Gewaltenteilung: Parlament, Legislative und Ständerat – konkrete Beispiele zur Erklärung?

Question

Gewaltenteilung: Parlament, Legislative und Ständerat – konkrete Beispiele zur Erklärung?

Antwort

Verwandte Fragen

Was bedeuten Exekutive, Judikative und Legislative in Deutschland?

Wie ist die Gewaltenteilung in der BRD geregelt?

Was ist das Triplemandat?

Wie ist die Reihenfolge bei einer Gesetzesentscheidung?

Was ist die Legislative?

Wie steht der Radikalismus mit dem Parlament zusammen?

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung ist ein fundamentales Prinzip in demokratischen Systemen, das sicherstellt, dass die Macht nicht in den Händen einer einzigen Institution konzentriert wird. In der Schweiz beispielsweise gibt es eine klare Trennung zwischen der Legislative, Exekutive und Judikative. 1. **Legislative**: In der Schweiz besteht die Legislative aus zwei Kammern: dem Nationalrat und dem Ständerat. Der Nationalrat repräsentiert das Volk und wird direkt gewählt, während der Ständerat die Kantone vertritt und aus Vertretern der Kantonsparlamente besteht. Ein konkretes Beispiel für die Arbeit der Legislative ist die Verabschiedung von Gesetzen, wie etwa das neue Gesetz zur Bekämpfung von Geldwäscherei. Beide Kammern müssen dem Gesetz zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. 2. **Parlament**: Das Parlament als Ganzes, also die Vereinigung von Nationalrat und Ständerat, hat die Aufgabe, Gesetze zu erlassen, den Bundeshaushalt zu genehmigen und die Regierung zu kontrollieren. Ein Beispiel hierfür ist die jährliche Budgetdebatte, in der das Parlament über die finanziellen Mittel für verschiedene Bereiche des Staates entscheidet. Diese Beispiele verdeutlichen, wie die Legislative in der Schweiz funktioniert und welche Rolle das Parlament dabei spielt, um die Gewaltenteilung zu gewährleisten.

Accepted Answer

In Deutschland gibt es die sogenannte Gewaltenteilung, die die Staatsgewalt auf drei Bereiche verteilt: **1. Legislative (gesetzgebende Gewalt):** Die Legislative ist für das Erarbeiten und Ve... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland gibt es die sogenannte Gewaltenteilung, die die Staatsgewalt auf drei Bereiche verteilt: **1. Legislative (gesetzgebende Gewalt):** Die Legislative ist für das Erarbeiten und Verabschieden von Gesetzen zuständig. In Deutschland sind das vor allem der Bundestag und der Bundesrat. Sie beschließen neue Gesetze oder ändern bestehende. **2. Exekutive (ausführende Gewalt):** Die Exekutive setzt die Gesetze um und sorgt für deren Einhaltung. Dazu gehören die Bundesregierung, die Ministerien, die Polizei und die Verwaltung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. **3. Judikative (rechtsprechende Gewalt):** Die Judikative ist für die Rechtsprechung zuständig. Sie entscheidet unabhängig über Streitfälle und kontrolliert, ob Gesetze eingehalten werden. Dazu gehören Gerichte wie das Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichte und Landesgerichte. Diese Trennung soll Machtmissbrauch verhindern und die Demokratie sichern.

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein zentrales Prinzip des demokratischen Rechtsstaats. Sie sorgt dafür, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe verteilt... [mehr]

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein zentrales Prinzip des demokratischen Rechtsstaats. Sie sorgt dafür, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe verteilt wird, um Machtmissbrauch zu verhindern und gegenseitige Kontrolle zu ermöglichen. In Deutschland gibt es drei Gewalten: 1. **Legislative (gesetzgebende Gewalt):** Sie beschließt die Gesetze. In Deutschland sind das vor allem der Bundestag und der Bundesrat. 2. **Exekutive (ausführende Gewalt):** Sie setzt die Gesetze um und verwaltet den Staat. Dazu gehören die Bundesregierung, die Landesregierungen sowie die Verwaltung und Polizei. 3. **Judikative (rechtsprechende Gewalt):** Sie entscheidet über die Auslegung der Gesetze und spricht Recht. Dazu zählen die Gerichte, insbesondere das Bundesverfassungsgericht und die anderen Bundesgerichte. Diese drei Gewalten sind voneinander unabhängig, kontrollieren sich aber gegenseitig. Das ist im Grundgesetz (vor allem in den Artikeln 20 und 92 ff.) festgelegt. Ziel ist es, Freiheit und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Accepted Answer

Das Triplemandat bezeichnet in der Sozialen Arbeit die gleichzeitige Verpflichtung gegenüber drei unterschiedlichen Anspruchsgruppen: 1. **Klient*innen**: Die direkte Unterstützung und Bera... [mehr]

Accepted Answer

Das Triplemandat bezeichnet in der Sozialen Arbeit die gleichzeitige Verpflichtung gegenüber drei unterschiedlichen Anspruchsgruppen: 1. **Klient*innen**: Die direkte Unterstützung und Beratung der Menschen, die Hilfe suchen. 2. **Auftraggeber*innen**: Das können z.B. Behörden, Institutionen oder Organisationen sein, die die Soziale Arbeit finanzieren oder beauftragen. 3. **Gesellschaft**: Die Einhaltung gesellschaftlicher Normen, Gesetze und Werte sowie das Gemeinwohl. Sozialarbeitende stehen dadurch oft im Spannungsfeld zwischen den Bedürfnissen der Klient*innen, den Vorgaben der Auftraggeber*innen und den Erwartungen der Gesellschaft. Das Triplemandat macht deutlich, dass Soziale Arbeit nicht nur parteilich für die Klient*innen agiert, sondern auch rechtliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen sowie institutionelle Vorgaben berücksichtigen muss.

Accepted Answer

Die Reihenfolge bei einer Gesetzesentscheidung (Gesetzgebungsverfahren) in Deutschland läuft in mehreren Schritten ab. Hier ist der typische Ablauf: 1. **Initiative (Gesetzesvorlage):** Ein... [mehr]

Accepted Answer

Die Reihenfolge bei einer Gesetzesentscheidung (Gesetzgebungsverfahren) in Deutschland läuft in mehreren Schritten ab. Hier ist der typische Ablauf: 1. **Initiative (Gesetzesvorlage):** Ein Gesetzesvorschlag kann von der Bundesregierung, dem Bundesrat oder aus der Mitte des Bundestages eingebracht werden. 2. **Erste Lesung im Bundestag:** Der Gesetzentwurf wird im Bundestag vorgestellt und in der Regel an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. 3. **Ausschussberatungen:** Die Ausschüsse beraten den Entwurf, nehmen ggf. Änderungen vor und erstellen eine Beschlussempfehlung. 4. **Zweite Lesung im Bundestag:** Der Gesetzentwurf wird im Plenum beraten, Änderungsanträge können gestellt und abgestimmt werden. 5. **Dritte Lesung im Bundestag:** Es folgt eine abschließende Beratung und die Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf. 6. **Bundesrat:** Der beschlossene Gesetzentwurf wird dem Bundesrat zugeleitet. Je nach Gesetzestyp (Zustimmungs- oder Einspruchsgesetz) kann der Bundesrat zustimmen, Einspruch einlegen oder den Vermittlungsausschuss anrufen. 7. **Vermittlungsausschuss (falls nötig):** Bei Uneinigkeit zwischen Bundestag und Bundesrat kann der Vermittlungsausschuss angerufen werden, um einen Kompromiss zu finden. 8. **Ausfertigung und Verkündung:** Nach erfolgreichem Abschluss wird das Gesetz vom Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet. 9. **Inkrafttreten:** Das Gesetz tritt zu dem im Gesetz bestimmten Zeitpunkt in Kraft. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung/ablauf-245704

Accepted Answer

Die Legislative ist der Teil der Staatsgewalt, der für die Gesetzgebung zuständig ist. Sie hat die Aufgabe, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. In vielen Ländern wird d... [mehr]

Accepted Answer

Die Legislative ist der Teil der Staatsgewalt, der für die Gesetzgebung zuständig ist. Sie hat die Aufgabe, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. In vielen Ländern wird die Legislative durch ein Parlament oder eine Versammlung repräsentiert, das aus gewählten Vertretern besteht. Die Legislative spielt eine entscheidende Rolle in der politischen Struktur, da sie die Rahmenbedingungen für das Zusammenleben in einer Gesellschaft festlegt und die Exekutive (die ausführende Gewalt) kontrolliert. In Deutschland beispielsweise besteht die Legislative aus dem Bundestag und dem Bundesrat.

Accepted Answer

Radikalismus und Parlamentarismus stehen oft in einem Spannungsverhältnis. Radikalismus bezieht sich auf politische Bewegungen oder Ideologien, die grundlegende Veränderungen in der Gesellsc... [mehr]

Accepted Answer

Radikalismus und Parlamentarismus stehen oft in einem Spannungsverhältnis. Radikalismus bezieht sich auf politische Bewegungen oder Ideologien, die grundlegende Veränderungen in der Gesellschaft anstreben, häufig durch revolutionäre oder extremere Maßnahmen. Im Gegensatz dazu ist der Parlamentarismus ein System, das auf demokratischen Prinzipien basiert und Veränderungen durch gesetzgebende Institutionen und Wahlen anstrebt. Radikale Gruppen können das Parlament als ein Werkzeug zur Veränderung nutzen, indem sie versuchen, ihre Ideen durch Wahlen oder politische Einflussnahme zu verbreiten. Gleichzeitig kann das Parlament radikale Ansichten ablehnen oder unterdrücken, um die bestehende Ordnung zu bewahren. In einigen Fällen können radikale Bewegungen auch aus der Unzufriedenheit mit dem parlamentarischen System entstehen, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Anliegen nicht ausreichend vertreten werden.