Nein. Ein höheres Gericht „verurteilt“ ein untergeordnetes Gericht in Deutschland nicht wegen „Inkompetenz“; es hebt dessen Entscheidung auf, ändert sie ab oder verwe...
Was ist eine Vollstreckungserinnerung?
Antwort vomEine Vollstreckungserinnerung ist ein Rechtsbehelf im deutschen Zwangsvollstreckungsrecht. Sie dient dazu, Maßnahmen des Gerichtsvollziehers oder anderer Vollstreckungsorgane auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen zu lassen. Mit einer Vollstreckungserinnerung kann der Schuldner oder auch der Gläubiger Einwendungen gegen die Art und Weise der Vollstreckung erheben, wenn sie der Meinung sind, dass die Vollstreckungsvorschriften nicht korrekt eingehalten wurden. Die Vollstreckungserinnerung wird beim zuständigen Vollstreckungsgericht eingereicht, das dann über die Rechtmäßigkeit der beanstandeten Vollstreckungsmaßnahme entscheidet. Sie ist in der Regel formlos und ohne Anwaltszwang möglich, sollte jedoch gut begründet sein, um Erfolg zu haben.
Verwandte Fragen
Warum gelten Tiere in Deutschland vor Gericht noch als Sachen?
Tiere gelten in Deutschland vor Gericht nicht einfach als „Sachen“ – das Problem ist präziser: Sie sind rechtlich keine Sachen, werden aber in vielen zivilrechtlichen Fragen tro...
Gehört die Testamentsvollstreckung zum Nachlassverfahren?
Nein. Die Testamentsvollstreckung gehört nicht zum gerichtlichen Nachlassverfahren, sondern ist die spätere Umsetzung des Testaments durch den Testamentsvollstrecker. Der entscheidende Unter...