz, dass Steuerpflichtige in einem stabilen und vorhersehbaren rechtlichen Umfeld agieren können, was für die Planungssicherheit und das Vertrauen in das Steuersystem von entscheidender Bedeutung ist.