Was darf durchsucht werden, wenn die Identität eines Verdächtigen nicht festgestellt werden kann?

Question

Was darf durchsucht werden, wenn die Identität eines Verdächtigen nicht festgestellt werden kann?

Antwort

Verwandte Fragen

Was wird bei einer körperlichen Durchsuchung kontrolliert?

Darf eine Polizistin in die Unterhose fassen und hineinschauen?

Was bedeutet eine polizeiliche Durchsuchung?

Accepted Answer

In Deutschland dürfen bei der Identitätsfeststellung eines Verdächtigen verschiedene Maßnahmen ergriffen werden. Wenn die Identität nicht anders festgestellt werden kann, sind folgende Durchsuchungen zulässig: 1. **Personen Durchsuchung**: Die Polizei darf die Person durchsuchen, um Ausweisdokumente oder andere Identifikationsmittel zu finden. 2. **Durchsuchung von Sachen**: Wenn der Verdächtige persönliche Gegenstände bei sich hat, können diese durchsucht werden, um Hinweise auf die Identität zu finden. 3. **Fahrzeug Durchsuchung**: Wenn der Verdächtige ein Fahrzeug nutzt, kann dieses ebenfalls durchsucht werden, um Identifikationsdokumente zu finden. Diese Maßnahmen müssen jedoch im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen stehen, insbesondere mit den Vorschriften des Grundgesetzes und der Strafprozessordnung. Es ist wichtig, dass die Durchsuchungen verhältnismäßig sind und die Rechte des Verdächtigen gewahrt bleiben.

Accepted Answer

Bei einer körperlichen Durchsuchung wird der Körper einer Person auf versteckte Gegenstände, Beweismittel oder gefährliche Objekte kontrolliert. Je nach Anlass und rechtlicher Grun... [mehr]

Accepted Answer

Bei einer körperlichen Durchsuchung wird der Körper einer Person auf versteckte Gegenstände, Beweismittel oder gefährliche Objekte kontrolliert. Je nach Anlass und rechtlicher Grundlage kann die Intensität der Durchsuchung variieren. Typischerweise werden folgende Bereiche kontrolliert: - **Kleidung:** Abtasten der Kleidung, Taschen, Nähte und Säume. - **Körperoberfläche:** Abtasten des Körpers, insbesondere an typischen Versteckstellen wie Achselhöhlen, Gürtelbereich, Hosenbund, Socken, Schuhen und unter der Kleidung. - **Mitgeführte Gegenstände:** Kontrolle von Taschen, Rucksäcken, Geldbörsen, Mobiltelefonen und anderen persönlichen Gegenständen. - **Körperöffnungen:** Eine sogenannte „intime Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Mund, Ohren, Nase, ggf. After oder Genitalbereich) ist nur unter besonderen Voraussetzungen und meist durch medizinisches Personal erlaubt. Die genaue Vorgehensweise richtet sich nach dem jeweiligen Gesetz (z. B. Strafprozessordnung § 81a ff. in Deutschland) und dem Anlass der Durchsuchung (z. B. Polizeikontrolle, Haftantritt, Verdacht auf Straftat). Grundsätzlich gilt: Die Durchsuchung muss verhältnismäßig, respektvoll und unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte erfolgen. Bei gleichgeschlechtlicher Durchsuchung ist dies in der Regel vorgeschrieben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

Accepted Answer

Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solch... [mehr]

Accepted Answer

Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solche Maßnahmen sind jedoch rechtlich streng geregelt. Nach deutschem Recht (z. B. § 81a StPO, § 23 PolG der Länder) gilt: - Eine Durchsuchung am Körper, insbesondere im Intimbereich, ist nur zulässig, wenn ein konkreter Anlass besteht, etwa der Verdacht, dass dort Beweismittel oder gefährliche Gegenstände versteckt sind. - Solche Durchsuchungen müssen grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden, also bei Frauen von einer Polizistin. - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht weiter gehen als nötig. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren, und die Durchsuchung soll möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ein einfaches „Reingucken“ oder „Reinfassen“ ohne konkreten Anlass oder richterliche Anordnung ist nicht erlaubt. In Notfällen (z. B. Gefahr im Verzug) kann es Ausnahmen geben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html) oder in den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer.

Accepted Answer

Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen... [mehr]

Accepted Answer

Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen oder Gegenständen durchsucht werden, die mit einer Straftat in Verbindung stehen könnten. In Deutschland ist die Durchsuchung im Wesentlichen in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Wichtige Punkte zur polizeilichen Durchsuchung: 1. **Rechtsgrundlage:** Eine Durchsuchung darf in der Regel nur mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss erfolgen (§§ 102 ff. StPO). In Ausnahmefällen, etwa bei "Gefahr im Verzug", kann auch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei selbst die Durchsuchung anordnen. 2. **Zweck:** Die Durchsuchung dient dazu, Beweismittel zu finden, einen Beschuldigten zu ergreifen oder bestimmte Gegenstände sicherzustellen. 3. **Ablauf:** Die Polizei muss den Durchsuchungsbeschluss vorzeigen und den Grund der Durchsuchung mitteilen. Betroffene haben das Recht, bei der Durchsuchung anwesend zu sein und Zeugen hinzuzuziehen. 4. **Rechte der Betroffenen:** Du darfst die Durchsuchung nicht behindern, aber du musst keine Aussagen machen oder Dokumente freiwillig herausgeben, die dich selbst belasten könnten (Aussageverweigerungsrecht). 5. **Protokoll:** Nach der Durchsuchung muss ein Protokoll angefertigt und dir auf Wunsch ausgehändigt werden. Weitere Informationen findest du beispielsweise auf den Seiten des [Bundesministeriums der Justiz](https://www.bmj.de/) oder bei [Polizei.de](https://www.polizei.de/). Wenn du konkrete Fragen zur Durchsuchung hast, z.B. zu deinen Rechten oder zum Ablauf, stelle diese bitte präziser.